Europäische Union

Luxemburg/Krefeld (dpa) - Käufer und Käuferinnen in der ganzen EU sind wohl in die Irre geführt worden: Ermittlungen nach haben Kriminelle mindestens eine Million Handys online als Pseudo-Neuware verkauft. Nun gibt es Folgen. Von Valeria Nickel, dpa Wegen des Verdachts auf millionenfachen Betrug mit online verkauften Handys führen Fahnder eine europaweit angelegte Razzia mit rund 160 Durchsuchungen in 19 Ländern durch, auch in Deutschland. Verbraucherinnen und Verbrauchern in der EU entstand...

Berlin (dpa/vs) - Aufeinander gestapelt würden sie schätzungsweise eine Höhe von rund 5.600 Kilometern erreichen. Den aktuell höchsten Wolkenkratzer der Welt, den 828-Meter hohen Burj Khalifa in Dubai, könnte man unglaubliche rund 6.763 Mal aufeinander schichten. Und:  Würden alle nicht mehr genutzten Smartphones in Europa dem Verwertungskreislauf zurückgegeben, könnten zudem etwa 50.000 Tonnen strategischer Rohstoffe zurückgewonnen werden. Eine aktuelle Studie zeigt nun, was Verbraucher und...

In Deutschland sollen zahlreiche neue Gaskraftwerke entstehen. Dafür darf die Bundesrepublik viel Geld in die Hand nehmen. Brüssel/Berlin (dpa) - Deutschland darf ab 2031 den Bau neuer Gaskraftwerke mit einem Milliardenpaket fördern. Die EU-Kommission gab grünes Licht für die geplante Unterstützung mit bis zu 35 Milliarden Euro. In Deutschland sollen in den nächsten fünf Jahren zahlreiche neue Gaskraftwerke gebaut werden - das war bereits beschlossen worden. Nur die Genehmigung der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Wissenschaftler der TU München werfen der EU vor, die Autohersteller beim Klimaschutz in die falsche Richtung zu lenken: In einem neuen Weißbuch fordern die Forscher, nicht mehr wie bisher die bei der Fahrt am Auspuff entstehenden CO2-Emissionen zu Grunde zu legen. Stattdessen sollen die Klimavorgaben den CO2-Ausstoß über die gesamte Lebensdauer eines Autos berücksichtigen: von der Produktion bis zur Wiederverwertung. Zum heiß umstrittenen Für und Wider eines mittelfristigen...

Berlin (dpa/vs) - Wirtschaftsverbände beklagen seit langem im internationalen Vergleich hohe Strompreise - und dadurch Standortnachteile. Wie Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern abschneidet, und was die aktuelle Bundesregierung damit zu tun hat: hier gibt es Zahlen und Fakten. Deutschland hat nach einer Analyse des Vergleichsportals Verivox in der G20-Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer die höchsten Strompreise. Unter den G20-Staaten sei Strom in Deutschland mit 35,6 Cent je...

REYKJAVIK (dpa/mue) - Island sagt «Nein» zur EU: Die Einwohner der Vulkaninsel haben die Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche in einem Referendum abgelehnt. Den Ausschlag für den Sieg der EU-Gegner mit 52,8 Prozent gaben die Wahlkreise außerhalb der Hauptstadt Reykjavík. Bei hoher Wahlbeteiligung stimmten insgesamt rund 118.000 Menschen gegen die Gespräche, rund 105.000 dafür. Island bleibt damit zwar eng an die Europäische Union angebunden, wird absehbar aber kein vollwertiges Mitglied. Das...

Paris (dpa/vs) - Schluss mit "Likes & Hates" in den sogenannten Sozialen Medien, zumindest für  Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren. Deutschlands großer europäischer Nachbar nimmt eine Vorreiterrolle ein. Ob das wirklich Sinn macht? Frankreich führt als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Ein entsprechendes Gesetz, das nach den Sommerferien greifen soll, verabschiedete das Parlament in Paris mit großer Mehrheit. Es setzt damit ein von...

Brüssel (dpa/vs) - Der Ärger bleibt zwar, aber wer sich ernstgenommen fühlt, kann vielleicht besser damit umgehen: Wenn das Flugzeug viel zu spät ankommt oder gar nicht erst abhebt, sollen Verbraucher künftig leichter eine Entschädigung bekommen. Die EU verbietet außerdem manche Zusatzkosten. So sehen die neuen Regeln aus. Bei verspäteten oder gestrichenen Flügen sollen Reisende in der EU künftig leichter ihre Rechte geltend machen können. Dafür gaben die EU-Länder in Brüssel das finale grüne...

