Polizei

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadtverwaltung und die Polizeiinspektion Erlangen-Stadt haben jüngst wieder so genannte Testkäufe durchgeführt. Dabei sind Tankstellen, Supermärkte sowie Getränkemärkte und ein E-Rauchshop von zwei 16-Jährigen – Nachwuchskräfte der Stadtverwaltung – besucht worden. Sie hatten den Auftrag, eine Flasche Wodka zu kaufen. Bei vier von acht Testkäufen, also 50 Prozent, wurde der Wodka verkauft, obwohl sich alle Verkäuferinnen und Verkäufer den Ausweis hatten zeigen lassen....

WÜRZBURG (dpa/lby/mue) - Ein Mann hat einem 19-Jährigen in Würzburg zuerst Drogen zugesteckt und ihn dann bedroht. Der 35-Jährige sitze nach dem Vorfall in U-Haft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Er soll dem 19-Jährigen zunächst ein Drogenpäckchen als Dankeschön zugesteckt haben, nachdem dieser ihm eine Maske für die Straßenbahnfahrt angeboten hatte. Vom Inhalt habe der 19-Jährige nichts gewusst. Später habe der Mann Geld gefordert, ihn bedroht und dabei wohl auch ein Messer in der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Sie habe in Abgründe geblickt, die sie nicht für möglich gehalten hätte, sagte Richterin Cornelia Amtage, nachdem sie ihr Urteil verkündet hatte. Die Chats zwischen den Angeklagten und weiteren Polizeikollegen seien menschenverachtend und abscheulich gewesen.
 Das Amtsgericht München hat zwei suspendierte Polizisten zu Bewährungsstrafen verurteilt. Es verhängte jeweils ein Jahr und acht Monate Haft für die beiden Männer – unter anderem wegen Verfolgung Unschuldiger. Der...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Zum effektiveren Kampf gegen Kindesmissbrauch muss der Bund aus der Sicht Bayerns schnellstens seine Ermittlungs- und Analyseinstrumente den Ländern zur Verfügung stellen. «Die Verfolgung von Kinderpornografie und sexuellem Kindesmissbrauch ist in erster Linie Ländersache. Trotzdem: Auch der Bund muss seinen Beitrag zur effektiven Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch von Kindern leisten», sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in München....

KARLSRUHE (dpa/mue) - Der Verfassungsschutz darf künftig nicht mehr so viele heimlich gesammelte Daten über Personen an die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die bisherigen Übermittlungsbefugnisse sind zu weitgehend und verstoßen gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht entschied.
 Das Bundesverfassungsschutzgesetz muss bis spätestens Ende 2023 überarbeitet werden, für die beanstandeten Vorschriften gelten bis dahin...

BERLIN (dpa/vs) - Die Ampel-Koalition will an der Cannabis-Legalisierung festhalten. Bundesgesundheitsminister  Karl Lauterbach verteidigt das Vorhaben gegen massive Kritik der Union, der Bundesärztekammer und zahlreicher Gesundheitsexperten. Es gibt aber auch Befürworter. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Freigabe von Cannabis gegen Kritik verteidigt. «Die Legalisierung ist der Königsweg, den Schwarzmarkt auszutrocknen», sagte der SPD-Politiker in...

LEIPZIG/ERFURT/MAGDEBURG/SCHWERIN/WISMAR (dpa/vs) - Steigende Energiepreise und/oder  eine grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Politik der aktuellen Bundesregierung treiben vor allem in Ostdeutschland immer mehr Menschen auf die Straße. Auch extremistische Gruppierungen nutzen die "Gunst der Stunde". In zahlreichen ostdeutschen Städten haben am Montagabend wieder Tausende Menschen gegen hohe Energiepreise und die Politik der Bundesregierung protestiert. Wie Polizeisprecher am Montagabend...

BERLIN (dpa/vs) - Die gute Nachricht zuerst: In Deutschland ist die Zahl der Autodiebstähle bei versicherten PKW auf ein Rekordtief gesunken. Für eine Stadt gilt das leider nicht. Doch wo liegen die Gründe? Berlin hat weiterhin die stärkste Anziehungskraft auf Autodiebe. Dort wurden im vergangenen Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl zehn Mal so viel Autos gestohlen wie im Durchschnitt in ganz Deutschland. Das geht aus dem Kfz-Diebstahlreport des Gesamtverbandes der Deutschen...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - In bayerischen Gefängissen werden immer mehr Kriminelle immer krimineller. Statt Reue, Einsicht und Besserung nimmt die Gewalt gegenüber Gefängniswärtern zu. Gleichzeitig fehlt es an Personal. Wie kann man dieses Dilemma lösen? Der Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten beklagt eine steigende Zahl von Übergriffen auf Gefängniswärter. «Wir stellen in den letzten Jahren vermehrt Tätlichkeiten gegen unsere Bediensteten fest», sagte der Verbandsvorsitzende...

