Streit um Wegwerf-Vapes

Umweltminister will Einweg-E-Zigaretten verbieten

BERLIN (Martina Herzog/dpa) – Bundesumweltminister Carsten Schneider spricht sich deutlich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten aus. Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur machte der SPD-Politiker klar, dass dies seine bevorzugte Lösung sei. Zwar seien noch rechtliche Fragen offen, doch an seiner Haltung ließ er keinen Zweifel. Für ihn stehen Gesundheitsrisiken, Umweltschäden und die Gefahren bei der Entsorgung im Vordergrund. In Müllanlagen komme es regelmäßig zu Bränden, ausgelöst durch falsch entsorgte Geräte. Das gefährde Beschäftigte und belaste die Umwelt.

Der Bundestag hatte die Bundesregierung im November beauftragt, ein mögliches Verbot zu prüfen. Die Initiative kam von den Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD. Bereits zuvor hatte der Bundesrat ein Verbot gefordert, woraufhin die Bundesregierung zunächst rechtliche Bedenken äußerte. Andere europäische Länder wie Belgien, Frankreich und Großbritannien haben Einweg-E-Zigaretten bereits aus dem Verkehr gezogen.

Ab Juli können Verbraucherinnen und Verbraucher E-Zigaretten bundesweit dort zurückgeben, wo sie verkauft werden. Bislang war dies nur in größeren Geschäften möglich. Ein Pfandsystem ist weiterhin nicht vorgesehen. Schneider appelliert dennoch an die Bürger, die Rückgabe zu nutzen, um Umweltverschmutzung zu vermeiden.

Der Markt für E-Zigaretten wächst weiter. Nach Angaben des Branchenverbands BfTG geben die Deutschen in diesem Jahr rund 2,4 Milliarden Euro für Vapes aus. Einwegprodukte machen nur noch etwa ein Zehntel des Umsatzes aus, nachdem ihr Anteil 2022 noch bei 40 Prozent lag. Die Geräte sind nach einigen Hundert bis maximal 1.000 Zügen verbraucht und müssen entsorgt werden. Weder der Tank noch die Batterie lassen sich austauschen oder nachladen.

Besonders bei jungen Menschen sind Marken wie Elfbar beliebt. Auch große Tabakkonzerne bieten Einweg- und Mehrwegvarianten an. Gleichzeitig warnen Mediziner vor den gesundheitlichen Risiken. Zwar enthält der Dampf weniger Schadstoffe als Tabakrauch, doch Nikotin bleibt ein suchterzeugender Stoff.

Umweltschützer kritisieren vor allem die Verschwendung wertvoller Rohstoffe. Die Verbraucherzentrale Hamburg verweist auf das in den Batterien enthaltene Lithium-Kobaltoxid, eine begrenzte Ressource, deren Gewinnung zudem unter problematischen Bedingungen erfolgt. Aus ihrer Sicht sei es nicht vertretbar, solche Materialien für kurzlebige Lifestyle-Produkte zu verwenden.

Ab 2027 greift eine verschärfte EU-Batterieverordnung, die vorschreibt, dass Batterien leicht entfernbar und austauschbar sein müssen. Ein eindeutiges Verbot von Einweg-Vapes ergibt sich daraus jedoch nicht. Die Deutsche Umwelthilfe warnt, die Industrie könne die Produkte lediglich anpassen und weiterverkaufen.

Auch der Verband kommunaler Unternehmen fordert ein Verbot. Eine bloße Rücknahmepflicht reiche nicht aus, da viele Verbraucher die Geräte weiterhin im Restmüll entsorgen würden. Die DUH kritisiert zudem, dass es keinen Anreiz gebe, Einweg-Vapes in die Verkaufsstellen zurückzubringen.

Der Branchenverband VdeH wiederum verweist auf einen bereits jetzt florierenden Schwarzmarkt. Nach Einschätzung der Industrie stamme jedes zweite Einweggerät aus illegalen Quellen, in denen Jugendschutz, Produktsicherheit und Steuerpflichten umgangen würden. Statt eines Verbots solle die Politik zunächst bestehende Regeln konsequent durchsetzen.

Die Debatte zeigt, wie groß die Spannbreite der Interessen ist – zwischen Gesundheits- und Umweltschutz, wirtschaftlichen Interessen und der Sorge vor illegalen Märkten. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus, doch der Druck auf die Wegwerfprodukte wächst.