Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist weiterhin umstritten.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Impf-Zwang nicht mehr haltbar
Impfpflicht-Aus für Klinikpersonal gefordert

BERLIN (dpa) - Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheime kann nach Ansicht des FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann bei einer sehr hohen Impfrate entfallen. Dann könne auf die Fortsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht verzichtet werden, sagte der FDP-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Diese Impfpflicht sei noch während der Delta-Variante eingeführt worden. «Der Schutz vor einer Übertragung des Coronavirus war mit dieser Variante noch deutlich höher»,...

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  • 26.04.22
Panorama
Markus Söder, CSU-Vorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. | Foto:  Sven Hoppe/dpa

Freedom Day ab 2. April 2022
Söder kritisiert Ampel: Gemeinsamkeit gegen Corona ist vorbei!

MÜNCHEN/BERLIN(dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, zwei Jahre Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie einseitig aufzukündigen. Der Stil der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Weg mit den Ländern zu finden und dann erst Gesetze zu ändern, sagte Söder nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag in München. Die neue Bundesregierung habe sich dagegen für einen Corona-Alleingang...

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  • 18.03.22
Panorama
Lars Klingbeil gibt Fehler zu.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Impfpflicht ja oder nein?
Banger Blick auf schnelle Omikron-Welle

BERLIN (dpa) - An einer allgemeinen Corona-Impfpflicht wird Deutschland nach Ansicht von Spitzenpolitikern verschiedener Parteien voraussichtlich nicht herumkommen. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag), würde die Impfquote von derzeit 70 Prozent in Deutschland schlagartig auf 95 Prozent steigen, wäre eine Pflicht nicht nötig. «Das sehe ich aktuell aber nicht.» Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nannte eine Impfpflicht in den...

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  • 23.12.21
Panorama
Der Bundestag hat den Gesetzesplänen der neuen Koalition von SPD, FDP und Grünen zugestimmt. Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken müssen bis Mitte März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Spezial-Impfpflicht
Überblick: Bundestag beschließt weitere Corona-Maßnahmen!

BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine erste begrenzte Impfpflicht und weitere Krisenregelungen beschlossen. Den Gesetzesplänen der neuen Koalition von SPD, Grünen und FDP stimmte am Freitag - trotz Zweifeln - auch die CDU/CSU zu. Sie sehen vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Neben Ärzten sollen nun auch Apotheker, Zahn-...

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  • 10.12.21
Panorama
Pflegerin mit Covid-Patient.
Foto (Archivbild): Fabian Strauch/dpa

Deutsche Ärzte klagen an
Politik hat in der Pandemie vielfach versagt!

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie haben Ärzte verantwortlichen Politikern schwere Vorwürfe gemacht und ihnen eine Mitschuld an der gegenwärtigen Situation gegeben.
 Sie hätten «in Worten und Handeln an vielen Stellen versagt», so der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery. 
Ähnlich wie die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, sagte er: «Zu spät, zu halbherzig, zu unterschiedlich waren die Maßnahmen gegen das...

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  • 15.11.21
Panorama
Mehr als die Hälfte der Deutschen hat Angst vor höheren Steuern oder Leistungskürzungen wegen Corona.  | Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa

Studie ++ German Angst
Das fürchten Deutsche am allermeisten!

BERLIN (dpa) - Die hohen Staatsschulden in der Corona-Pandemie und die Folgen für den eigenen Geldbeutel haben sich zur Sorge Nummer eins der Deutschen entwickelt. So weist es die am Donnerstag veröffentlichte Studie «Ängste der Deutschen» aus. Darin nannten 53 Prozent von 2.400 Befragten große Furcht vor höheren Steuern oder Leistungskürzungen wegen Corona. Auf Platz zwei folgen Inflationsängste: 50 Prozent sehen steigende Lebenshaltungskosten. Ebenso viele nennen die Kosten für EU-Schulden -...

