Terror

BERLIN (dpa) - Kampfeinsatz im Roten Meer: Die zum Schutz von Handelsschiffen eingesetzte Fregatte «Hessen» hat erstmals einen Angriff der aus dem Jemen agierenden Huthi-Miliz abgewehrt. Das an der EU-Militärmission «Aspides» beteiligte Schiff schoss dabei kurz hintereinander zwei Drohnen ab, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mitteilte. Die Abwehrmaßnahmen seien erfolgreich gewesen und die Ziele erfolgreich bekämpft worden. «Auf der Fregatte entstanden keine Personen- oder...

BERLIN (dpa/nf) - Der terroristische Angriff der Hamas in Israel und die israelische Offensive im Gazastreifen haben die Terrorgefahr in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erheblich erhöht. Die größte Gefahr geht seiner Analyse zufolge hierzulande allerdings nicht von Anhängern der Hamas oder der pro-iranischen Hisbollah aus, die sich mit öffentlichen Äußerungen zurückhalten. Vielmehr gelingt es offenbar Terrorgruppen wie Al-Kaida oder dem Islamischen Staat (IS) wieder...

ARRAS (dpa) - Ein als radikalisierter Islamist von den Behörden registrierter Mann hat in Nordfrankreich bei einer Messerattacke in einer Schule einen Menschen getötet und zwei weitere lebensgefährlich verletzt. Der Täter sei von der Polizei in Arras festgenommen worden, teilte Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin am Freitag mit. Wie die Polizeipräfektur mitteilte, sei die Lage in dem Gymnasium unter Kontrolle und es gebe keine Gefahr mehr. Die Antiterrorstaatsanwaltschaft übernahm nach...

BERLIN (dpa/nf) - Der Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus, Samuel Salzborn, hält ein stärkeres Vorgehen gegen Hass auf Juden und auf den Staat Israel an Schulen für nötig. «Antisemitismus muss in den Schulunterricht als festes Themenfeld verankert werden», sagte Salzborn der Deutschen Presse-Agentur. «Wir kommen nicht umhin, hier nachzusteuern.» Nach seiner Einschätzung sollten die Rahmenlehrpläne bundesweit entsprechend verändert werden, zumindest in Fächern wie Ethik oder...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Der Verfassungsschutz darf künftig nicht mehr so viele heimlich gesammelte Daten über Personen an die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die bisherigen Übermittlungsbefugnisse sind zu weitgehend und verstoßen gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht entschied.
 Das Bundesverfassungsschutzgesetz muss bis spätestens Ende 2023 überarbeitet werden, für die beanstandeten Vorschriften gelten bis dahin...