Migration

Berlin (dpa) - Jesiden haben in Deutschland deutlich bessere Chancen auf Asyl als andere Syrer. Warum das so ist – und warum das Bundesamt für Migration über manche Anträge aktuell nicht entscheidet. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Menschen aus Syrien haben seit dem Machtwechsel in Damaskus kaum noch Chancen auf Asyl oder Flüchtlingsschutz in Deutschland. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Abgeordneten Clara Bünger (Linke) hervorgeht, gilt dies in etwas geringerem Maße...

BERLIN (dpa/mue) - Die Zahl der in Deutschland lebenden Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit sinkt, allerdings eher durch Einbürgerung als durch Ausreise. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, hielten sich Ende November 940.401 Syrerinnen und Syrer in Deutschland auf. Mehr als die Hälfte von ihnen - 512.348 syrische Staatsbürger - verfügte über einen Schutzstatus, beispielsweise als Asylberechtigte oder anerkannte...

In Deutschland leben viele Ausländer. Welche Ausländergruppe in welchen Landkreisen am stärksten vertreten ist, variiert regional. Die Zensusdaten im Überblick. BAYERN (dpa/lby) - Wer die größte Ausländergruppe ist, variiert in Bayern von Landkreis zu Landkreis. Insgesamt am häufigsten sind es Rumänen, wie aus Zensusdaten hervorgeht, die die Deutsche-Presseagentur ausgewertet hat. Sie stellten zum Stichtag, dem 15. Mai 2022 in 35 Landkreisen und kreisfreien Städten die größte Ausländergruppe....

PARIS (dpa) - Frankreich will zur Eindämmung der Migration an Grenzkontrollen festhalten. Auch hat Premier Barnier eine Verlängerung der Abschiebehaft angekündigt, um mehr Ausländer abzuschieben. Frankreich will an den Kontrollen an seinen Grenzen festhalten, um die irreguläre Migration einzudämmen. Es werde «so lange wie nötig» kontrolliert, im Einklang mit den europäischen Regeln und so, wie es Deutschland auch beschlossen habe, sagte Premierminister Michel Barnier in seiner...

Zwei Geflüchtete beklagen zu große Einschränkungen durch die bayerische Bezahlkarte und fordern wieder eine Überweisung auf ihr Konto.  Nürnberg/München (dpa/lby) - Das Sozialgericht Nürnberg hat zwei Geflüchteten recht gegeben, die gegen Einschränkungen durch die Bezahlkarte für Asylbewerber geklagt haben. In Eilverfahren wies das Gericht die Stadt Schwabach an, den beiden Klägerinnen ihre monatlichen Unterstützungsleistungen künftig wieder auf ihr Konto zu überweisen - statt sie nur über die...

HAMBURG (dpa) - Eine weitere angekündigte Demonstration der als extremistisch eingestuften Gruppe Muslim Interaktiv darf am kommenden Samstag in Hamburg stattfinden, wird aber mit strengen Auflagen belegt. Das sagte Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz zum Umgang mit der extremistischen Gruppierung und ihren Versammlungen. Herrmann: Wir gefährden unsere innere Sicherheit! Ein mögliches...

FÜRTH (dpa/lby) - Mit mehr als 36.000 Menschen sind im Jahr 2023 mehr Zuwanderer als je zuvor in Bayern eingebürgert worden. «Wir gehen davon aus, dass es wahrscheinlich am Ende dieses Jahres wieder einen neuen Rekord an Einbürgerung geben wird», sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU)  bei einer Feier zur Einbürgerung mehrerer Neu-Staatsbürger in Fürth. Die Einbürgerung von Zuwanderern sei ein wichtiger Schritt der Integration in Deutschland. Damit erhielten die Menschen alle Rechte...

Von Michael Donhauser, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will im März damit starten, Asylbewerbern und Flüchtlingen statt Bargeld eine Bezahlkarte auszuhändigen. Damit soll der Missbrauch von Leistungen begrenzt werden. Das Verfahren ist weiter umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. Wie soll das Verfahren in Bayern starten?Die Bezahlkarte wird nach Darstellung des zuständigen Innenministeriums zunächst in den drei Landkreisen Fürstenfeldbruck, Günzburg und...

BERLIN (dpa) - Im vergangenen Jahr haben sich deutlich mehr Menschen mit Fragen zu islamistischen Radikalisierungen an die Beratungsstelle Radikalisierung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gewandt als in den Jahren zuvor. Die Zahl der Beratungsgespräche, die zumeist mit besorgten Familienangehörigen, aber auch vermehrt mit Lehrkräften über die bundesweite Hotline geführt worden seien, sei im Jahr 2023 auf 313 angestiegen, teilte ein Sprecher der Nürnberger Behörde dem...

BERLIN (dpa/mue) - Asylbewerber sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig früher und einfacher in Deutschland arbeiten können. Was soll sich ändern? Asylbewerber, die in Erstaufnahmeeinrichtungen leben, sollen künftig schon nach sechs Monaten arbeiten dürfen. Das konnten bisher nur Eltern mit Kindern, für Alleinstehende galt eine Frist von neun Monaten. Wer soll nicht profitieren?«Wer aus einem sicheren Herkunftsland kommt, wessen Asylantrag offensichtlich unbegründet ist oder wer...

BURGHAUSEN (dpa/lby/mue) - Ein mutmaßlicher Schleuser hat nach Polizeiangaben bei seiner Festnahme einen Beamten so massiv angegriffen, dass dieser einen Warnschuss abgeben musste. In einem Kleintransporter befanden sich 31 Personen auf der Ladefläche, daneben «wurden zerrissene türkische Personaldokumente und diverse mit Kot gefüllte Plastikbeutel aufgefunden», wie die Bundespolizei mitteilte. Demnach wollten die Beamten das Fahrzeug mit schwedischer Zulassung am Grenzübergang Burghausen bei...

Mehr als 800.000 Asylanträge in EU, Schweiz und Norwegen Migration Brüssel (dpa) - Mehr als 800.000 Asylanträge sind in diesem Jahr bis Oktober in der Europäischen Union sowie Norwegen und der Schweiz gestellt worden. Im Vergleich zu den Vorjahreszeiträumen ist das der höchste Wert seit 2016, wie die Tageszeitung «Welt» unter Berufung auf Zahlen der EU-Asylagentur EUAA berichtete. Demnach wurden seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober genau 801.459 Asylanträge in den 29 Staaten...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die EU-Staaten haben nach wochenlangem Streit über ein Kernelement der geplanten Asylreform einen Durchbruch erzielt. Es gebe eine gemeinsame Position zu den Vorschlägen der EU-Kommission für die umstrittene Krisenverordnung, teilte die spanische EU-Ratspräsidentschaft auf der Plattform X mit. Mehrere Diplomaten bestätigten die Einigung, die wichtige Gespräche mit dem Europaparlament für den Abschluss der Asylreform ermöglicht. Die Bundesregierung stellte den Kompromiss auch...

Von Matthias Arnold, Irena Güttel und Michael Donhauser, dpa BERLIN (dpa) - Angesichts der steigenden Zahl Geflüchteter in Deutschland nehmen die Debatten rund um Unterbringung, Abschiebung und Integration wieder an Fahrt auf. Im Fokus steht das Bemühen, sogenannte irreguläre Migration zu verhindern. Dabei fordern Branchen mit hohem Fach- und Arbeitskräftemangel schon seit Jahren mehr und leichtere Zuwanderung aus dem Ausland. Bei Asylbewerbern äußern sie sich deutlich zurückhaltender, obwohl...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Ablehnung von Vorschlägen zur geplanten Reform des EU-Asylsystems zunehmend unter Druck europäischer Partner. Die Position Berlins sei maßgeblich dafür verantwortlich, dass notwendige Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert seien, sagten mehrere Diplomaten und EU-Beamte der Deutschen Presse-Agentur. Wenn es eine Chance geben solle, die Asylreform noch vor der Europawahl zu beschließen, müsse sich die Bundesregierung...

BAMBERG (dpa/lby) - Die Ankerzentren für Flüchtlinge in Bayern sind entweder überfüllt oder nahezu komplett ausgelastet. Die Regierung der Oberpfalz meldet derzeit eine Belegung (Stichtag: 19. September) mit rund 1900 Menschen - allerdings gibt es eigentlich nur 1450 Plätze. Ankerzentren sind die Erstaufnahmeeinrichtungen für neu ankommende Geflüchtete. Ähnlich sieht es im unterfränkischen Ankerzentrum aus: Die Einrichtung in Geldersheim/Niederwerrn (Landkreis Schweinfurt) hatte zuletzt fast...

