Bundeskanzler Olaf Scholz

Beiträge zum Thema Bundeskanzler Olaf Scholz

Panorama
Die Energiepreisbremsen laufen am 31. Dezember 2023 aus. | Foto: Sebastian Gollnow/dpa (Symbolbild)

Energiebranche warnt vor neuen Preissprüngen
Bilanz: ein Jahr nach dem "Doppelwumms"

Von Andreas Hoenig, dpa BERLIN (dpa) - Ein Jahr nach den als «Doppelwumms» bekannt gewordenen Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung der Kunden warnt die Energiebranche vor neuen Preissprüngen. Zwar hätten sich inzwischen die Preise stabilisiert und das komme bei den Kundinnen und Kunden an, sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Deutschen Presse-Agentur. Das dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen,...

  • Bayern
  • 29.09.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Staatsbesuch in Chile. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Welche Rolle spielt Deutschland im Ukraine-Krieg?
Weitere Waffenlieferungen sind umstritten

SANTIAGO DE CHILE (dpa/vs) - "Frieden schaffen ohne Waffen", das war einmal. Seit vielen Monaten liefert Deutschland Waffen an die Ukraine, und Forderungen nach immer mehr und technisch hochwertigerem Material werden seitens der Ukraine lauter. Doch wo sind die Grenzen? - Und was bedeutet das für Deutschland und seine Bündnispartner? Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Debatte über die Lieferung von Kampfjets in die Ukraine kritisiert. «Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird. Mancher...

  • Bayern
  • 30.01.23
Panorama
Die internationale Sorge über das Zögern von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Panzerfrage ist zuletzt immer größer geworden. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Mit Leopard-Kampfpanzern in den 3. Weltkrieg?
Bundeskanzler Olaf Scholz unter großem Entscheidungsdruck

BERLIN (dpa/vs) - Soll Deutschland im Russland-Krieg Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern oder ist das der erste Schritt in den 3. Weltkrieg? - Anbei die wichtigsten Fakten. Den Rest wird wohl erst die Geschichte zeigen. Von Carsten Hoffmann, dpa Im Streit um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine will die polnische Regierung jetzt eine Entscheidung herbeiführen. Der angekündigte Antrag auf Liefergenehmigung setzt die Bundesregierung vor den Augen der Verbündeten unter...

  • Bayern
  • 24.01.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Hoffnungszeichen
Scholz plant Ukraine-Wiederaufbaukonferenz

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Wiederaufbau der Ukraine nach dem Ende des Angriffskriegs Russlands eine jahrzehntelange Aufgabe der Weltgemeinschaft. «Wir werden sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniert», sagte Scholz in einem Video-Podcast. 
Das könnten die Ukraine und auch die Europäische Union nicht allein. Er ergänzte: «Das kann nur die ganze Weltgemeinschaft, die jetzt die Ukraine unterstützt. Und sie muss es für lange Zeit tun.»
 Es sei...

  • Nürnberg
  • 24.10.22
Panorama
Kanzler Olaf Scholz (M), DGB-Chefin Yasmin Fahimi und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger nach den Gesprächen zur konzertierten Aktion. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Stürzt Deutschland in die Rezession?
Bundeskanzler spricht von historischer Herausforderung

BERLIN (dpa/vs) - Droht Deutschland in den nächsten Monaten der wirtschaftliche und gesellschaftliche Kollaps oder können wir das Schlimmeste vermeiden und falls ja, wie? - Das sagen der Bundeskanzler, Politiker, Wirtschaftsverände und Gewerkschafen! Von Basil Wegener, dpa Bundesregierung und Sozialpartner wollen im Schulterschluss einen drohenden Abschwung in Deutschland verhindern. «Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem...

  • Bayern
  • 05.07.22
Panorama
Wirft der Bundesregierung vor, die Öffentlichkeit mit der Zusage weiterer finanzieller Militärhilfe zu täuschen: Johann Wadephul.
Foto: Annette Riedl/dpa

CDU/CSU-Fraktion droht mit Antrag
Schwere Waffen für Ukraine gefordert

BERLIN (dpa/mue) - Die Union erhöht den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Die CDU/CSU-Fraktion droht damit, notfalls selbst im Bundestag einen Vorstoß zu unternehmen.
 «Wir wollen die Bundesregierung in dieser Krise unterstützen», schrieb Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) auf Twitter. Sollte sich Scholz bei der Frage von Waffenlieferungen aber nicht bewegen, müsse er dazu in der nächsten Woche mit einem Antrag von CDU und CSU im...

  • Nürnberg
  • 19.04.22
Panorama
Kopfschütteln: Die Staats-und Regierungschefs der Nato-Staaten beim Familienfoto. Nur einer fehlt. Olaf Scholz wird von Rüdiger König, mittlere Reihe, zweiter von rechts, vertreten.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Peinlich-Moment beim Sonder-Gipfel
Alle da beim NATO-Familienfoto - nur einer fehlt: Olaf Scholz!

BRÜSSEL (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Nato-Sondergipfel zu Russlands Krieg gegen die Ukraine für ungewollte Aufregung gesorgt. Der SPD-Politiker kam am Vormittag erst mit deutlicher Verspätung zu dem Spitzentreffen in der Brüsseler Bündniszentrale an. In Folge verpasste er sowohl das traditionelle Familienfoto als auch die Eröffnung der Sitzung durch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Rüdiger König statt Olaf Scholz Auf dem Familienfoto zu dem Gipfeltreffen ist an Stelle von...

  • Nürnberg
  • 24.03.22
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz will kein Embargo für Energie-Importe aus Russland. | Foto: Michele Tantussi/Reuters/Pool/dpa

Bundeskanzler Scholz sagt NEIN zu Energie-Embargo
Abhängigkeit von russischer Energie zu groß?

BERLIN (dpa) - Kurz vor den Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato in Brüssel blieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem klaren Nein zu einem sofortigen Stopp der Energie-Importe aus Russland wegen des Ukraine-Kriegs. Die Position der Bundesregierung sei unverändert, sagte Scholz nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Berlin. Das gelte auch für viele andere EU-Mitgliedsstaaten, deren Abhängigkeit von russischer Energie noch größer sei. «Niemanden darf man in dieser...

  • Bayern
  • 23.03.22
Panorama
«Attacken auf zivile Infrastruktur und Zivilisten müssen aufhören»: Bundeskanzler Olaf Scholz.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Krieg in Europa
Scholz schließt militärischen Eingriff in Ukraine-Krieg aus

JERUSALEM/NEW YORK (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz schließt einen militärischen Eingriff der Nato in den Krieg in der Ukraine aus. «Wir werden nicht militärisch eingreifen. Das gilt für die Nato, das wird sie nicht tun, und auch für alle anderen. Das wäre in dieser Situation falsch», sagte Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Israel. «Was wir tun ist zu unterstützen.» Konkret nannte er Finanzhilfen und Hilfsgüter. «Das ist das, was wir tun können.» Die Sanktionen hätten bereits Wirkung...

  • Nürnberg
  • 02.03.22
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