CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg

Frankenschnellweg-Urteil: Anfang vom Ende der Staus?

NÜRNBERG (pm/nf) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit seinem aktuellen Urteil zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs die Planungen der Stadt Nürnberg bestätigt. Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die Klarheit des Urteils. Zusammen mit der Nicht-Zulassung der Revision ist sei dies eine deutliche Bestätigung der Ausbaupläne der Stadt und der Beschlüsse im Stadtrat.

Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein: „Die Ablehnung der Klage verbunden mit dem Ausschluss der Revision ist eine starke Bestätigung, die wir uns gewünscht haben. Die Stadt hat Recht bekommen. Jetzt gilt es, so schnell wie möglich in die Planungen einzusteigen und eine realistische Zeitschiene aufzusetzen.“

Klarheit statt Spekulationen bei Kosten und Zeitplan

Spekulationen um Vorlaufzeit und Kosten erteilt die CSU-Stadtratsfraktion eine Absage und setzt auf eine zügige, belastbare Berechnung der aktuellen Baukosten und eine konkrete Umsetzungsplanung. Erst dann könne seriös auf die Fördergeber beim Freistaat zugegangen werden um eine Aktualisierung der Finanzierungsplanung vorzunehmen. Andreas Krieglstein weiter: „Bei einer Bauzeit von 10 Jahren wären es bisher knapp 40 Mio. Euro im Jahr für den Freistaat und 10 Mio. Euro im Jahr für die Stadt gewesen. Bislang kein unbezahlbarer Betrag für unseren städtischen Haushalt. Jetzt müssen wir neu berechnen und der Kämmerer den Entwurf für den MIP entsprechend anpassen.“

Bürgerinnen und Bürger brauchen eine Lösung der Verkehrsprobleme

Das Gespräch, zu dem OB Marcus König nun die Fraktionsspitzen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eigeladen hat, ist aus Sicht der CSU-Stadtratsfraktion ein richtiger Schritt, um Klarheit über das weitere Vorgehen herzustellen. Oberstes Ziel müsse eine zeitnahe Lösung der täglichen Stauproblematik auf dem Frankenschnellweg sein.

„Der Verkehr auf dem Frankenschnellweg ist in all den Jahren des Ringens um den Ausbau ja nicht weniger geworden. Das ´Spiel auf Zeit´, das BN und VCD ja auch unumwunden zugeben, hat Anwohner wie Autofahrer jahrelang hingehalten und eine sinnvolle Lösung der Verkehrsprobleme auf die lange Bank geschoben. Die Menschen erwarten zu Recht, dass wir diese Probleme jetzt lösen und dem täglichen Stau und allen damit verbundenen Belastungen ein Ende bereiten“, so der stellv. Fraktionsvorsitzende Max Müller zuversichtlich.