Unionsfraktion

Beiträge zum Thema Unionsfraktion

Panorama
Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Wegen Bundeswehrmilliarden
Merz wirft Scholz Wortbruch vor

BERLIN (dpa/mue) - Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einen Bruch von Versprechen vorgeworfen. So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet um mindestens zwei Prozent, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte der CDU-Vorsitzende in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin....

  • Nürnberg
  • 23.11.22
Panorama
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Nach KfW-Förderstopp
Bundesregierung immer mehr unter Druck

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät nach dem umstrittenen KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude immer mehr unter Druck. Nun soll es dazu eine Bauministerkonferenz der Länder mit dem Bund geben, wie die baden-württembergische Ressortchefin Nicole Razavi sagte.
 Die Unionsfraktion im Bundestag forderte die Bundesregierung auf, den Förderstopp umgehend rückgängig zu machen. Offen ist Angaben zufolge weiter die Frage, wie genau es mit eingegangenen, aber noch nicht beschiedenen...

  • Nürnberg
  • 27.01.22
Panorama
Markus Söder (CSU, l.), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender mit CSU-Generalsekretär Markus Blume. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Kampf ums Kanzleramt
Blume stärkt Söder den Rücken: Erbe von Merkel fortsetzen

BERLIN (dpa) - Im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union zwischen Armin Laschet und Markus Söder hat CSU-Generalsekretär Markus Blume seinem Parteivorsitzenden den Rücken gestärkt. «Wir wollen die Erfolgsgeschichte, das Erbe von Angela Merkel, fortsetzen», sagte Blume am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». «Und da sehe ich in den Umfragen in Deutschland einen, der das übergroße Vertrauen der Bevölkerung genießt, den die Deutschen auch als Kanzler für geeignet halten, nämlich Markus Söder.»...

  • Nürnberg
  • 13.04.21
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