Europaparlament

Beiträge zum Thema Europaparlament

Panorama
Symbolfoto: Thomas Banneyer/dpa

Europawahlen
Wie viel Macht hat das EU-Parlament?

BRÜSSEL (dpa/mue) - Stichwort Europawahl: Worüber wird im Sommer eigentlich genau abgestimmt und welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick. Wann findet die Europawahl statt?Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgeben werden. Den Auftakt machen die Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Nach Parlamentsangaben folgen Irland, einen Tag darauf Lettland, Malta und die Slowakei. Im Rest der EU wird wie in Deutschland am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Mit den...

  • Bayern
  • 26.01.24
Panorama
Sind Senioren am Steuer ein Risiko? | Foto: and.one-stock.adobe.com (Symbolfoto)

Noch fit fürs Autofahren?
EU-Plan: Ohne Beantwortung von Gesundheitsfragen keine Führerscheinverlängerung mehr

Von Marek Majewsky, dpa BRÜSSEL (dpa) - Wer künftig einen Führerschein verlängern lassen will, muss dafür nach dem Willen der EU-Staaten einen Fragebogen mit Gesundheitsfragen ausfüllen. Damit könnte künftig in Deutschland alle 15 Jahre eine solche Selbstauskunft fällig werden, wie aus Angaben der EU-Länder hervorgeht. Das deutsche Verkehrsministerium konnte sich bei Verhandlungen über neue Führerscheinregeln nicht damit durchsetzen, dass es keine solche Selbstauskunft geben soll....

  • Bayern
  • 05.12.23
Panorama
Das Europaparlament hat eine Blockade von Verhandlungen über die geplante Reform des EU-Asylsystems angekündigt.
Symbolfoto: Virginia Mayo/AP/dpa

Heftige Kritik aus Europa
Ampel wegen Migrationspolitik unter Druck

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Ablehnung von Vorschlägen zur geplanten Reform des EU-Asylsystems zunehmend unter Druck europäischer Partner. Die Position Berlins sei maßgeblich dafür verantwortlich, dass notwendige Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert seien, sagten mehrere Diplomaten und EU-Beamte der Deutschen Presse-Agentur. Wenn es eine Chance geben solle, die Asylreform noch vor der Europawahl zu beschließen, müsse sich die Bundesregierung...

  • Nürnberg
  • 26.09.23
Panorama
Das Europäische Parlament in Straßburg.
Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Hochbezahlte Parlamentarier
EU-Abgeordnete schlampen bei Transparenz

STRASSBURG (dpa/mue) - Übernachtungen in Luxushotels, Interkontinentalflüge, Eintritt zu Fußballspielen: Deutsche Europaabgeordnete lassen sich auf ihren Reisen so manches von Dritten bezahlen. Dabei verstoßen zahlreiche Politiker gegen ihre Offenlegungspflichten, wie eine Auswertung der Deutschen Presse-Agentur ergibt. Im Zuge des Korruptionsskandals um das EU-Parlament sind solche – zulässigen – Aufmerksamkeiten verstärkt in den Fokus geraten. Die dpa hat alle EU-Abgeordneten der im Bundestag...

  • Nürnberg
  • 13.02.23
Panorama
Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der EVP im Europaparlament.
Foto: Michael Kappeler/dpa/Archiv

Wahlkampfhilfe für Berlusconi
Harsche Kritik für Manfred Weber

BRÜSSEL (dpa/mue) - Führende Europapolitiker von SPD, Grünen, FDP und Linken üben scharfe Kritik an der Wahlkampfunterstützung des CSU-Europapolitikers Manfred Weber für Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
 Mit seinem Wahlkampf für das von Berlusconi angestrebte Rechtsbündnis stärke Weber antieuropäische Kräfte, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), zum Engagement des Niederbayern der Deutschen Presse-Agentur. Für den eigenen Machterhalt werde mit...

  • Nürnberg
  • 09.09.22
Panorama
Symbolfoto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Offenlegungen kommen
EU-Staaten genehmigen härtere Steuerregeln für Unternehmen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Große Konzerne in der Europäischen Union müssen bald öffentlich machen, wie viel Steuern sie in jedem Staat zahlen. Die EU-Regierungen billigten jetzt ein Gesetz, das Steuersparmodelle von Firmen offenlegen soll.
 EU-Institutionen hatten sich auf die neuen Regeln des sogenannten «Country-by-Country-Reporting» im Juni nach fünf Jahren Streit geeinigt. Der Ministerrat billigte den Kompromiss und macht den Weg für eine finale Entscheidung des Parlaments frei, die als Formalie...

  • Nürnberg
  • 28.09.21
Panorama
Manfred Weber bei einer Veranstaltung der Jungen Union.  | Foto: Harald Tittel/dpa/Archivbild

EU-Parlamentspräsident
CSU-Politiker Manfred Weber verzichtet auf Prestigeposten

BRÜSSEL (dpa) - Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber verzichtet überraschend auf eine Kandidatur für das Amt des Präsidenten des Europaparlaments. Der 2019 im Kampf um den Posten des EU-Kommissionschefs gescheiterte Bayer will stattdessen Vorsitzender der europäischen Parteienfamilie EVP werden, wie er am Mittwoch in der Fraktion im Europaparlament ankündigte. Zu der bürgerlich-christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) gehören beispielsweise die deutsche CDU und CSU sowie die...

  • Nürnberg
  • 08.09.21
Lokales
Marlene Mortler beruhigt die Verbraucher. | Foto: Elaine Schmidt

Es sind derzeit keine Lieferengpässe zu befürchten
Marlene Mortler verspricht: Unsere Lebensmittel sind sicher!

REGION (pm/vs) -  Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronavirus (COVID-19) und der damit verbundenen Verunsicherung in Bezug auf Nahrungsmittel- sicherheit sowie Nahrungsmittelengpässen erklärt die Agrar- und Ernährungspolitikerin der CSU im Europäischen Parlament, Marlene Mortler MdEP: „Unsere Bäuerinnen und Bauern arbeiten tagtäglich daran, uns mit ausreichend und sicheren Lebensmitteln zu versorgen. Das gilt auch in Zeiten der Corona-Krise. Es gibt daher absolut keinen Grund, in...

  • Nürnberg
  • 18.03.20
Lokales
Besuch im Memoriam Nürnberger Prozesse (v.l.): Ex-Bundesminister Oscar Schneider, Kulturreferentin Prof. Dr. Julia Lehner, EVP-Fraktionschef Manfred Weber, Nürnberg CSU-Chef Marcus König, Marlene Mortler, Mitglied des Europäischen Parlamentes, und Andre Freud, Geschäftsführer der Israelitischen Kultusgemeinde.  | Foto: John R. Braun
3 Bilder

Führung durch die Ausstellung und des Saales 600
EVP-Fraktionschef Weber besucht Memorium Nürnberger Prozesse

NÜRNBERG - Am 21. November 2010 wurde die Dauerausstellung Memorium Nürnberger Prozesse mit einem Festakt eröffnet, und seither haben unzählige Menschen diese Ausstellung besucht. So auch Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, der von Kulturreferentin Prof. Dr. Julia Lehner, CSU Stadtratsfraktionschef Marcus König und Dr. Oscar Schneider, Ex Bundesminister und Zeitzeuge, begrüßt wurde. Henrike Claussen, Leiterin des Memoriums Nürnberger...

  • Nürnberg
  • 03.02.20
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