Rücktritt

Mit ihren Wortmeldungen löste sie immer wieder Kontroversen aus. Nun will Grüne-Jugend Chefin Jette Nietzard nicht erneut kandidieren. Selbstkritik ist aber nicht der Grund. Berlin (dpa) - Unter heftigen Vorwürfen gegen Mitglieder ihrer eigenen Partei hat die Co-Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, ihren Rückzug angekündigt. Beim Bundeskongress der Grünen-Nachwuchsorganisation Mitte Oktober in Leipzig will sie sich nicht erneut als sogenannte Bundessprecherin zur Wahl stellen. Das teilte...

NÜRNBERG (nf) - Es ist ein trauriger Entschluss - doch es muss sein. Nach 18 Jahren Stadtrat, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister tritt Christian Vogel (SPD) bei der nächsten Wahl am 8. März 2026 nicht mehr für ein politisches Amt an.  "Alles hat seine Zeit: Auch wenn es mir unendlich schwer fällt, habe ich mich entschieden bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr zu kandidieren. Ich werde demnach auch für das Amt des Bürgermeisters nicht mehr zu Verfügung stehen. Ich habe heute meine...

Bauernpräsident Günther Felßner will nicht mehr Bundesagrarminister werden, nachdem Aktivisten auf seinem Hof protestiert hatten. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dazu laufen auf Hochtouren. NÜRNBERG (dpa/lby/nf) - Nach der Protestaktion einer Gruppierung namens "Animal Rebellion" auf dem Hof von Bayerns Bauernpräsident Günther Felßner in Günthersbühl (Lkrs. Nürnberger Land) hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Die Zuständigkeit liege wegen des anzunehmenden politischen...

Nach acht Jahren im bayerischen Landtag und einer Wahlperiode im Bundestag lässt die Grünen-Politikerin ihre Abgeordnetenkarriere auslaufen. NÜRNBERG (dpa) - Die Nürnberger Grünen-Abgeordnete Tessa Ganserer wird nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Die Entscheidung sei unabhängig von parteiinternen Entwicklungen gefallen, teilte die transgeschlechtliche Politikerin mit. Sie sei in ihrem Mandat voll und ganz aufgegangen. «Es hat mich einerseits erfüllt, andererseits aber auch stark...

Überraschend hat die Grünen-Parteispitze nach einer Serie von Wahlniederlagen ihren Rücktritt angekündigt. Der CSU-Chef meint: Es trifft die Falschen. Berlin (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach dem Rücktritt der Grünen-Spitze Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Die Rücktrittsankündigung der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sei «nichts anderes als ein Bauernopfer», sagte er in Berlin. Dass der...

UPDATE 2 Die Grünen wollen mit neuen Gesichtern aus der Krise finden. Der Parteivorstand macht angesichts schlechter Wahlergebnisse und mieser Umfragewerte Platz. Berlin (dpa) - Nach Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen hat der Parteivorstand seinen Rücktritt angekündigt - ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl. Das gaben die beiden Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in Berlin bekannt. «Es braucht einen Neustart», sagte Nouripour. Auf dem Bundesparteitag Mitte November...

St. Ingbert/Nürnberg (dpa) - Der saarländische CDU-Parteichef Stephan Toscani hat die Bundesregierung zum Rücktritt aufgefordert. «Treten Sie zurück, machen Sie den Weg frei für Neuwahlen», sagte er bei einem Landesparteitag in St. Ingbert. Die Ampel in Berlin sei «die schlechteste Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland», sagte Toscani weiter. «Erst das völlig vermurkste Heizungsgesetz. Dann Kernkraftwerke abschalten mitten in der Energiekrise. Und jetzt die Klatsche...

AUGSBURG (dpa/lby) - Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Im katholischen Bistum Augsburg werfen zwei der drei Missbrauchsbeauftragten hin. Die Diplom-Psychologen Angelika Hauser und Rupert Membarth gaben am Mittwoch in der «Augsburger Allgemeinen» bekannt, ihre Ämter Ende April niederzulegen. Sie werfen der Bistumsleitung mangelnden Aufklärungswillen vor. «Leider habe ich bis heute nicht erkennen können, dass die Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch im Bistum Augsburg, die Bischof Bertram...

PASSAU (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat einer Regierungsbeteiligung der Grünen nach der nächsten Bundestagswahl eine klare Absage erteilt. «Wir als CSU wollen keine Grünen in der nächsten Bundesregierung, kein Schwarz-Grün», sagte der bayerische Ministerpräsident beim politischen Aschermittwoch in Passau. Die Grünen seien nicht regierungsfähig. Söder stellte sich damit - zur Freude seiner Zuhörer in der Dreiländerhalle - klar gegen die Position von CDU-Chef Friedrich Merz, der kürzlich eine...

NEUBRANDENBURG (dpa/mv) - Der Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern hat Pläne der Berliner Ampelkoalition scharf kritisiert, die Beihilfe für Agrardiesel und die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. «Mit der Infragestellung der Agrardiesel-Regelung wird die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft torpediert und die Kostenspirale in der Lebensmittelproduktion angekurbelt», warnte der Präsident des Bauernverbandes MV, Detlef Kurreck. Er kündigte «erbitterten...

BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts des wachsenden Migrationsproblems in Deutschland die schnelle Bildung einer großen Koalition mit der Union als Juniorpartner gefordert. «Es braucht eine neue Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin. «Jetzt das Notwendige zu tun, heißt FDP und Grüne zu entlassen, eine neue Regierung der nationalen Vernunft zu bilden.» Nötig sei eine «grundlegende Wende in der Migrationspolitik» und «keine halbherzige Lösung»,...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Wegen zunehmender Anfeindungen hat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg, Bülent Bayraktar, sein Amt niedergelegt. Auslöser dafür soll ein Vorfall am Flughafen Nürnberg Mitte Juli gewesen sein, wie Bayraktar der Deutschen Presse-Agentur sagte. Nach Polizeiangaben ermittelt der Staatsschutz der Kriminalpolizei Nürnberg in der Sache. Er sei immer wieder denunziert, bedroht und beleidigt worden, schrieb Bayraktar bei Twitter. «Leider hat die...

BERLIN  (dpa/nf) - Der umstrittene Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen wird seinen Posten räumen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin, auch der «Spiegel» berichtete darüber. Der Top-Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) war zuletzt wegen seiner Beteiligung an der Auswahl seines Trauzeugen für den Chefposten der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) in die Kritik geraten. Sowohl Graichen als auch Habeck sprechen mittlerweile von einem...

PASSAU dpa) - In der Flüchtlingspolitik erhöht die CSU den Druck auf die Bundesregierung. CSU-Chef Markus Söder brachte beim politischen Aschermittwoch eine Ablösung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ins Gespräch, wenn diese nicht handle. Wenn Faeser nicht bald Vorschläge mache, wie der Migrantenzuzug gesteuert werde, die Kommunen entlastet würden und mehr Geld bekommen könnten, «dann wird sie die nächste Frau Lambrecht im Kabinett von Scholz». Christine Lambrecht musste im Januar als...

KÖLN (pm/nf) – Schon vor dem Staffelauftakt von Deutschlands schönster Tanzshow am kommenden Freitag kommen wunderbare Neuigkeiten aus der "Let's Dance"-Familie: Renata und Valentin Lusin erwarten ihr erstes Kind! "Es ist unser langjähriger Wunsch. Ein paar Jahre probieren wir und jetzt hat es geklappt. Und deswegen möchte ich einfach nichts riskieren und auch auf den Rat der Ärzte hören“, sagt Renata. Das bedeutet, dass sie in der kommenden Staffel nicht mittanzen wird. Für die werdende Mama...

KIEW (dpa) - Der stellvertretende ukrainische Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow ist im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. «Wjatscheslaw Schapowalow, der für die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte im Hinterland verantwortlich war, hat darum gebeten, ihn zu entlassen», teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Die gegen ihn laufende Kampagne würde ansonsten die stabile Versorgung der Streitkräfte gefährden,...

BERLIN (dpa) - Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger. Er werde am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius bereits zu seinem neuen Amt. In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem «neuen...

LONDON (dpa) - Die britische Premierministerin Liz Truss will ihren Posten abgeben. Das sagte die konservative Politikerin bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in der Londoner Downing Street nach nur sechs Wochen im Amt. «Ich habe mit dem König gesprochen, um ihm mitzuteilen, dass ich als Chefin der Konservativen Partei zurücktrete», sagte Truss. Als Premierministerin will sie noch im Amt bleiben, bis eine Nachfolge gefunden ist. Dieser Prozess solle bereits innerhalb der kommenden...

HAMBURG (dpa) - In der «Cum-Ex»-Affäre nimmt der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner erneuten Aussage vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu. Er wird dort am Freitag zum zweiten Mal als Zeuge vernommen. Der Obmann der oppositionellen CDU im Ausschuss, Richard Seelmaecker, forderte den Rücktritt von Scholz und Hamburgs Bürgermeister (beide SPD). Beide hätten 2016 politischen Einfluss auf die Behandlung der in die «Cum-Ex»-Affäre verwickelten Warburg Bank...

BUDAPEST (dpa) - Ein kleiner Hocker, ein schmuckloser Raum, Sebastian Vettel trägt schwarz. Er nimmt Platz und zögert nicht lang. «Ich verkünde hiermit meinen Rücktritt aus der Formel 1 am Ende der Saison 2022.» Seinen Rücktritt im Instagram-Video anschauen In einem rund vierminütigen Instagram-Video auf deutsch und englisch, das am Donnerstag nach zwei Stunden schon knapp acht Millionen Mal angesehen wurde, erklärte Vettel offen und mit emotionaler Entschlossenheit die Gründe für seinen...

BERLIN (dpa/nf) - Der umstrittene ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, soll Medienberichten zufolge abberufen werden und ins Außenministerium nach Kiew wechseln. Die «Bild»-Zeitung berichtete unter Berufung auf mehrere Quellen in Kiew, dass das Außenministerium dies Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagen habe. Noch im Herbst könne der Wechsel des 46-Jährigen erfolgen. Melnyk könnte stellvertretender Außenminister werden, schrieb die Zeitung. Die «Süddeutsche Zeitung»...

UPDATE: Nachfolge entschieden! MÜNCHEN (dpa/nf) - Der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Martin Huber (44) wird neuer Generalsekretär seiner Partei und damit Nachfolger des zurückgetretenen Stephan Mayer. Diese Personalentscheidung gab Parteichef Markus Söder am Freitag bekannt. Dr. Martin Huber arbeitet im Team mit MdL Tanja Schorer-Dremel. Huber stammt wie Mayer aus dem oberbayerischen Landkreis Altötting, aus Mühldorf. Von 2008 bis 2013 war der verheiratete Katholik persönlicher Referent des...

BERLIN (dpa) - Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland würde einen Rücktritt von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet von allen seinen politischen Ämtern begrüßen. Demnach sprechen sich 68 Prozent dafür aus, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten YouGov-Umfrage hervorgeht. 13 Prozent lehnen das ab. Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf den historischen Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. ,,Dann gewinnen wir wieder...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...