Stephan Mayer wird neuer CSU-Generalsekretär
Das sind die neuen Minister in Söders Kabinett!

Im Anschluss an die Plenarsitzung hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, (Mitte) MdL, den neuen Mitgliedern seines Kabinetts im Foyer des Prinz-Carl-Palais die Urkunden ausgehändigt. Auf dem Bild (v.l.) Innenstaatssekretär Sandro Kirchner, Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter, Familien- und Arbeitsminister Ulrike Scharf sowie Wissenschaftsminister Markus Blume.
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  • Im Anschluss an die Plenarsitzung hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, (Mitte) MdL, den neuen Mitgliedern seines Kabinetts im Foyer des Prinz-Carl-Palais die Urkunden ausgehändigt. Auf dem Bild (v.l.) Innenstaatssekretär Sandro Kirchner, Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter, Familien- und Arbeitsminister Ulrike Scharf sowie Wissenschaftsminister Markus Blume.
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MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Umbildung seiner Regierungsmannschaft mit einer bevorstehenden «Schicksalswahl» für die CSU begründet. Die Kabinettsmitglieder müssten «Local Heros» sein und vor Ort die meisten Stimmen sammeln, sagte Söder am Mittwoch in München. «Ich bin überzeugt, dass eineinhalb Jahre vor der Wahl der richtige Zeitpunkt ist.» Den scheidenden Kabinettsmitgliedern attestierte der Regierungschef «sehr gute Arbeit».

Die neue Kabinettsmitglieder nach der Vereidigung (v.l.) Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter, Wissenschaftsminister Markus Blume, Familien- und Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner.
  • Die neue Kabinettsmitglieder nach der Vereidigung (v.l.) Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter, Wissenschaftsminister Markus Blume, Familien- und Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner.
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Nach Zustimmung des Landtags zur Berufung wurden die neuen Kabinettsmitglieder im Anschluss im Plenarsaal des Maximilianeums vereidigt. Christian Bernreiter ist neuer Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr. Markus Blume ist neuer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst. Ulrike Scharf ist neue Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales. Sandro Kirchner ist neuer Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Integration und Sport.

Stephan Mayer (CSU) soll in Bayern neuer CSU-Generalsekretär werden.
  • Stephan Mayer (CSU) soll in Bayern neuer CSU-Generalsekretär werden.
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CSU-Generalsekretär Markus Blume, Landrat Christian Bernreiter und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf rücken ins bayerische Kabinett auf. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sitzung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag mit. Er habe lange abgewogen und es sei nun ein guter Zeitpunkt für die Neuaufstellung, die der ganzen Partei und auch der Staatsregierung nach der Pandemie einen neuen Schub geben werde. Die Wahl 2023 sei eine Schicksalswahl für die CSU.

Markus Blume, Generalsekretär der CSU, wird neuer Wissenschaftsminister im bayerischen Kabinett.
  • Markus Blume, Generalsekretär der CSU, wird neuer Wissenschaftsminister im bayerischen Kabinett.
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Zuvor hatte Söder die Personalien unter größter Geheimhaltung mit Handy-Verbot in der entscheidenden Sitzung der CSU-Landtagsfraktion vorgestellt. Dazu zählt auch die Neubesetzung des CSU-Generalsekretärs. Das Amt soll der Bundestagsabgeordnete und frühere Innen-Staatssekretär Stephan Mayer übernehmen. Er werde dem Parteivorstand diesen Vorschlag machen, kündigte der Parteichef an.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Wissenschaftsminister Markus Blume.
  • Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Wissenschaftsminister Markus Blume.
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Am Mittag um 13.00 Uhr will Söder dann seine neuen Ministerinnen und Minister dem Landtag vorstellen und diese dort dann auch offiziell ernennen lassen. Sie müssten dann noch im Plenum vereidigt werden. Wer bereits Mitglied des Kabinetts ist, muss nicht erneut den Eid auf die Verfassung sprechen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Familien- und Arbeitsministerin Ulrike Scharf.
  • Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Familien- und Arbeitsministerin Ulrike Scharf.
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Innenstaatssekretär Sandro Kirchner.
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter.
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Über den Umbau des bayerischen Kabinetts war in den vergangenen Wochen immer wieder hinter vorgehaltener Hand und in den Medien spekuliert worden. Dabei hatte es immer geheißen, dass Söder in jedem Fall zunächst abwarten wolle, bis die aktuelle Omikron-Welle in Bayern ihren Höhepunkt überschritten habe. Mit dem personellen Umbau will Söder innerparteilich und innerfraktionell für neuen Schwung sorgen. Die CSU liegt aktuell in Umfragen bei Werten um die 35 bis 36 Prozent und damit noch hinter dem schlechten Ergebnis der Wahl 2018.

Die Landtagswahl in rund eineinhalb Jahren gilt als Schicksalswahl für Söder. Sollte seine Partei dann erneut ein schlechtes Ergebnis einfahren oder gar im Vergleich zur Wahl 2018 (37,2 Prozent) weitere Stimmenanteile einbüßen, dürfte es für den Franken eng werden. Söder selbst hatte wiederholt erklärt, dass er nicht mehr an die für die CSU früher immer angepeilte absolute Mehrheit reichen werde und eine Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern das Ziel sei.

In CSU-Kreisen wurden bereits seit Wochen insbesondere Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Familienministerin Carolina Trautner und Europaministern Melanie Huml als Wackelkandidaten genannt. Auch Innen-Staatssekretär Gerhard Eck verliert nun seinen Kabinettsposten. Er hatte bereits angekündigt, bei der Landtagswahl im Herbst 2023 nicht mehr kandidieren zu wollen.

Autor:

Nicole Fuchsbauer aus Nürnberg

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