Regierungserklärung

Beiträge zum Thema Regierungserklärung

Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt im bayerischen Landtag während einer Sondersitzung eine Regierungserklärung.

Corona-Krise
Söder: Verschärfter Lockdown ist alternativlos

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

  • Nürnberg
  • 08.01.21
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Regierungserklärung im Landtag
Söder: Viele haben Ernst der Lage noch nicht verstanden

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eindringlich vor einer Verharmlosung des Coronavirus gewarnt. «Viele haben den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden», sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Das Virus bleibe aber «potenziell tödlich und hochgefährlich». Und jeder Todesfall sei nicht nur eine statistische Größe, sondern bedeute ein Schicksal für eine Familie. «Jeder einzelne hätten sich auch auf Weihnachten gefreut.» Doch...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
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Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Event-Beschränkung auf 50 Personen ab Corona-Wert 100
Söder führt Corona-Stufe ,,Dunkelrot" ein

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Regionen mit drastisch erhöhten Corona-Zahlen eine Beschränkung von Veranstaltungen auf maximal 50 Teilnehmer und eine Sperrstunde ab 21.00 Uhr angekündigt. Dies soll dann greifen, wenn die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten wird. Das sagte Söder am Mittwoch in einer Regierungserklärung zur Corona-Krise im Landtag in München. Ausnahmen soll es laut Söder etwa für Gottesdienste...

  • Nürnberg
  • 21.10.20
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Regierungserklärung
Ab Grenzwert über 100: Söder erwägt zusätzliche Maßnahmen

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zieht einen neuen Corona-Grenzwert mit zusätzlichen Beschränkungen in Betracht. In einer CSU-Fraktionssitzung am Mittwoch nannte er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen neuen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Man müsse bei diesem Wert beginnen, weitere Maßnahmen in Betracht zu ziehen, Richtlinien vorzugeben, sagte Söder nach Teilnehmerangaben. Details ließ er zunächst offen....

  • Nürnberg
  • 21.10.20
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Panorama
Markus Söder, der Ministerpräsident von Bayern.

Bayerischer Landtag
Söder gibt Regierungserklärung zu Corona-Krise

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der immer weiter steigenden Corona-Zahlen in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heute eine Regierungserklärung im Landtag abgeben. Im Zentrum steht die weitere Strategie im Kampf gegen das Virus. Söder will dem Vernehmen nach vor allem auch an die Verantwortung und Vernunft jedes einzelnen appellieren, mitzuziehen, extrem vorsichtig zu sein und geltende Anti-Corona-Maßnahmen strikt einzuhalten. Bayern liegt inzwischen insgesamt über dem bundesweit...

  • Nürnberg
  • 21.10.20
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