Transparenzgesetz

BERLIN (dpa/mue) - Es gibt ihn «zart-fließend» oder «cremig-streichzart»: Bei Honig stehen manche Eigenschaften ganz genau auf den Gläsern. In puncto Herkunft heißt es auf den Etiketten bisher aber oft nur: Mischung «aus EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern». Solche vagen Angaben müssen nach einer europäischen Richtlinie bald konkreter werden, nämlich mit den Ursprungsländern je nach Gewichtsanteil. Das Bundesernährungsministerium bringt jetzt eine Verordnung für die nationale Umsetzung auf den Weg....

BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat einen staatlichen Online-Atlas zu Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser in Deutschland vorerst ausgebremst. Der Bundesrat beschloss, zu dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz der Ampel-Koalition den gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem Parlament anzurufen. Der Vorsitzende der Gesundheitsminister, Manne Lucha (Grüne) aus Baden-Württemberg, sagte, die Intention sei richtig. So, wie das Gesetz vorgelegt werde, schaffe es aber nicht mehr...