Franziska Giffey

BERLIN  (dpa) - Die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey will nicht noch einmal für das Amt kandidieren. Das hat sie in einem Brief an die die Mitglieder des Landesverbands ihrer Partei angekündigt, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass es den Wunsch nach einer Neuaufstellung in unserer Partei gibt und dass wir nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues Führungsmodell brauchen», heißt es darin. Giffey...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Nach dem Sieg der CDU bei der Berlin-Wahl fordert CSU-Chef Markus Söder eine neue Landesregierung in der Hauptstadt unter Führung der CDU. «Es gibt überhaupt keine Legitimation für eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident am Rande seiner Reise nach Rumänien und Albanien. «Es wäre tatsächlich ein Umdrehen des Wahlergebnisses, eine grobe Missachtung der Demokratie», sollten SPD, Grüne und Linke erneut eine Koalition bilden. «Das...

BERLIN (dpa) - Nach wochenlangen Diskussionen über die Aberkennung ihres Doktortitels ist Franziska Giffey (SPD) am Mittwochvormittag von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Wie das Familienministerium am mitteilte, bat Giffey in der Sitzung des Bundeskabinetts Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Als Begründung nannte sie das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur...

FORCHHEIM (pm/rr) – „Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas...