Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Lokales
Symbolfoto: © LeslieAnn / stock.adobe.com

Termine auch online buchbar
Führerscheinumtausch geht los!

ERLANGEN (pm/mue) - Für den Pflichtumtausch von Führerscheinen bietet das Bürgeramt der Stadt auch die Möglichkeit einer Online-Terminvereinbarung an. Nach der so genannten dritten EU-Führerscheinrichtlinie sind bis Januar 2033 alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Dokumente umzutauschen. Dadurch soll in der gesamten Europäischen Union ein einheitliches und fälschungssicheres Führerschein-System umgesetzt werden. Da die Umtauschpflicht nun aber eine sehr große Anzahl von Bürgerinnen und...

  • Erlangen
  • 02.12.21
Panorama
Das Leben hat sich in der Eurozone weiter verteuert.
Foto: picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa

Neuer Rekordwert verzeichnet
Inflation in Eurozone steigt auf 4,9 Prozent!

LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Inflation im Euroraum hat sich Angaben zufolge im November weiter erhöht und den höchsten Stand seit dem Bestehen der gemeinsamen Währung erreicht.
 Wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg nach einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Jahresvergleich um 4,9 Prozent zu, im Oktober hatte die Teuerungsrate bei 4,1 Prozent gelegen. Analysten hatten im Schnitt mit einem Anstieg der Rate auf 4,5 Prozent gerechnet. Im Vergleich zum Oktober stiegen...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
Ratgeber
Dr. Oetker liefert sich einen Rechtsstreit mit der Verbraucherzentrale.

Klatsche für Dr. Oetker
Gericht verbietet Kalorienschönrechnerei

LUXEMBURG (dpa) - Nährwertangaben auf der Vorderseite von Lebensmittelverpackungen dürfen sich nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht auf spezielle Zubereitungsarten beziehen. Diese Erfahrung musste jetzt das Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker machen. Informationen dieser Art ließen keinen Vergleich mit den entsprechenden Lebensmitteln anderer Hersteller zu, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Richterspruch. Zudem könnten sie die Verbraucher auch verwirren,...

  • Bayern
  • 12.11.21
Panorama
Ein Schlüsselband mit dem Google-Logo. Google muss in Europa eine Milliarden-Strafe zahlen.

Google soll Strafe in Milliardenhöhe zahlen
Gericht der EU hat das Urteil bestätigt

LUXEMBURG (dpa) - Das Gericht der EU hat eine Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission in Höhe von 2,42 Milliarden Euro zulasten von Google bestätigt. Das teilten die Richter in Luxemburg am heutigen Mittwoch mit. Das Gericht habe festgestellt, dass Google seinen eigenen Shopping-Vergleichsdienst gegenüber konkurrierenden Diensten bevorzugt hat. Gegen das Urteil kann noch Einspruch beim Europäischen Gerichtshof eingelegt werden. Konkret wirft die Kommission Google vor, seinem Preisvergleichsdienst...

  • Bayern
  • 10.11.21
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

EU-Mitgliedsstaaten immer noch uneinig
Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

BRÜSSEL (dpa/mue) - Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird die Zeit wieder eine Stunde zurück gestellt – dann gilt erneut die Winterzeit. Warum gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: «Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten.» Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe:...

  • Nürnberg
  • 28.10.21
Panorama
Symbolfoto: Uli Deck/dpa

EU-Rechnungshof legt Bericht vor
Fast vier Milliarden Euro wurden 2020 falsch ausgegeben!

LUXEMBURG (dpa/mue) - Aus dem Budget der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr fast vier Milliarden Euro fehlerhaft ausgegeben worden. Dies geht aus einem aktuellen Bericht des Europäischen Rechnungshofs hervor.
 Bei den berücksichtigten Ausgaben von 147,8 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2020 belief sich die Fehlerquote demnach auf 2,7 Prozent und blieb damit im Vergleich zu 2019 stabil.
 In den meisten geprüften Fällen handelt es sich den Angaben zufolge um Fehler im Vergabeverfahren...

  • Nürnberg
  • 26.10.21
Panorama
Symbolfoto: Carsten Koall/dpa

Steigerung der Energiepreise
EU-Minister beraten langfristige Maßnahmen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Energieminister der EU-Staaten beraten bei einem kurzfristigen Sondertreffen in Luxemburg über Maßnahmen gegen die drastisch gestiegenen Energiepreise. 
Das Thema wurde bereits beim EU-Gipfel vergangene Woche diskutiert und ist der einzige Punkt auf der Tagesordnung. Unter anderem wollen die Minister Vorschläge für langfristige Mittel gegen die Preisschwankungen besprechen.
 Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen einen Maßnahmen-Katalog vorgelegt, den Staaten national...