GERSTHOFEN (dpa/lby) - Im Landkreis Augsburg ist eine umstrittene Unterbringung von 440 Flüchtlingen in einem Hotel gescheitert. Wie das Landratsamt am Mittwoch mitteilte, hätten Differenzen zwischen dem Hotelbetreiber und dem Grundstückseigentümer zu dem Scheitern geführt. Der Plan von Landrat Martin Sailer war in der vergangenen Woche bekanntgeworden und hatte zu heftiger Kritik nicht nur von Anwohnern geführt. Auch Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hatte Unverständnis geäußert und...

MÜNCHEN (dpa) - Angesichts der stark gestiegenen Zahl von Asylanträgen fordert Bayern vom Bund eine neue Strategie zur Begrenzung der Migration. «Wir brauchen einen Deutschland-Pakt gegen unkontrollierte Zuwanderung», sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder nach einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in München. Es brauche in der Migrationspolitik mehr «Wien statt Berlin», um die Zahlen zu senken und damit die Kommunen bei der Aufnahme nicht weiter überfordert...

VALLETTA (dpa) - Die Zahl der Asylanträge in den 27 Mitgliedsstaaten der EU sowie in Norwegen und der Schweiz ist im ersten Halbjahr auf mehr als eine halbe Million gestiegen. Nach einer Statistik der EU-Asylagentur EUAA mit Sitz in Malta stellten von Anfang Januar bis Ende Juni im Geltungsbereich der sogenannten EU+ insgesamt 519.000 Menschen einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2022 (406.000 Anträge) bedeutet dies einen Anstieg um 28 Prozent. Die Agentur...

BERLIN (dpa) - Die Forderung von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn nach einer stärkeren Beschränkung der Einwanderung nach Deutschland stößt in der Ampel-Koalition auf Kritik. Spahn hatte in der «Bild am Sonntag» deutlich gemacht, dass dies schon an der EU-Außengrenze geschehen müsse. Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann sagte dazu «Welt», nationale Abschottung und ungeregelte Verhältnisse an den EU-Außengrenzen seien keine Alternative. Für die Innenpolitikerin Lamya Kaddor von den Grünen...

PASSAU dpa) - In der Flüchtlingspolitik erhöht die CSU den Druck auf die Bundesregierung. CSU-Chef Markus Söder brachte beim politischen Aschermittwoch eine Ablösung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ins Gespräch, wenn diese nicht handle. Wenn Faeser nicht bald Vorschläge mache, wie der Migrantenzuzug gesteuert werde, die Kommunen entlastet würden und mehr Geld bekommen könnten, «dann wird sie die nächste Frau Lambrecht im Kabinett von Scholz». Christine Lambrecht musste im Januar als...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht abgelehnte Asylbewerber zu belohnen, die über Jahre nicht zu einer Klärung ihrer Identität beigetragen hätten. Nach Meinung der stellvertretenden Bundestags-Fraktionsvorsitzenden, Andrea Lindholz (CSU), wäre es besser, sich «auf die wirklich Schutzberechtigten» zu fokussieren. Für gut integrierte langjährig Geduldete gebe es heute schon genügend Ausnahmen und pragmatische Lösungen.
 Der...

NEW YORK (dpa/vs) - Wie viele Menschen verträgt die Erde? Aktuell ist die Acht-Milliarden-Marke in Sicht. Wie wird es weitergehen, und müssen wir uns Sorgen um die Zukunft machen? - Eine aktuelle und umfassende Analyse: Von Benno Schwinghammer, dpa Ob die Weltbevölkerung tatsächlich genau am 15. November die Acht-Milliarden-Marke knackt, ist fraglich. Da es aber unmöglich ist, den Überblick über Hunderttausende Geburten und Todesfälle pro Tag zu behalten, haben die Vereinten Nationen die...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Bundesregierung eine dreiste und rücksichtslose Asylpolitik vorgeworfen. Die ohnehin kurze Zeit für die Länder zur Abgabe von Stellungnahmen zum neuen Aufnahmeprogramm des Bundes für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan verkomme zur «Farce», wenn noch vor dem Ablauf der Frist die Presse informiert werde, kritisierte Herrmann, der derzeit auch Vorsitzender der...