Regierungserklärung

Beiträge zum Thema Regierungserklärung

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Bayerischer Landtag
Heute: Regierungserklärung zur weiteren Corona-Strategie

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach den jüngsten Beschlüssen des Kabinetts zur bayerischen Corona-Strategie steht heute im Landtag erneut eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage an. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) wird dann die neuesten Corona-Beschlüsse des Kabinetts erläutern, anschließend soll darüber abgestimmt werden. Die eigentlich für Mittwoch geplante Regierungserklärung von Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) wurde kurzfristig verschoben. Das Kabinett hatte am Dienstag unter...

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  • 05.05.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Söder bei Regierungserklärung
Vorsichtiges Öffnen sei das Ziel

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für die Pandemie-Bekämpfung ein kombiniertes Konzept von Lockdowns und anderen Maßnahmen gefordert. Ein vorsichtiges Öffnen mit vielen Tests, Impfungen und der zunehmenden Nutzung digitaler Möglichkeiten müsse das Ziel sein, sagte Söder am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Basis für die Corona-Bekämpfung müsse weiter die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sein. In den nächsten drei Wochen...

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  • 24.03.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, bei einer Pressekonferenz.

Erneute Kritik aus Handel, Gastronomie und Kultur
UPDATE: Söder Regierungserklärung wegen Sonder-MPK erst am Nachmittag

MÜNCHEN (dpa/Iby) - Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um 11.00 Uhr kurzfristig erneut mit den Ministerpräsidenten beraten. Auch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) nimmt an der Schalte teil. Die für den Vormittag geplante Regierungserklärung Söders im Landtag zu den neuesten Corona-Beschlüssen wird deshalb auf den Nachmittag verschoben, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Viel Unmut hatte sich...

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  • 24.03.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht im Landtag.

Bayerischer Landtag muss zustimmen
Söder hält Regierungserklärung zur neuen Corona-Strategie

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Kabinett muss heute (13.00 Uhr) auch noch der bayerische Landtag der neuen Corona-Strategie für die kommenden Wochen zustimmen. Diese setzt nicht nur auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März, sondern auch auf einen Stufenplan für weitere Öffnungen. Je nach Infektionsgeschehen wären aber auch wieder Verschärfungen möglich. Entscheidend für das Vorgehen auf kommunaler Ebene bleibt Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Liegt die...

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  • 05.03.21
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Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern.

Feuer in der Debatte: Wann kommen die ersten Lockerungen?
Landtag will harten Lockdown bis Mitte Februar verlängern

MÜNCHEN (dpa/lby) - Knapp eine Woche nach den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern muss nun auch der bayerische Landtag den verlängerten Lockdown bis Mitte Februar beschließen. Bislang gelten die Maßnahmen zur Eindämmung von weiteren Infektionen nur bis Ende Januar, die Verlängerung am Mittwoch ist aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine reine Formsache. Bereits in der vergangenen Woche hatte die von CSU und Freien Wählern getragene Staatsregierung die Beschlüsse...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt im bayerischen Landtag während einer Sondersitzung eine Regierungserklärung.

Corona-Krise
Söder: Verschärfter Lockdown ist alternativlos

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

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  • 08.01.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Regierungserklärung im Landtag
Söder: Viele haben Ernst der Lage noch nicht verstanden

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eindringlich vor einer Verharmlosung des Coronavirus gewarnt. «Viele haben den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden», sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Das Virus bleibe aber «potenziell tödlich und hochgefährlich». Und jeder Todesfall sei nicht nur eine statistische Größe, sondern bedeute ein Schicksal für eine Familie. «Jeder einzelne hätten sich auch auf Weihnachten gefreut.» Doch...

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  • 27.11.20
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Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
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Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Event-Beschränkung auf 50 Personen ab Corona-Wert 100
Söder führt Corona-Stufe ,,Dunkelrot" ein

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Regionen mit drastisch erhöhten Corona-Zahlen eine Beschränkung von Veranstaltungen auf maximal 50 Teilnehmer und eine Sperrstunde ab 21.00 Uhr angekündigt. Dies soll dann greifen, wenn die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten wird. Das sagte Söder am Mittwoch in einer Regierungserklärung zur Corona-Krise im Landtag in München. Ausnahmen soll es laut Söder etwa für Gottesdienste...

  • Nürnberg
  • 21.10.20
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Regierungserklärung
Ab Grenzwert über 100: Söder erwägt zusätzliche Maßnahmen

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zieht einen neuen Corona-Grenzwert mit zusätzlichen Beschränkungen in Betracht. In einer CSU-Fraktionssitzung am Mittwoch nannte er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen neuen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Man müsse bei diesem Wert beginnen, weitere Maßnahmen in Betracht zu ziehen, Richtlinien vorzugeben, sagte Söder nach Teilnehmerangaben. Details ließ er zunächst offen....

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  • 21.10.20
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Markus Söder, der Ministerpräsident von Bayern.

Bayerischer Landtag
Söder gibt Regierungserklärung zu Corona-Krise

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der immer weiter steigenden Corona-Zahlen in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heute eine Regierungserklärung im Landtag abgeben. Im Zentrum steht die weitere Strategie im Kampf gegen das Virus. Söder will dem Vernehmen nach vor allem auch an die Verantwortung und Vernunft jedes einzelnen appellieren, mitzuziehen, extrem vorsichtig zu sein und geltende Anti-Corona-Maßnahmen strikt einzuhalten. Bayern liegt inzwischen insgesamt über dem bundesweit...

  • Nürnberg
  • 21.10.20
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