  • Nürnberg
  • 26.10.21
Panorama
Symbolfoto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Offenlegungen kommen
EU-Staaten genehmigen härtere Steuerregeln für Unternehmen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Große Konzerne in der Europäischen Union müssen bald öffentlich machen, wie viel Steuern sie in jedem Staat zahlen. Die EU-Regierungen billigten jetzt ein Gesetz, das Steuersparmodelle von Firmen offenlegen soll.
 EU-Institutionen hatten sich auf die neuen Regeln des sogenannten «Country-by-Country-Reporting» im Juni nach fünf Jahren Streit geeinigt. Der Ministerrat billigte den Kompromiss und macht den Weg für eine finale Entscheidung des Parlaments frei, die als Formalie...

  • Nürnberg
  • 28.09.21
Panorama
Motsi Mabusedenkt über einen Umzug nach Großbritannien nach.
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Es geht um die Hautfarbe
Motsi Mabuse erwägt Umzug nach Großbritannien

FRANKFURT/LONDON (dpa/mue) - Die Tänzerin und Entertainerin Motsi Mabuse denkt nach eigenen Angaben ihrer Tochter zuliebe über einen Umzug nach Großbritannien nach. «Meine Tochter ist das einzige schwarze Kind in ihrer Kindergarten-Gruppe und ich will nicht, dass das für immer so bleibt», sagte die 40-Jährige dem «Mirror». Die Entertainerin weiter: «Ich weiß, dass Großbritannien sein eigenes Ding durchmacht und es viele schwere Probleme gibt, aber die Zahl der Menschen meiner Hautfarbe ist...

  • Nürnberg
  • 23.09.21
Panorama
Ein Containerschiff der Reederei Hapag-Lloyd liegt im Hamburger Hafen. Der konjunkturelle Boom nach der Corona-Rezession führt weltweit zu Hamsterkäufen der Unternehmen.

Lieferengpässe schwächen deutsche Wirtschaft
USA haben beim Warenhamstern die Nase vorne

HAMBURG (dpa/vs) - Voraussichtlich noch bis ins nächste Jahr hinein müssen deutsche Unternehmen mit Lieferengpässen bei Importen rechnen. Der Grund: Beim Kampf um Warenlieferungen haben die USA den europäischen Raum deutlich abgehängt. Der konjunkturelle Boom nach der Corona-Rezession führt weltweit zu Hamsterkäufen der Unternehmen. Dabei haben europäische und vor allem deutsche Unternehmen oft das Nachsehen, während die USA im Rennen um die heiß begehrten Zulieferungen meist die...

  • Bayern
  • 16.08.21
Panorama

Max Schrems: Er beendete das Safe-Harbor-Abkommen
Datenschützer starten Beschwerden gegen Cookie-Banner

WIEN (dpa) - Die europäische Datenschutzorganisation noyb legt bei ihrem Kampf gegen rechtswidrige Cookie-Zustimmungsabfragen im Web nach. Nach einer ersten Beschwerdewelle, die sich Ende Mai noch an die Webseitenbetreiber selbst richtete, will das Team um den österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems nun 422 formale Beschwerden bei zehn Datenschutzbehörden einreichen. Cookies sind kleine Datensätze, die Webseiten hinterlegen, um die Nutzer identifizierbar zu machen. Mit ihrer Hilfe...

  • Nürnberg
  • 10.08.21
Panorama
Wie viel ein EU-Staat in den Gemeinschaftshaushalt einzahlt, richtet sich nach seinem Anteil an der Wirtschaftskraft der EU.

Deutschland zahlt Rekordbetrag in EU-Haushalt
Während der Corona-Krise: 19,4 Milliarden Euro an Brüssel überwiesen!

BRÜSSEL (dpa) - Deutschland hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise einen Rekordbetrag in den europäischen Gemeinschaftshaushalt eingezahlt. Nach Berechnungen der Deutschen Presse-Agentur wurden 2020 netto etwa 19,4 Milliarden Euro nach Brüssel überwiesen. Frankreich steuerte unter dem Strich mit 9,5 Milliarden Euro nur etwa halb so viel bei, Italien mit rund 6,3 Milliarden Euro weniger als ein Drittel. Der in absoluten Zahlen größte Nettoempfänger war den Berechnungen der dpa zufolge...

