Ukraine-Konflikt

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung geht weiter davon aus, dass Deutschland mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich betrachtet nicht zur Kriegspartei wird. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages dazu sei der Bundesregierung bekannt, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Jedem sei klar, dass man sich immer wieder in einer schwierigen Abwägung befinde. Hebestreit: "Unsere Überzeugung ist, dass auch die Ausbildung von ukrainischen...

WIESBADEN / FRANKFURT (dpa/mue) - Omikron-Welle, Ukraine-Krieg, Preis-Schock – in Zeiten wie diesen ist es eine gute Nachricht, dass die deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn mit 0,2 Prozent zum Vorquartal zumindest leicht gewachsen ist.
 Das befürchtete zweite Minusquartal in Folge und damit eine so genannte technische Rezession blieb aus. Dennoch: Der Jahresauftakt war schwach, der Krieg im Osten Europas und seine Folgen bremsen den erhofften kräftigen konjunkturellen Aufschwung nach der...

KÖLN (dpa) - Prominente wie die Feministin Alice Schwarzer, der Schriftsteller Martin Walser und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar haben in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, nicht noch mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe kein Motiv für eine Ausweitung des Krieges auf die Nato geliefert werden, schreiben die Unterzeichner in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie warnen vor...

BERLIN (dpa/nf) - Mit großer Mehrheit hat sich der Bundestag für die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine entschieden. Es gab 586 Ja- und 100 Nein-Stimmen sowie 7 Enthaltungen. Die Ampel-Koalition und die CDU/CSU streiten weiter vehement über den Kurs im Ukraine-Krieg - trotz der Einigung auf einen gemeinsamen Antrag zu Waffenlieferungen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz warf am Donnerstag im Bundestag Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor, über Wochen die Frage offen gelassen zu haben, ob...

BERLIN (dpa) - Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die Ukraine mit schweren Waffen gegen Russland zu unterstützen, geht die Diskussion um den richtigen Weg im Ukraine-Krieg weiter. In der Bundestagssitzung am Mittwoch dürfte es neben den ersten Beratungen zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr erneut um die Frage gehen, wie der Ukraine Waffen zur Verfügung gestellt werden können. Neben einem Antrag der Ampelfraktionen zum Ukraine-Krieg hat auch die Union als größte...

MÜNCHEN (Christof Rührmair und Andreas Hoenig, dpa) - Die deutsche Wirtschaft leidet unter dem Ukraine-Krieg, stemmt sich aber gegen die Folgen des Schocks. So hat sich die Stimmung im April überraschend leicht verbessert, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte. Das von den Wirtschaftsforschern erhobene Geschäftsklima stieg gegenüber März um einen Punkt auf 91,8 Zähler. Analysten hatten mit einer weiteren Eintrübung nach dem Einbruch im März gerechnet. «Nach dem ersten Schock über...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der Industrie an die Ukraine erlauben.  Dazu soll der Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) grünes Licht erhalten, um technisch aufgearbeitete Gepard-Flugabwehrpanzer aus früheren Beständen der Bundeswehr verkaufen zu können. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach diesen Informationen im Grundsatz getroffen. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verfügt über...

BRÜSSEL (Laura Dubois und dpa-Korrespondenten/vs) - Seit vergangenem Herbst werden Strom und Gas immer teurer. Wegen der russischen Invasion in die Ukraine schätzt die EU-Kommission, dass die Preise in diesem Jahr hoch bleiben. Länder in Europa gehen unterschiedlich damit um. So unterschiedlich sind die Maßnahmen, um die Wirtschaft sowie die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten: Einige setzen eher auf gezielte Maßnahmen für Haushalte mit schwachem Einkommen, die am meisten betroffen sind. Andere...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Eine Eskalation des Konflikts mit Moskau mit einem vollständigen Einfuhrstopp russischer Energie könnte die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr nach Modellrechnungen der Bundesbank in eine Rezession stürzen. 
«Im verschärften Krisenszenario würde das reale Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr gegenüber dem Jahr 2021 um knapp 2 Prozent zurückgehen», hieß es in einem Monatsbericht der Notenbank.
 Da es kurzfristig kaum möglich wäre, Lieferausfälle aus Russland durch...

BERLIN (dpa/vs) - Immer wieder hört man von ukrainischer Seite, Deutschland würde den Staat zu wenig im Kampf gegen die russischen Truppen unterstützen. Jetzt sprechen die Zahlen: Die Ukraine hat seit Kriegsbeginn von Deutschland gut 2500 Luftabwehrraketen, 900 Panzerfäuste mit 3000 Schuss Munition, 100 Maschinengewehre und 15 Bunkerfäuste mit 50 Raketen erhalten. Hinzu kommen 100.000 Handgranaten, 2000 Minen, rund 5300 Sprengladungen sowie mehr als 16 Millionen Schuss Munition verschiedener...

BERLIN (dpa/vs) - Es mehren sich die Anzeichen, dass Russland Cyberangriffe auf jene Länder plant, die sich an den wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Kreml im Rahmen des Ukraine-Krieges beteiligen. Auch Deutschland könnte betroffen sein, und es fehlen aktuell die technischen und personellen Möglichkeiten, sich effektiv davor zu schützen! Von Christoph Bernbach, dpa Beim Angriff Russlands auf die Ukraine hat der Kreml bislang nur begrenzt Cyberattacken eingesetzt. Doch das könnte sich bald...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union erhöht den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Die CDU/CSU-Fraktion droht damit, notfalls selbst im Bundestag einen Vorstoß zu unternehmen.
 «Wir wollen die Bundesregierung in dieser Krise unterstützen», schrieb Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) auf Twitter. Sollte sich Scholz bei der Frage von Waffenlieferungen aber nicht bewegen, müsse er dazu in der nächsten Woche mit einem Antrag von CDU und CSU im...

TIMMENDORFER STRAND (dpa/mue) - Wer schon immer einmal ein mehrere Meter großes Banner mit einem Kunstwerk von Panikrocker Udo Lindenberg an seine Hauswand hängen wollte, sollte bei einer 
 Online-Versteigerungdes Urlaubsortes Timmendorfer Strand mitmachen.
 Die Timmendorfer Strand Niendorf Tourismus GmbH (TSNT) hat gemeinsam mit der Lindenberg-Galerie Walentowski acht lichtbeständige Plakate mit Anti-Kriegs-Motiven von Lindenberg im Strandpark des Ostseebades aufgestellt. Die Banner sollen zu...

LANDKREIS FÜRTH (pm/ak) - Nach den Osterfeiertagen werden der ehemalige Landgasthof „Grüner Baum“ in Cadolzburg-Egersdorf mit rund 60 Plätzen und das Tagungs- und Gästehaus des FrauenWerks Stein mit rund 80 Plätzen mit geflüchteten Menschen aus der Ukraine belegt. Die genaue Platzkapazität ist abhängig von den konkret einziehenden Personen und den verfügbaren Zimmerkonfigurationen (Einzel-, Doppel-, Familienzimmer). Derzeit laufen letzte Vorbereitungsmaßnahmen in den Objekten. In der Woche nach...

Von Nicole Fuchsbauer (Text) und Oksana Dolgirev (Übersetzung) CHARKIW/FÜRTH - So haben sich Daria und Ihor Holterov aus Charkiw den Start ins Leben ihrer kleinen Tochter Xenia sicher nicht vorgestellt. Das Kriegsgeschehen in der Ukraine hat exemplarisch für viele auch diese Familie völlig überrannt. Ihre riskante Flucht aus Nürnbergs Partnerstadt Charkiw - Daria hochschwanger, mit der 6-jährigen Tochter Zlatoslava und Ehemann Ihor - hat alles abverlangt. Doch ein Schutzengel wartete bereits...

BERLIN (Marc Fleischmann, dpa) - Die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen wird in Deutschland schon lange kontrovers diskutiert. Mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine nimmt das Thema wieder Fahrt auf. Durch eine geringere Geschwindigkeit sollen Fahrzeuge weniger Kraftstoff und damit weniger importiertes Öl aus Russland verbrauchen. Was bringt ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen? Behauptung: Ein Tempolimit auf der Autobahn macht Deutschland weniger abhängig von russischen...

