Mehrheit

Beiträge zum Thema Mehrheit

Panorama
Über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern soll der Bundestag auf Wunsch der Union kommende Woche erneut abstimmen. | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Kurz-Check: Was Taurus-Marschflugkörper können
Union will erneut über Angriffswaffen-Lieferung abstimmen lassen

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz steht eine weitere Woche mit Debatten über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bevor - und der Ampel-Koalition möglicherweise eine Zerreißprobe. Am Donnerstag will die Union ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung stellen lassen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, «unverzüglich» dieses weitreichende Waffensystem an die Ukraine abzugeben. Es gibt Anzeichen dafür, dass dieser Antrag auch aus...

  • Nürnberg
  • 08.03.24
Panorama
Deutschland wird auch weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. | Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr/dpa

Marschflugkörper mit großer Reichweite
Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine!

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in dem dieses deutsche Waffensystem explizit genannt wurde, erhielt am Donnerstag keine Mehrheit. Nur 182 Abgeordnete stimmten dafür, 480 dagegen, es gab 5 Enthaltungen. Fraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP aufgerufen, sich dem Antrag von CDU/CSU anzuschließen. «Die Ukraine erhält weiterhin nicht in vollem...

  • Nürnberg
  • 22.02.24
Panorama
Das Kernkraftwerk Emsland in Niedersachsen. | Foto: Sina Schuldt/dpa

ARD-Deutschlandtrend
Mehrheit hält Atomausstieg für falsch!

BERLIN (dpa) - Eine Mehrheit der Deutschen steht dem am Samstag geplanten Atomausstieg laut Umfragen kritisch gegenüber. Deutlich mehr als die Hälfte (59 Prozent) hält die Entscheidung der Politik für falsch, lediglich rund ein Drittel (34 Prozent) für richtig, wie die Befragung Deutschlandtrend für das ARD-«Morgenmagazin» ergab. Überwiegende Zustimmung für das Ende der Atomkraft gibt es der Infratest-Dimap-Erhebung zufolge ausschließlich in der Altersgruppe der 18- bis 34-Jährigen (50 zu 39...

  • Nürnberg
  • 14.04.23
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