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  • 09.09.21
Panorama
Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann spricht im bayerischen Landtag.  | Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa

Negative Testergebnisse vor Schulbeginn
Grüne fordern PCR-Tests für Lehrer und Schüler

MÜNCHEN (dpa/lby) - Den Grünen geht das Corona-Testkonzept an den bayerischen Schulen zum Schuljahresstart nicht weit genug – sie fordern zu Beginn flächendeckend PCR-Tests für alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, die nicht geimpft und genesen sind. Er frage sich, warum das Schuljahr nicht gut vorbereitet werde, mit einem «richtig guten Testkonzept», sagte Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann am Mittwoch im Landtag in München. PCR-Tests können Corona-Infektionen zuverlässiger nachweisen...

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  • 01.09.21
Panorama
Foto:  Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild

Wie wichtig werden Klinikdaten in der Pandemie?
Welche Corona-Werte gelten für uns im Herbst?

BERLIN (dpa) - Den einen perfekten Wert, von dem sich nötige Corona-Maßnahmen ableiten lassen, hat es in der Pandemie noch nie gegeben. Es wird weiter erforderlich sein, mehrere Faktoren im Blick zu haben. Verschiebungen bei der Gewichtung der Daten sind mit Fortschritten bei den Impfungen aber durchaus möglich. So wird wohl die Situation in den Krankenhäusern bald eine größere Rolle spielen als die reinen Infektionszahlen. Welche Klinik-Kennzahlen gibt es und was sagen sie aus? Was bedeutet...

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  • 27.08.21
Panorama
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (l), Bundeskanzlerin Angela Merkel und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder geben nach den Bund-Länder-Beratungen eine Pressekonferenz.  | Foto: Christian Mang/Reuters/Pool/dpa

Kritik an der Corona-Strategie von Bund und Ländern
Perspektivlos: Corona-Politik in der Sackgasse?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern stoßen neben Zustimmung auch in Bayern auf viel Kritik aus unterschiedlicher Richtung. Die Grünen im Landtag beklagen besonders, dass eine Strategie für die Schulen fehle. «Die Ergebnisse sind wirklich enttäuschend», sagte Christina Haubrich, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, einer Mitteilung zufolge. Wie der angestrebte Präsenzunterricht umgesetzt werden könne, bleibe offen. «Dabei wären zum Beispiel...

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  • 11.08.21
Panorama
Der Bayerische Landtag.  | Foto: Keller Damm Kollegen GmbH/Bayerischer Landtag/dpa

Aufhebung der Maskenpflicht ++ Luftreiniger-Debatte ++ Würzburg-Attacken
Kabinett diskutiert über Corona-Lage an Bayerns Schulen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

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  • 29.06.21
Panorama
Die Impfzentren sollen über den Sommer hinaus in Bereitschaft gehalten werden.  | Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Vollmundige Versprechen der Politik, doch der Impfstoff bleibt knapp
Corona-Pandemie: Impfzentren sollen in Bereitschaft bleiben

MÜNCHEN (dpa) - Städte und Gemeinden haben die Absicht der Gesundheitsminister der Länder begrüßt, die Impfzentren auch über September 2021 hinaus verfügbar zu halten. «Die Impfzentren sind ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung, der Weiterbetrieb mindestens bis Ende des Jahres notwendig», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post» (Donnerstag). «Wenn, wie zu erwarten ist, die Lieferung von Impfdosen weiterhin...

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  • 17.06.21
Panorama
Ein Festhalten an der Maskenpflicht im Freien wird auch von vielen Experten als unnötig angesehen. In Innenräumen sieht das anders aus.  | Foto: Sina Schuldt/dpa

26 Prozent der Deutschen vollständig geimpft
Experten warnen vor Verzicht auf Masken in Innenräumen

BERLIN (dpa) - In der Diskussion über die Maskenpflicht gibt es kaum Widerspruch gegen Lockerungen im Freien - aber viele Warnungen von Experten und Politikern vor zu früherem Verzicht in Innenräumen. «Wenn wir in puncto Impfquote bei 70 Prozent angelangt sind, und die Inzidenzen weiterhin auf niedrigem Niveau bleiben - dann ist der richtige Zeitpunkt für solche Diskussionen gekommen», sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi),...