Luxemburg (dpa/vs) - Wer ein Streaming-Abo abschließt und direkt Serien schauen möchte, muss derzeit teils auf sein Widerrufsrecht verzichten. Ein Urteil des höchsten europäischen Gerichts mischt die Karten nun neu. Welcher Platzhirsch unter anderen davon betroffen ist, und warum reine Sport-Plattformen damit nicht glücklich sind, erfahren Sie in diesem Artikel. Streamingdienste wie Sky dürfen das Widerrufsrecht für ihre digitalen Angebote nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)...

Brüssel (dpa/vs) - Millionen Pakete mit Online-Schnäppchen von Temu, Shein und anderen Anbietern aus Asien kommen täglich in der EU an. Jetzt kassiert der Zoll, und zwar ausnahmslos. Für ein gemischtes Warenpaket können schnell mal 6 Euro und mehr fällig werden. Ob Mode, Ladekabel oder Spielzeug: Wer günstige Waren außerhalb der EU bestellt, zahlt künftig Zoll. Bislang galt eine Ausnahme für Lieferungen mit einem Wert von unter 150 Euro. Diese Regelung endet nun. Verbraucher müssen sich auf...

Berlin (dpa/vs) - Bald ist es soweit und in Deutschland gilt: Reparieren statt wegwerfen: Künftig sollen Hersteller bestimmte Geräte zu fairen Preisen instand setzen müssen – auch nach Ende der Garantie. Was das neue Recht auf Reparatur für Verbraucher bedeutet, und warum es Sinn machen kann, einen Neukauf noch einige Wochen nach hinten zu verschieben. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Damit Haushaltsgeräte und Smartphones künftig länger genutzt werden, bekommen Verbraucher in Deutschland ein...

Berlin (dpa/ak) – Zwei Wochen vor dem Nato‑Gipfel in der Türkei haben sich die Staats- und Regierungschefs fünf einflussreicher europäischer Mitgliedstaaten in Berlin getroffen. Auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz ging es um die weitere Unterstützung der Ukraine, die Rolle Europas im Iran‑Konflikt und die Frage, wie die Lasten innerhalb des Bündnisses verteilt werden sollen. Es ist das erste Treffen der sogenannten E5 seit dem Nato‑Gipfel 2025 in Den Haag. Damals war auch der...

NÜRNBERG (pm/nf) – Gute Nachrichten für Nürnberg: Der Stadt standen 2025 deutlich mehr EU-Fördermittel zur Verfügung als 2024. Insgesamt flossen 25,8 Millionen Euro in städtische Projekte, ein Plus von 38 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das ergab das jährliche Monitoring des städtischen Europabüros. Die Europäische Union investiert in Projekte und Vorhaben vor Ort. Das Europabüro der Stadt Nürnberg (www.europa.nuernberg.de) wirbt dafür jährlich EU-Fördermittel ein. Im Jahr 2025 wurden 41...

Brüssel (dpa/ak) – Aus Deutschland sind innerhalb eines Jahres mehr als 1.800 Fälle zu strittigen Entscheidungen großer Social‑Media‑Plattformen beim Appeals Centre Europe eingegangen. Damit liegt die Bundesrepublik im EU‑Vergleich auf Rang fünf. Die unabhängige Schlichtungsstelle gab in 85 Prozent der überprüften deutschen Fälle den Nutzerinnen und Nutzern recht und widersprach damit den ursprünglichen Entscheidungen von Facebook, Instagram, TikTok oder YouTube. Das Zentrum steht allen...

Berlin (dpa) - Kaputter Akku, aber Austausch unmöglich? Neue Regeln sollen eine Abkehr von der Wegwerf-Mentalität befördern und Hersteller zu reparaturfreundlichen Geräten zwingen. Jetzt ist der Bundestag am Zug. Und es wird Zeit, denn die Frist zur Umsetzung endet bald. Der Bundestag berät am Mittwochabend in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Recht auf Reparatur. Mit der geplanten Reform soll eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Die Frist dafür...

Der Verteidigungsminister will die strategische Partnerschaft mit kriegserfahrenen Ukrainern voranbringen. In Kiew steckt er den weiteren Kurs der Rüstungskooperation ab.Deutschland wird einen Vertrag der Ukraine mit dem US-Rüstungsunternehmen Raytheon über die Lieferung von mehreren hundert Patriot-Raketen finanzieren Kiew (dpa) - Der Hilfsempfänger Ukraine wird zum Rüstungspartner Deutschlands: Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt beim Bau neuer Waffensysteme auf die Zusammenarbeit mit...

