Allgemeine Impfpflicht

Beiträge zum Thema Allgemeine Impfpflicht

Panorama
Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit.   | Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Lauterbach will zur Impfpflicht zwingen
Gesundheitsminister: Auch Bayern muss mitziehen!

BERLIN (dpa/lby) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter davon aus, dass auch Bayern die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal umsetzen wird. Zwar gebe es keine «Mechanik», Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu zu zwingen. «Ich hoffe, wir können hier mit der ganz normalen Vernunft auch arbeiten», sagte Lauterbach im ZDF-«heute-journal». Das beschlossene Gesetz könne nicht so einfach zurückgedreht werden, aber es sei eben möglich, es nicht umzusetzen. Söder hatte...

  • Nürnberg
  • 09.02.22
Panorama
Florian Herrmann und Michael Piazolo nehmen an einer Pressekonferenz teil.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Streit um Corona-Impfpflicht
Herrmann: Mit 180 Sachen in die Nebelbank!

MÜNCHEN (dpa) - Nach umstrittenen Äußerungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Corona-Impfpflicht in Pflege und Gesundheitswesen hat die bayerische Staatsregierung ihre Linie klargestellt. Man stehe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, sie sei aber in der jetzigen Form nicht umsetzbar. Das machte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München deutlich. «Der Bund hat eine Regelung geschaffen, die, wenn man sie laufen ließe, ins Chaos...

  • Nürnberg
  • 08.02.22
Panorama
Karl Lauterbach setzt auf Bußgelder zur Durchsetzung einer möglichen allgemeinen Impfpflicht.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Lauterbach zur Impfpflicht:
Bußgelder kommen - aber ,,ins Gefängnis muss niemand!"

BERLIN (dpa) - Zur Durchsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht setzt der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf Bußgelder. «Ins Gefängnis muss niemand», sagte der SPD-Politiker dem «Spiegel». «Aber die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar.» Zur Höhe sagte er, man müsse mit Psychologen und Ökonomen reden, «ab wann Strafen eine Wirkung erzielen». Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder «empfindlich erhöht werden». «Aber ich bin mir sicher, dass wir allein mit der...

  • Nürnberg
  • 10.12.21
Panorama
Foto: Friso Gentsch/dpa
Aktion

Juristen: Kein Verstoß gegen Freiheitsrechte
Umfrage: Kann nur eine Impfpflicht die ,,Corona-Endlosschleife" beenden?

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
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