WARSCHAU (dpa) - Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. «Das haben wir auch so kommuniziert, dass mein Präsident und die Regierung sich darauf sehr freuen würden, wenn der Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht», sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, auf ProSieben und SAT.1. Bei dem Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren...

BAMBERG/München (dpa/lby/vs) - Stand das Osterfest bereits wegen der Corona-Pandemie 2020 und 2021 unter einem schlechten Stern, so ist aktuell auch noch der Ukraine-Krieg dazu gekommen. Was bedeutet das für die Christinnen und Christen in Bayern, die ab Donnerstag Leiden, Sterben und Auferstehung ihres Herrn Jesus Christus feiern? Die Kar- und Ostertage stehen bevor - und in den bayerischen Kirchen wird der Ukraine-Krieg in vielen Predigten eine große Rolle spielen. «Ich wüsste kein anderes...

NÜRNBERG/BAMBERG/REGION (dpa/lby) - Die Kar- und Ostertage stehen bevor - und in den bayerischen Kirchen wird der Ukraine-Krieg in vielen Predigten eine große Rolle spielen. «Ich wüsste kein anderes Fest, das ich in diesen Tagen lieber feiern möchte als das Osterfest. Ostern ist ein Fest der Freude und der Hoffnung. Aber es verdrängt das Leid nicht. Denn zum christlichen Osterfest gehört der Karfreitag dazu», sagte der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm. «Der Mann, in dem wir...

BERLIN (dpa/mue) - Der Ausbruch des Ukraine-Krieges hinterlässt auch im deutschen Onlinehandel tiefe Spuren.
 Das bis zum Kriegsbeginn am 24. Februar zu beobachtende stürmische Umsatzwachstum im E-Commerce sei nach dem Einmarsch der russischen Truppen in der Ukraine deutlich gebremst worden, berichtete der Branchenverband bevh. Während demnach die Umsätze im Onlinehandel mit Waren in den Wochen vor dem Krieg noch um durchschnittlich 11,5 Prozent zulegten, schrumpfte das Wachstum nach dem...

KIEW (dpa/vs) - Der Krieg gegen die Ukraine geht weiter. Dies sind die aktuellen Entwicklungen: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland eine Politik der Tatsachenleugnung vorgeworfen. Sein stellvertretender Wirtschaftsminister sieht unterdessen ganz andere harte Tatsachen und schätzt die bisherigen Schäden durch die russischen Militärs im Land auf mindestens eine Billion Dollar. Die Summe könnte noch steigen, denn die russische Armee arbeitet nach dem Dafürhalten Kiews immer...

BERLIN (dpa) - Nach der Einigung von Bund und Ländern bei der Finanzierung ukrainischer Kriegsflüchtlinge bereitet sich die Bundesregierung auf eine dauerhafte Integration vieler Betroffener vor. Bund und Länder hatten am Donnerstagabend beschlossen, dass Kriegsflüchtlinge ab 1. Juni Grundsicherung erhalten wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Sie werden damit künftig auch von den Jobcentern als zentrale Anlaufstelle betreut. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden 320.231...

NÜRNBERG (pm/nf) - Immer mehr Menschen in der Ukraine verlieren das Dach über ihrem Kopf und kämpfen täglich um das Überleben. Die humanitäre Lage vor Ort verschlechtert sich, weshalb vor allem ukrainische Frauen, Kinder und ältere Menschen aus Angst um ihre Sicherheit auf der Flucht sind. Viele Menschen und gerade Kinder sowie Jugendliche sind bereits in Nürnberg eingetroffen und erfahren hier starke Solidarität und Hilfsbereitschaft. Auch Schulreferentin Cornelia Trinkl und die...

NÜRNBERG (pm/nf) - Schon kurz nach dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine und den sich dadurch ergebenden Fluchtbewegungen wurden die Turnhallen an der Bertolt-Brecht-Schule (BBS) zur Aufnahme von geflüchteten Menschen herangezogen. Zeitnah wurde dann durch den Bayerischen Badmintonverband vorgeschlagen, auf den Außensportanlagen der Bertolt-Brecht-Schule für die Kinder und Jugendlichen ein Sportangebot auf die Beine zu stellen. Relativ schnell erklärten sich auch der Bayerische Fußballverband...