Flüchtlingsgipfel

Beiträge zum Thema Flüchtlingsgipfel

Panorama
Flüchtlinge in einem der Zelte einer provisorischen Flüchtlingsunterkunft in Bensheim.  | Foto: Arne Dedert/dpa

Kritik an den Ergebnissen
Söder: Flüchtlingsgipfel große Enttäuschung!

BERLIN (dpa) - Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern stoßen sowohl bei den Kommunen also auch bei der Opposition im Bundestag auf Kritik. Die Kommunen störten sich insbesondere daran, dass es keine längerfristige Regelung von Finanzierungsfragen gab. «Eine Einigung erst im November kommt für das Jahr 2024 deutlich zu spät und stößt bei den Kommunen auf große Enttäuschung», sagte etwa der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der...

  • Nürnberg
  • 11.05.23
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (l, CSU) begrüßt Ministerpräsident der Tschechischen Republik Petr Fiala. | Foto: Armin Weigel/dpa

Tschechien und Bayern
Keine Grenzkontrollen trotz Flüchtlingsströmen

REGENSBURG (dpa/lby) - Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala hat sich klar gegen Grenzkontrollen zur Eindämmung von Flüchtlingsströmen entlang der bayerisch-tschechischen Grenze ausgesprochen. Die EU müsse eine Reihe mutiger Maßnahmen ergreifen, um die illegale Migration zu bekämpfen, sagte Fiala am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Regensburg. Dazu gehörten eine bessere Rückführungspolitik und Zusammenarbeit mit Drittländern....

  • Nürnberg
  • 09.05.23
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). | Foto:  Sven Hoppe/dpa

Rückführungsoffensiven ++ Kritik an Faeser
Söder fordert Flüchtlingsgipfel

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert nun doch einen Flüchtlingsgipfel unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) - und rasche konkrete Schritte des Bundes zur Entlastung der Kommunen. «Viele, viele Kommunen sind an der Belastungsgrenze», sagte Söder  nach einer Kabinettssitzung in München mit Blick auf die hohe Zahl von Geflüchteten. Bislang gebe es aber nur vage Hilfsversprechen. Anders als noch am Freitag reicht Söder jetzt kein Spitzentreffen bei...

  • Nürnberg
  • 07.02.23
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