Steuerzahler

Beiträge zum Thema Steuerzahler

Lokales
Blick auf die Baustelle des Ablegers des Münchner Technikmuseums auf dem Gelände des früheren Augustinerhofs. | Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild

Zukunftsmuseum Nürnberg
Immo-Deal: Jetzt prüft die EU-Kommission die Vergabepraxis

NÜRNBERG/BRÜSSEL (pm/nf) – Nürnberg/Brüssel (dpa/lby) - Auf Drängen der FDP im Europaparlament will sich die EU-Kommission die Vergabepraxis für den Bau des Nürnberger Zukunftsmuseums genauer anschauen. «Die Kommission wird die deutschen Behörden kontaktieren, um einen besseren Einblick in den vorliegenden Fall zu gewinnen», heißt es in einem Antwortschreiben von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an den aus Nordrhein-Westfalen stammenden EU-Parlamentarier Moritz Körner (FDP). Sowohl die...

  • Nürnberg
  • 08.08.23
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). | Foto: Sven Hoppe/dpa

Rückführungsoffensiven ++ Kritik an Faeser
Söder fordert Flüchtlingsgipfel

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert nun doch einen Flüchtlingsgipfel unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) - und rasche konkrete Schritte des Bundes zur Entlastung der Kommunen. «Viele, viele Kommunen sind an der Belastungsgrenze», sagte Söder  nach einer Kabinettssitzung in München mit Blick auf die hohe Zahl von Geflüchteten. Bislang gebe es aber nur vage Hilfsversprechen. Anders als noch am Freitag reicht Söder jetzt kein Spitzentreffen bei...

  • Nürnberg
  • 07.02.23
Lokales
Politischer Streit ums Zukunftsmuseum Nürnberg. | Foto: Jürgen Friedrich

Millionengrab für Steuerzahler?
Rechnungshof bemängelt Mietvertrag für Zukunftsmuseum Nürnberg

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Streit um die Finanzierung des Nürnberger Zukunftsmuseums - einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München - hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) das Vorgehen der Staatsregierung kritisiert. Der Mietvertrag mit einem Nürnberger Unternehmer sei als «vermieterfreundlich» einzustufen, sagte ein ORH-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die «Süddeutsche Zeitung» berichtet. Die Risiken gingen einseitig zu Lasten des Mieters. Die Kosten für...

  • Nürnberg
  • 06.05.22
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