  • Nürnberg
  • 06.08.21
Ratgeber
Laut EU zerstört Geldwäsche das Wirtschaftssystem.

Bargeld-Obergrenze kommt näher
EU-Kommission stellt heute Pläne vor

BRÜSSEL/FRANKFURT (dpa/Jörn Bender und Ansgar Haase) - Der Kampf gegen Geldwäsche wird nach Ansicht von Experten in vielen EU-Staaten nur halbherzig geführt. Heute (Dienstag, 20. Juli 2021) stellt die EU-Kommission Pläne vor, wie künftig effizienter verhindert werden soll, dass Milliardenbeträge aus kriminellen Geschäften in die reguläre Wirtschaft eingespeist werden. Im Gespräch ist eine Obergrenze von 10.000 Euro für Zahlungen mit Bargeld sowie eine neue Überwachungsbehörde. Endgültig...

  • Bayern
  • 20.07.21
Panorama
Laut Europol war die Bedrohung der EU und ihrer Bürger durch das organisierte Verbrechen noch nie so groß wie jetzt.
Foto: Jan-Philipp Strobel / picture alliance / dpa

Von Drogenhandel bis Geldwäsche
Organisiertes Verbrechen breitet sich in der EU immer weiter aus!

LISSABON (dpa/mue) - Das organisierte Verbrechen breitet sich nach einem Bericht von Europol immer weiter in allen Bereichen der Europäischen Union aus – noch nie sei die Bedrohung derart groß gewesen. 
Die Gefahr sei groß, dass Kriminelle auch die Corona-Pandemie und die langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen ausnutzen würden, warnt die europäische Polizeibehörde in einer in Lissabon vorgelegten Analyse. Dies könnten «ideale Bedingungen» für Verbrecher sein, um Bürger, Unternehmen...

  • Nürnberg
  • 12.04.21
Panorama
Ampullen mit dem Covid-19 Impfstoff des schwedisch-britischen Pharmakonzerns AstraZeneca.

Brisante Entdeckung
AstraZeneca soll riesige Mengen Impfstoff in Italien lagern!

BRÜSSEL (dpa) - Astrazeneca lagert in Italien 29 Millionen Dosen Corona-Impfstoff für den Export nach Großbritannien. Ein entsprechender Bericht der italienischen Zeitung ,,La Stampa" wurde der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Brüssel bestätigt. Die Entdeckung ist brisant, weil Astrazeneca bei den Lieferungen an die Europäische Union sehr stark im Rückstand ist. Statt bis zu 220 Millionen Dosen will das Unternehmen den EU-Staaten bis zur Jahresmitte nur 100 Millionen liefern. ,,La...

  • Nürnberg
  • 24.03.21
Panorama
Klaus Holetschek (CSU), Bayerischer Gesundheitsminister.

Sputnik V
Wird der russische Impfstoff bald in Schwaben produziert?

ILLERTISSEN (dpa/lby) - Im schwäbischen Illertissen könnte künftig der russische Impfstoff Sputnik V produziert werden. Das Unternehmen R-Pharm investiere mehr als 30 Millionen Euro in den Ausbau der Produktion, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Noch hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) aber nicht über die Zulassung des Impfstoffs entschieden. «Die Impfungen sind ein entscheidendes Instrument im Kampf gegen die Pandemie. Nur sie bieten uns langfristig Schutz vor...

  • Nürnberg
  • 19.03.21
Panorama
Israel hat spezielle Erleichterungen für Bürger eingeführt, die gegen das Coronavirus geimpft oder nach einer Erkrankung genesen sind. Mit einem Grünen Pass dürfen sie unter anderem wieder Fitnessstudios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen. Gesundheitsminister Juli Edelstein schrieb bei Twitter, mehr als 3,2 Millionen Israelis könnten ab sofort diese Vorteile genießen. Ziel ist es, die Wirtschaft im Land wieder anzukurbeln. «Der Grüne Pass öffnet das Land schrittweise wieder», sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Vorbild ist Israels ,,Grüner Pass"
Digitaler EU-Impfausweis soll bis 1. Juni fertig sein

BRÜSSEL (dpa) - Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagt EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der ,,Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vor der offiziellen Vorstellung des Projekts heute in Brüssel. ,,Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni." Die Kommission nennt das Projekt ,,Digitaler Grüner Nachweis" - angelehnt an...

  • Nürnberg
  • 17.03.21
Panorama
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (M), schaut dabei zu, wie Portugals Premierminister Antonio Costa und EU-Parlaments-Präsident David Sassoli den Corona-Wiederaufbauplan unterzeichnen.

EU-Aufbaufonds
Nächste Generationen müssen Megaschulden abstottern!

BRÜSSEL/REGION (Verena Schmitt-Roschmann und Theresa Münch, dpa) - Wie gibt man 750 Milliarden Euro sinnvoll aus? Mit dieser Aufgabe müssen sich die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Staaten an diesem Dienstag befassen.
Denn das Herzstück des europäischen Programms gegen die Corona-Wirtschaftskrise - der Aufbaufonds RRF - ist nach monatelanger Vorbereitung endlich unter Dach und Fach. Das Geld soll der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen und sie gleichzeitig fit für die...

  • Bayern
  • 16.02.21
Panorama
Kanzlerin Merkel vertritt die Ansicht, der Scheitelpunkt der zweiten Welle sei überschritten.

Vor Bund-Länder-Treffen ist weiterhin alles unklar
Angst vor Corona-Mutationen: Merkel will abwarten

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...

  • Nürnberg
  • 05.02.21
Panorama
Dauer-Lockdown ohne Perspektive: Die Stimmung der Deutschen droht zu kippen.

Die Ängste der Deutschen in der Pandemie
Langzeitumfrage: Es steht auf der Kippe!

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

  • Nürnberg
  • 04.02.21
Panorama
Markus Söder (CSU) ist maximal verärgert über die Impfstoff-Situation in Deutschland.

Söder zu Impfstoff-Beschaffung bei Impfgipfel:
EU hat zu spät bestellt

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Europäischen Union Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zu spät Impfstoff bestellt und zudem nur auf wenige Hersteller gesetzt worden, sagte Söder am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ergebnis sei bislang ungenügend. «Die operative Verantwortung lag in Europa», hielt Söder fest. Man habe die grundlegende Bedeutung unterschätzt. Nun sei man auch hierzulande einige Wochen nach Beginn des...

  • Nürnberg
  • 29.01.21
Panorama
Marlene Mortler hofft auf europaweite Solidarität, wenn es um die Impfkampagne gegen das Coronacvirus geht.

CSU-Europaabgeordnete
Marlene Mortler steht hinter der EU-Impfstrategie

REGION (pm/vs) - Im Streit um fehlende Impfdosen gegen das Coronavirus und Kritik an der Rolle der EU hat sich jetzt auch die im Landkreis Roth beheimatete Europaabgeordnete Marlene Mortler eingeschaltet. Sie gibt dem Impfstoffhersteller AstraZeneca eine Teilschuld an den Verzögerungen und appelliert an eine europaweite Solidarität. „Ich stehe klar hinter der Impfstoff-Strategie der Europäischen Union. Für CDU und CSU war es richtig, gemeinsam auf europäischer Ebene Impfstoff zu kaufen. Auch...

  • Bayern
  • 28.01.21
Panorama
Der Impfstoff, der von der Universität Oxford und dem Pharmakonzerns Astrazeneca produziert wird, kommt nicht in den vereinbarten Mengen.

Streit um Impfstoff-Lieferengpässe eskaliert
Hersteller Astrazeneca wehrt sich gegen EU-Vorwürfe!

BRÜSSEL (dpa) - Der Streit um knappen Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca für die Europäische Union eskaliert. Unternehmenschef Pascal Soriot wehrte sich am Mittwoch in der «Welt» gegen Vorwürfe der EU wegen Lieferengpässen und wies Brüssel einen Teil der Verantwortung zu. Darauf wiederum reagierte die EU-Kommission empört. Soriot sagte aber zu, die Lieferprobleme binnen zwei bis drei Monaten zu beheben. Er sagte der «Welt»: «Sobald wir in den nächsten Tagen die Zulassung erhalten,...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
Panorama
Corona-Impfstoff von Oxford/Astrazeneca.

Astrazeneca-Chef verweist auf langsamen Vertragsschluss
Impfstoff: Streit um Lieferengpässe!

BERLIN (dpa) - Der Chef von Astrazeneca, Pascal Soriot, sieht den langsamen Vertragsabschluss als Grund für Lieferengpässe. Er sagte der «Welt» (Mittwoch): «Wir sind in Europa jetzt zwei Monate hinter unserem ursprünglichen Plan.» Man habe auch Anfangsprobleme in Großbritannien gehabt. «Aber der Vertrag mit den Briten wurde drei Monate vor dem mit Brüssel geschlossen. Wir hatten dort drei Monate mehr Zeit, um Pannen zu beheben.» Sein Unternehmen sei vertraglich nicht zur Lieferung bestimmter...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
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