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  • 15.06.21
Panorama
«Machen Sie mit!»: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.  | Foto: Wolfgang Kumm/dpa
2 Bilder

Kanzlerin Merkel weicht aus
Steinmeier mit Astrazeneca geimpft - Seehofer will nicht

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine erste Corona-Schutzimpfung erhalten. Dem Staatsoberhaupt wurde im Bundeswehr-Krankenhaus in Berlin der Impfstoff von Astrazeneca gespritzt, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Der Bundespräsident appellierte im Anschluss an alle Bürger, seinem Beispiel zu folgen: «Ich vertraue den in Deutschland zugelassenen Impfstoffen», betonte er in einer Mitteilung. «Heute habe ich meine Erstimpfung mit Astrazeneca erhalten. Das Impfen ist...

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  • 01.04.21
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa-pool/dpa/Archivbild

Situation sei sehr ärgerlich
Söder: Nicht nur Merkel für gekippte Ruhetage verantwortlich

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

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  • 24.03.21
Panorama
Der Gebrauch des Astrazeneca-Impfstoffs ist momentan in Deutschland ausgesetzt.  | Foto: Nicolas Armer/dpa

Warnung vor möglichen Nebenwirkungen
UPDATE: EMA gibt grünes Licht für AstraZeneca!

UPDATE: 18. März 2021 AMSTERDAM (dpa) - Der Impfstoff von AstraZeneca ist aus Sicht der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) sicher. Das teilt die Behörde in Amsterdam mit. Es werde aber eine extra Warnung vor möglichen seltenen Blutgerinnseln (Thrombosen) in Hirnvenen bei den möglichen Nebenwirkungen aufgenommen. Die EMA sieht aber keine erhöhten Gesundheitsgefahren und empfiehlt die Fortsetzung der Impfungen. "Der Impfstoff ist sicher und effektiv gegen Covid-19 und die Vorteile sind...

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  • 18.03.21
Panorama
Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Zweitimpfungen strecken und Reihenfolge lockern
Markus Söder würde sich mit Astrazeneca impfen lassen!

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für mehrere Maßnahmen ausgesprochen, um die Zeit des Impfstoffmangels bis zu größeren Liefermengen zu überbrücken. Der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung sollte weiter gestreckt werden, schlug der bayerische Ministerpräsident am Montagabend in der ARD vor. «Zweitens die Ärzte frühzeitig einbinden, möglicherweise in den Hotspots beginnend», forderte er weiter. Als Drittes sollte «die Impfbürokratie» deutlich verschlankt werden. «Es braucht auch...

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  • 16.03.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel.  | Foto: Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

Bund-Länder-Runde zum Lockdown ++ Ausnahme für Friseure
Lockdown-Verlängerung bis Mitte März erwartet!

BERLIN (dpa) - Die Länder sollen freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen - der Lockdown in Deutschland wird aber möglicherweise weitgehend bis Mitte März verlängert. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten, wie aus einer neuen Vorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Mittwochnachmittag hervorgeht. Das Papier mit dem...

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  • 10.02.21
Panorama
Die Akzeptanz für den Lockdown schwindet in der Bevölkerung, in der Wirtschaft und den Verbänden.  | Foto: Victor Schlampp

Politik macht wenig Hoffnung auf Lockdown-Lockerungen
Müssen wir wirklich bis Ostern warten?

BERLIN (dpa) - Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie ist keine Lockerung der Einschnitte für Bürger, Wirtschaft und Kultur in Sicht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) deutete sogar die Möglichkeit eines Lockdowns bis Anfang April an. Auch andere Politiker mahnten nochmals zu größter Vorsicht - vor allem wegen der Ausbreitung der als stark ansteckend geltenden Virus-Mutationen. Nach einer Umfrage unterstützt noch die Hälfte der Deutschen den...

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  • 08.02.21
Panorama
Dauer-Lockdown ohne Perspektive: Die Stimmung der Deutschen droht zu kippen.  | Foto: Victor Schlampp

Die Ängste der Deutschen in der Pandemie
Langzeitumfrage: Es steht auf der Kippe!

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

  • Nürnberg
  • 04.02.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer jährlichen Neujahrsansprache.  | Foto:  Markus Schreiber/AP/Pool/dpa

Neujahrsansprache
Merkel: ,,Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen"

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt im Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen und den Menschen gedankt. «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen», sagte die CDU-Politikerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer voraussichtlich letzten Neujahrsansprache als Regierungschefin. «Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder...

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  • 31.12.20
Panorama
Dieter Reiter (SPD), Oberbürgermeister von München.  | Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild
Video

Absage für das Oktoberfest 2021?
Entscheidung kommt bis spätestens Juni

MÜNCHEN (dpa) - Die Entscheidung über das Oktoberfest 2021 soll bis spätestens Juni nächsten Jahres fallen. «Die Entscheidung, ob das Oktoberfest stattfinden kann, werden wir unter Berücksichtigung der notwendigen Planungsvorläufe dann im kommenden Jahr treffen, das kann im April sein, aber auch erst im Mai oder sogar Juni», sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Natürlich kann ich verstehen, dass viele schon jetzt gerne wissen würden, ob die Wiesn nächstes...

  • Nürnberg
  • 17.12.20
Panorama
Markus Söder (CSU, l) wird von Sebastian Kurz (ÖVP) in einen Saal im Bundeskanzleramt geführt.  | Foto: Ronald Zak/APA/dpa/Archivbild

Immer mehr Risikogebiete
Söder berät mit Österreichs Kanzler Kurz über Corona-Krise

MÜNCHEN/WIEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich am Freitagnachmittag im Zollamt Bad Reichenhall mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens unweit des Grenzübergangs Walserberg steht die aktuelle Entwicklung bei den Corona-Infektionen, wie am Donnerstag in München mitgeteilt wurde. In beiden Ländern wurden in den vergangenen Tagen wieder deutliche Zuwächse bei den Neuansteckungen verzeichnet. Deutschland hat deswegen die...

  • Nürnberg
  • 08.10.20
Lokales
Beliebt während des Nürnberger Christkindlesmarktes die ,,Feuerzangenbowle" unterhalb der Fleischbrücke, in unmittelbarer Nähe zum Hauptmarkt.  | Foto: oh
2 Bilder

,,Feuerzangenbowlestände erinnern zu sehr an Ischgl"
Söder: Bei Weihnachtsmärkten noch Zeit für gute Planung

REGION (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schürt Hoffnungen, dass Weihnachtsmärkte in diesem Jahr bei entsprechenden Vorkehrungen trotz Corona-Pandemie möglich sind. «Bei den Weihnachtsmärkten haben wir noch Zeit, die wir für eine gute Planung nutzen können», sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). «Wir können zum Beispiel einheitliche Laufwege mit Ein- und Ausgang organisieren.» Er schränkte aber ein, auf «manchen Feuerzangenbowlestand, der eher an...

  • Nürnberg
  • 04.09.20
Lokales
Eine Absperrung steht an der Konzernzentrale von Continental.   | Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild

Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas: ,,Schwerer Fehler!"
Mehr als 200 Stellen weg: Continental schließt Nürnberger Standort Conti Temic

NÜRNBERG (nf/dpa/lby) - Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas sieht die von Continental angekündigte Schließung des Nürnberger Standortes der Conti Temic GmbH als schwerwiegenden Fehler an: „Auch wenn Continental vom Transformationsprozess in der Automobilindustrie und von der Corona- Krise betroffen ist, so ist nicht zielführend, jetzt Beschäftigte und damit wertvolles Know-how abzubauen, das bei einer Besserung der wirtschaftlichen Lage nicht schnell wieder aufgebaut werden kann.“ Der...

  • Nürnberg
  • 02.09.20
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