Rücktritt

NÜRNBERG (nf) - Es ist ein trauriger Entschluss - doch es muss sein. Nach 18 Jahren Stadtrat, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister tritt Christian Vogel (SPD) bei der nächsten Wahl am 8. März 2026 nicht mehr für ein politisches Amt an.  "Alles hat seine Zeit: Auch wenn es mir unendlich schwer fällt, habe ich mich entschieden bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr zu kandidieren. Ich werde demnach auch für das Amt des Bürgermeisters nicht mehr zu Verfügung stehen. Ich habe heute meine...

PASSAU dpa) - In der Flüchtlingspolitik erhöht die CSU den Druck auf die Bundesregierung. CSU-Chef Markus Söder brachte beim politischen Aschermittwoch eine Ablösung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ins Gespräch, wenn diese nicht handle. Wenn Faeser nicht bald Vorschläge mache, wie der Migrantenzuzug gesteuert werde, die Kommunen entlastet würden und mehr Geld bekommen könnten, «dann wird sie die nächste Frau Lambrecht im Kabinett von Scholz». Christine Lambrecht musste im Januar als...

HAMBURG (dpa) - In der «Cum-Ex»-Affäre nimmt der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner erneuten Aussage vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu. Er wird dort am Freitag zum zweiten Mal als Zeuge vernommen. Der Obmann der oppositionellen CDU im Ausschuss, Richard Seelmaecker, forderte den Rücktritt von Scholz und Hamburgs Bürgermeister (beide SPD). Beide hätten 2016 politischen Einfluss auf die Behandlung der in die «Cum-Ex»-Affäre verwickelten Warburg Bank...

Sigmar Gabriel tritt nicht als Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel an – Statement von Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter, Bamberg-Forchheim REGION (nf) - Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz (SPD) zum Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und SPD-Vorsitz und der Kür von Martin Schulz als Kanzlerkandidat und neuer Parteichef: „Auch ich war überrascht von der Entscheidung Sigmar Gabriels. Keiner hat mit dieser Entscheidung zu diesem Zeitpunkt gerechnet. Die Partei...