Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

Ratgeber
Mit Farbe beworfene Polizeibeamte verlassen das Haus Nr. 94 in der Rigaer Straße in Berlin.
 | Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Die Deutschen und ihre Angst vor Extremisten
Umfrage zeigt die aktuelle Stimmung

BERLIN (dpa/vs) - Es geht um politisch oder religiöse Gewalt in Deutschland und um die Frage, wovor die Menschen am meisten Angst haben. Eine aktuelle Umfrage liefert ebenso eindeutige wie auch überraschende Ergebnisse: wichtige Zahlen für alle Politikerinnen und Politiker, denen die Sicherheit der Bevölkerung am Herzen liegt. Eine Mehrheit von 59 Prozent der Bundesbürger ist der Ansicht, dass vom Linksextremismus in Deutschland aktuell Gefahr ausgeht. Persönlich bedroht fühlen sich die...

  • Bayern
  • 09.06.23
Panorama
Die Teilnehmer einer Neonazi-Demonstration in Leipzig.  | Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Welches "Wut-Thema" kommt 2023?
Verfassungsschutz macht sich Gedanken

BERLIN (dpa/vs) - Klimakrise, Corona-Pandemie, Rekord-Inflation: Es gibt immer nachvollziehbare Gründe, warum Menschen in Deutschland aus Protest auf die Straße gehen. Sorge bereiten dem Verfassungsschutz dabei jedoch die sogenannten Wutbürger mit Sympathien für extremes Gedankengut und die auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Wie ist es 2022 gelaufen, und welches "Wut-Thema" könnte das nächste Jahr dominieren? Die Proteste gegen hohe Energiepreise und die Krisenpolitik der Bundesregierung...

  • Bayern
  • 28.12.22
Panorama
Vermummte Polizisten führen Heinrich XIII Prinz Reuß (2.v.r.) bei einer Razzia gegen sogenannte «Reichsbürger» in Frankfurt/Main zu einem Polizeifahrzeug. | Foto: Boris Roessler/dpa
4 Bilder

Planten Reichsbürger den Umsturz?
UPDATE2: Abgeordnete haben Angst um ihr Leben

UPDATE 2: KARLSRUHE/BERLIN (dpa) - Nach der Festnahme einer früheren AfD-Bundestagsabgeordneten bei der Razzia im «Reichsbürger»-Milieu werden die Forderungen nach einem verstärkten Schutz des Bundestags lauter. «Auch bei diesem Netzwerk gibt es offenbar eine Verbindung zur AfD-Fraktion. Wir werden für den Bundestag genau prüfen, welche Sicherheitsvorkehrungen wir anpassen müssen und das Thema in allen entscheidenden Gremien behandeln», sagte die stellvertretende Bundestagspräsidentin Katrin...

  • Bayern
  • 07.12.22
Panorama
Mikrofone von Journalisten stehen vor der Justizvollzugsanstalt Neumünster. Deutschland ist auf der Rangliste der Pressefreiheit weiter abgerutscht. | Foto: Frank Molter/dpa

Pressefreiheit in Deutschland gefährdet
Reporter ohne Grenzen warnt vor einem negativen Dauertrend

BERLIN (dpa/vs) - Das müsste eigentlich ein Weckruf für die Politik sein: Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat Deutschland in der weltweiten «Rangliste der Pressefreiheit» erneut herabgestuft. Die Bundesrepublik rangiert nun drei Plätze tiefer auf Rang 16 - hinter Ländern wie Litauen, Jamaika und den Seychellen. Die Rangliste wird an diesem Dienstag in Berlin veröffentlicht. RSF begründete das Abrutschen Deutschlands mit gleich mehreren Negativ-Faktoren. «Für diese Entwicklung sind...

  • Bayern
  • 03.05.22
Panorama
Ein Polizeiauto steht vor einer Synagoge. | Foto: Gregor Bauernfeind/dpa/Symbolbild

Wird Bayern zum Antisemitismus-Hotspot?
Erschreckender Anstieg von judenfeindlichen Straftaten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz zahlreicher Aufklärungskampagnen ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern im vergangenen Jahr erneut stark gestiegen. Lag die Zahl der polizeilich erfassten judenfeindlichen Taten 2020 noch bei 353 - und damit bereits auf einem Höchststand - kletterte die Zahl binnen eines Jahres um mehr als 44 Prozent auf 510. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage von Markus Rinderspacher (SPD) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur...

  • Bayern
  • 11.04.22
Panorama
Die Zahl politisch motivierter Straftaten hat 2021 einen Rekordwert erreicht. | Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Immer mehr politische Straftaten in Deutschland
Über 47.000 Fälle im letzten Jahr

BERLIN (dpa) - Diese Zahlen schrecken auf:  Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Straftaten mit politischem Hintergrund verübt worden wie in den vergangenen 20 Jahren nicht. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten Martin Hess hervorgeht, stieg die Zahl der politisch motivierten Straftaten 2021 nach vorläufigen Daten des Bundeskriminalamtes im Vergleich zum Vorjahr um knapp sechs Prozent auf insgesamt 47.303 Delikte. Damit erreichte...

  • Bayern
  • 18.01.22
Panorama
Ein Polizist ist bei einer Demonstration in Frankfurt im Einsatz. | Foto: Boris Roessler/dpa

Hessens Polizei von Rechten unterwandert?
Expertenkommission fordert radikales Umdenken

REGION (dpa) - Eine unabhängige Expertenkommission fordert bei der hessischen Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen umfangreiche Reformen. "Für die Polizei in Hessen ist ein kritischer Moment erreicht", sagte die Vorsitzende des Gremiums, Angelika Nußberger, am Montag in Wiesbaden. Die Vielzahl der empörenden und aufsehenerregenden Vorfälle habe zu einem deutlichen Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt. Die Reformen müssten deshalb schnell und nachhaltig kommen,...

  • Bayern
  • 12.07.21
Lokales
Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Illustration

Anklage
54-Jährige hat mehrere Drohschreiben mit Munition versandt

NÜRNBERGER LAND (ots/nf) - Die Bundesanwaltschaft hat am 19. Januar 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Susanne G. erhoben. Durch eine zunächst unbekannte Tatverdächtigte wurden mehrere Drohschreiben versandt. Diesen war teilweise echte Munition beigefügt. Betroffen waren ein Türkisch-Islamischer Moscheeverein sowie zwei Kommunalpolitiker aus dem Nürnberger Land und eine weitere regionale soziale Einrichtung. Aufgrund der...

  • Nürnberg
  • 28.01.21
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