BONN (dpa/vs) - Diese Warnung ist unmissverständlich: Wenn viele Privathaushalte in Deutschland ihren verschwenderischen Gasverbrauch nicht umgehend einschränken, drohen im Winter harte Konsequenzen! Die Appelle der Bundesregierung zum Gassparen greifen offenbar bei vielen Verbrauchern noch nicht. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, warnte in Bonn: «Der Gasverbrauch ist auch letzte Woche zu stark angestiegen.» Nach den Zahlen der Aufsichtsbehörde lag der Gasverbrauch der privaten...

ERLANGEN (pm/mue) – Im September haben eine neue Beamtin und sieben Beamte ihren Dienst bei der Polizeiinspektion Erlangen-Stadt begonnen. Der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion, Polizeioberrat Matthias Riedel, begrüßte zum Dienstanfang die insgesamt acht neuen Beamten, die künftig in Erlangen ihre Arbeit verrichten. Die jungen Ordnungshüter werden Angaben zufolge im Streifendienst sowie beim Einsatzzug eingesetzt. Während ein Beamter direkt von der Bereitschaftspolizei kam und in...

HERINGSDORF / SWINEMÜNDE (dpa/mue) - Ein Souvenir aus Polen in Form einer Handgranate hat für einen Sondereinsatz von Sprengstoffexperten auf dem Flughafen der Insel Usedom (Vorpommern-Greifswald) gesorgt. Wie ein Polizeisprecher sagte, kam es deshalb auf dem Flughafen Heringsdorf auch zu Verspätungen für Passagiere anderer Flugzeuge.
 Die vermeintliche Handgranate hatte das Wachpersonal im Handgepäck einer 78-jährigen Urlauberin aus Luxemburg entdeckt; diese habe erklärt, dass sie das «witzige...

HERZOGENRATH (dpa) - Die Bundespolizei hat am Dienstagmorgen in Herzogenrath (Region Aachen) an der Grenze zu den Niederlanden einen 48-jährigen Polen festgenommen, gegen den seit 16 Jahren ein Haftbefehl bestand. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth suchte den Mann, der wegen der Verabredung zum Mord und wegen Raubes mit Todesfolge im Jahr 2002 vom Landgericht Nürnberg-Fürth zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt worden war. Wie die Bundespolizei weiter mitteilte,...

GIESSEN/FREIBURG (dpa/vs) - Bereits als Jugendlicher ist er als Sexualstraftäter aufgefallen, und in den letzten Monaten gab es drei Anzeigen von Mädchen wegen sexueller Nötigung gegen ihn. Jetzt hat ein 29-jähriger Intensivtäter zugegeben, eine Schülerin getötet zu haben. Von Eva Krafczyk und Christine Schultze, dpa Nach wochenlangen intensiven Ermittlungen hat der Beschuldigte die Tötung der 14-jährigen Schülerin Ayleen gestanden und die Ermittler selbst zum Tatort geführt. In einer...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Wer beispielsweise unschuldig im Gefängnis sitzt und das Glück hat, dass seine Unschuld irgendwann nachträglich festgestellt wird, hat einen Anspruch auf Entschädigung. Doch wie hoch ist dieser, und wie hoch war die Summe aller Entschädigungsleistungen, die der bayerische Staat 2021 an Opfer ausgezahlt hat? Bayern zahlt pro Jahr rund eine Million Euro Entschädigung für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft oder Untersuchungshaft saßen oder ungerechtfertigt...

Regierung erzielt Einigung mit Hinterbliebenen Olympia-Attentat BERLIN (dpa) - Nach jahrzehntelangem Streit über die Entschädigung für die Hinterbliebenenfamilien des Olympia-Attentats von 1972 hat die Bundesregierung mit ihnen eine Einigung erzielt. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin mit. Er sprach in einer Mitteilung von einer «Gesamtkonzeption» und erklärte: «Dazu zählen die Aufarbeitung der Geschehnisse durch eine Kommission deutscher und israelischer...

