Mehrheit

Beiträge zum Thema Mehrheit

Panorama
Deutschland wird auch weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. | Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr/dpa

Marschflugkörper mit großer Reichweite
Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine!

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in dem dieses deutsche Waffensystem explizit genannt wurde, erhielt am Donnerstag keine Mehrheit. Nur 182 Abgeordnete stimmten dafür, 480 dagegen, es gab 5 Enthaltungen. Fraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP aufgerufen, sich dem Antrag von CDU/CSU anzuschließen. «Die Ukraine erhält weiterhin nicht in vollem...

  • Nürnberg
  • 22.02.24
Panorama
Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
2 Bilder

Corona-Notlage soll enden ++ Freedom Day
Mehrheit für Ende von Corona-Ausnahmezustand!

BERLIN (dpa) - Die Mehrheit der Bevölkerung befürwortet einer Umfrage zufolge ein Auslaufen des seit eineinhalb Jahren geltenden bundesweiten Corona-Ausnahmezustands im November - spricht sich aber gleichzeitig auch dafür aus, Schutzmaßnahmen weiter aufrechtzuerhalten. Der entsprechende Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein Ende der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite wird in der Politik weiter kontrovers diskutiert. Spahn selbst verweist auf die Möglichkeit,...

  • Nürnberg
  • 20.10.21
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