Brüssel (dpa/lby/ak) – Mitten im neuen Zollkonflikt zwischen den USA und der Europäischen Union reist Ministerpräsident Markus Söder mit seinem gesamten Kabinett nach Brüssel. Auf dem Programm stehen Treffen mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola. Erst am Abend soll beim traditionellen Maibaum-Aufstellen in der Bayerischen Vertretung etwas Leichtigkeit einkehren. Inhaltlich ist die Agenda dicht gefüllt. Neben den jüngsten...

Eigentlich hätten bereits im Februar neue EU-Sanktionen gegen Russland in Kraft treten sollen. Mit Verspätung ist es nun so weit - und für die Ukraine gibt es weitere gute Nachrichten. Brüssel (dpa/nf)) - Die EU hat neue Russland-Sanktionen beschlossen und den Weg für ein 90 Milliarden Euro schweres Unterstützungsdarlehen für die Ukraine freigemacht. Einen Tag nach Ende der Blockade des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gab die zyprische EU-Ratspräsidentschaft den erfolgreichen...

Budapest (Gregor Mayer/dpa/ak) – Die politische Landschaft Ungarns hat sich an diesem Wahlsonntag grundlegend verschoben. Nach 16 Jahren an der Regierung musste Viktor Orban eine deutliche Niederlage hinnehmen. Die bürgerliche Tisza-Partei von Peter Magyar errang laut Wahlkommission 138 der 199 Sitze und kam auf 53,2 Prozent der Stimmen. Orbans Fidesz blieb mit 55 Mandaten und 38,3 Prozent weit zurück. Neben der rechtsextremen Partei Unsere Heimat, die mit 5,9 Prozent sechs Sitze erhielt,...

Hamburg (dpa) - Frauen berichten einer Umfrage zufolge häufiger über Schlafstörungen oder Gereiztheit nach der Zeitumstellung. 38 Prozent der Frauen gaben in einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der DAK-Gesundheit an, schon einmal gesundheitliche Beschwerden nach dem Dreh an der Uhr verspürt zu haben. Bei den Männern sind es 22 Prozent. Dabei fühlen sich die meisten, die bereits Probleme mit der Zeitumstellung hatten, müde und schlapp (78 Prozent). Zwei Drittel von ihnen berichten von...

BRÜSSEL (Niklas Treppner/dpa/ak) – Die Diskussion um ein Mindestalter für soziale Netzwerke hat in Europa neuen Schwung bekommen. Während in Deutschland vor allem CDU und SPD ein Verbot für Kinder unter 14 Jahren fordern, beginnt in Brüssel nun eine fachliche Prüfung, die weit über nationale Debatten hinausreicht. Denn ob Tiktok, Instagram oder Snapchat künftig strengere Altersgrenzen einführen müssen, entscheidet am Ende nicht Berlin, sondern die Europäische Union. In Brüssel nimmt eine...

Brüssel (dpa) - Donald Trumps Umgang mit den Nato- und EU-Partnern sorgt für blankes Entsetzen. Nun scheint der US-Präsident im Grönland-Konflikt auch noch erste Erfolge zu verbuchen. Sind die Europäer machtlos? Von Ansgar Haase und Christoph Dernbach, dpa Brüssel (dpa) - Drohen, erpressen und einschüchtern - bis die Europäer unter dem Druck einknicken und Zugeständnisse machen: Das ist die Strategie von Donald Trump, seit er vor einem Jahr wieder als Präsident ins Weiße Haus eingezogen ist....

BAYERN (dpa/ak) – Ab 2028 wird das Heizen in vielen europäischen Ländern spürbar teurer. Die EU führt einen einheitlichen CO₂-Preis für Gebäude und Verkehr ein, der Wirtschaft wie Verbrauchern einen klaren Anreiz geben soll, den Einsatz fossiler Energien weiter zu reduzieren. Eine Analyse der Bertelsmann Stiftung zeigt nun, welche Folgen das für die Haushalte in den Mitgliedsstaaten haben dürfte. Die Stiftung hat berechnet, wie sich die Abgabe auf die Heizkosten der rund 103 Millionen...

Straßburg/Brüssel (dpa/vs) - Unabhängig und sicher: Die EU-Kommission will die europäische Infrastruktur künftig besser schützen - und die Europäer damit vor folgenreichen Cyber- und Spionageattacken bewahren. Es geht vor allem um Netzwerktechnik aus China. Von Niklas Treppner und Christoph Dernbach, dpa Die EU-Kommission will umstrittene Anbieter von Netzwerktechnik künftig in Deutschland und anderen EU-Staaten verbieten können. Bei dem Vorschlag dürfte es insbesondere um chinesische...