REGENSBURG (dpa) - Die Kripo Regensburg ermittelt gegen 32 Beschuldigte in der Oberpfalz, die im Besitz von Kinderpornografie sein sollen. Deshalb wurden am Mittwoch eine Reihe von Wohnungen und Häuser durchsucht. Der Schwerpunkt liege in Regensburg, es seien aber auch Wohnräume im Bereich Neumarkt in der Oberpfalz durchsucht worden, teilte die Polizei mit. Die Beschuldigten seien zwischen 15 und 62 Jahre alt. Ihnen wird vorgeworfen, sich Dateien mit kinderpornografischen Inhalten besorgt oder...

BERLIN (dpa) - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ist tot. Er starb am Montag im Alter von 83 Jahren, wie sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg am Mittwoch mitteilte. Der frühere RAF-Anwalt Ströbele, dessen Markenzeichen ein roter Schal, leuchtend weiße Haare und sein Fahrrad waren, war 2002 als erster Grüner per Direktmandat im Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg in den Bundestag gewählt worden und ging damit in die Parteigeschichte ein. Ströbele hatte die Grünen mitgegründet...

WIESBADEN (dpa/vs) - 2021 hat es in Deutschland eine historisch niedrige Zahl an Verkehrstoten gegeben. Haben die Menschen dazugelernt? Sind sie rücksichtsvoller, einsichtiger und verantwortungsbewusster geworden? - Die Auswertung der aktuellen Werte für das erste Halbjahr 2022 schockiert! Von Isabell Scheuplein, dpa Nach dem Corona-Tief bei den Verkehrsunfällen steigen die Zahlen wieder an. Im ersten Halbjahr 2022 wurden in Deutschland 1238 Menschen bei Unfällen auf den Straßen getötet, das...

STUTTGART (dpa/vs) - Eine Horrorvorstellung für jeden Autofahrerin und jeden Autofahrer: Nach dem Kundendienst sind die defekten Bremsbeläge durch neue ersetzt worden und trotzdem funktionieren sie im Ernstfall nicht optimal. Schuld daran könnten billige Fälschungen sein, die auch seriösen Autohäusern als Originale verkauft werden. So groß ist aktuell die Gefahr! Von David Hutzler und Robin Wille, dpa Wenn Lita Silje Jänisch von ihrer Arbeit erzählt, dann klingt sie wie eine Kriminalpolizistin....

MÜNCHEN (dpa/vs) - Silvester 2022: Vielleicht befindet sich Deutschland dann inmitten einer schweren Energiekrise, eine neue Corna-Welle bringt Kliniken und Teststationen an die Belastungsgrenzen, und der Kauf von Silvesterfeuerwerk wird abermals verboten, um die Notfallambulanzen nicht zu überlasten. Und genau an diesem Tag plant die MEGA-Band Rammstein ein MEGA-Konzert in München. Wie stehen die Chancen dafür, dass das funktionieren wird? Rammstein will an Silvester in München ein...

BERLIN (dpa/vs) - Das werden Panikmacherinnen und Panikmacher wohl nicht gerne hören. Fakt ist es trotzdem: Zumindest was die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten betrifft, lag diese in Deutschland 2021 auf dem niedrigsten Niveau seit der Jahrtausendwende. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Angaben basieren auf der jährlich veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik...

FRANKFURT/KÖLN (dpa/vs) - Passagier-Boom und Personalmangel: Viele Flughäfen hatten für das Wochenende lange Wartezeiten und teilweise chaotische Zustände vorausgesagt. Doch wie ist es wirklich gelaufen? Deutsche Airports ziehen Bilanz. Am Frankfurter Flughafen blieben am ersten Wochenende der Sommerferien in mehreren Bundesländern größere Probleme aus. In den Terminals herrsche zwar Hochbetrieb, aber bislang funktioniere alles geordnet, sagte ein Sprecher des Betreibers Fraport. Am Flughafen...

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Viele Menschen in Deutschland nutzen immer noch gerne Geldautomaten, um sich mit Bargeld zu versorgen. Doch wie sicher sind die Nutzerdaten, und in welcher Stadt gibt es die meisten "Skimming"-Attacken? Frankfurt/Main (dpa) - Der Datenklau an Geldautomaten in Deutschland hat in den ersten sechs Monaten 2022 erstmals seit Jahren zugenommen. 140 Mal manipulierten Kriminelle im ersten Halbjahr bundesweit Geldautomaten, um Kartendaten und Geheimnummer (PIN) von Bankkunden...