Ukraine-Konflikt

BERLIN (dpa/vs) - In den letzten Monaten und auch aktuell kommen viele Flüchtlinge nach Deutschland. Dabei geht es nicht nur um Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen, sondern auch um teilweise illegal Einreisende über die sogenannten "Balkanroute". Doch wie sieht die derzeitige Lage genau aus? - Fakten contra Gerüchte! Von Jörg Schurig, Martina Herzog und Verena Schmitt-Roschmann, dpa In Dresden wird die Messe als Notunterkunft für Geflüchtete vorbereitet, Leipzig plant...

BONN (dpa/vs) - In der Öffentlichkeit entsteht aktuell immer wieder der Eindruck, dass wegen der steigenden Energiepreise viele Menschen bald ihre Strom- und Gasrechnungen nicht mehr bezahlen können. Doch dies ist nur die halbe Wahrheit! Denn schon vor dem dramatischen Anstieg der Energiepreise infolge des Ukrainekrieges hat die Zahl der Strom- und Gassperren wegen unbezahlter Rechnungen wieder zugenommen. Im vergangenen Jahr erhöhte sich die Zahl der Stromsperrungen in Deutschland um gut zwei...

STRASSBURG (dpa/mue) - Das Europaparlament fordert von Deutschland und anderen EU-Staaten mehr Militärhilfe zur Unterstützung der Ukraine. Konkret heißt es in einer Resolution, die EU-Länder sollten ihre militärische Hilfe massiv aufstocken, «insbesondere in den von der ukrainischen Regierung geforderten Bereichen». Gut 500 Abgeordnete stimmten für den Text, 26 dagegen.
 Die Ukraine fordert von westlichen Staaten wie Deutschland auch Kampfpanzer wie den modernen Leopard-2 und Schützenpanzer....

BERLIN  (dpa) - Die Bundesregierung kippt die umstrittene Umlage für alle Gaskunden. Für die angeschlagenen Gasimporteure Uniper, Sefe und VNG würden stattdessen maßgeschneiderte Maßnahmen entwickelt, außerdem werde eine Gaspreisbremse geschaffen, geht aus einem von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grünen) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) präsentierten Beschluss hervor. Immer mehr Spitzenpolitiker der Ampel-Koalition waren zuletzt von der Gasumlage...

BERLIN (dpa/mue) - Auf den ersten Blick gibt es für das Heizen mit Holz gute Gründe. Es gilt als gemütlich, günstiger als Gas und nachhaltig. Holz wird in Deutschland als klimafreundlicher Brennstoff und erneuerbare Energie behandelt. Die Begründung: Das Kohlendioxid (CO2), das beim Verbrennen von Holz in die Atmosphäre gelangt, wird bei einer nachhaltigen Waldwirtschaft durch nachwachsende Bäume wieder gebunden.
 Mehr als eine Million Haushalte in Deutschland nutzen Scheitholz, Holzpellets...

BERLIN (dpa) - Nach der Teilmobilmachung in Russland machen Politiker aus Koalition und Opposition sich für die erleichterte Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in Deutschland stark. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte der «Rheinischen Post»: «Wer sich als Soldat an dem völkerrechtswidrigen und mörderischen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine nicht beteiligen möchte und deshalb aus Russland flieht, dem muss...

BERLIN (dpa/mue) - Der russische Angriff auf die Ukraine hat in Deutschland eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst, die bis heute anhält. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (Dezim). Die Studie, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und sich auf zwei repräsentative Umfragen stützt, zeigt allerdings auch, dass die Bereitschaft, Geflüchtete aus der Ukraine zu unterstützen, seit den ersten Kriegstagen...

BERLIN (pm/nf) – Auf Einladung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) treffen sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der G7 und des Europäischen Parlaments vom 15. bis 17. September 2022 in Berlin. Als Gast nimmt der Präsident der ukrainischen Werchowna Rada Ruslan Stefantschuk an der jährlichen Konferenz teil. In ihrer Abschlusserklärung verurteilen die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten den seit über einem halben Jahr andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der...

SCHWEDT/BERLIN  (dpa) – Es ist eine weitreichende Entscheidung - für die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt, aber auch für Millionen Verbraucher an der Zapfsäule, beim Fliegen oder beim Heizen: Die Bundesregierung hat die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft unter staatliche Kontrolle gestellt. Damit hat die Bundesnetzagentur nun auch das Sagen bei PCK. Bisher werden dort aus zwölf Millionen Tonnen Rohöl jährlich Benzin, Diesel, Heizöl, Kerosin und andere Produkte...

BERLIN (dpa) - Leider versuchen auch Kriminelle Kapital aus dem Krieg in der Ukraine und dem Leid der dort lebenden Menchen zu schlagen. Aktuell warnt der ukrainische Botschafter in Deutschland vor einer aktuellen Fake-Stiftung. Mit einer miesen Masche wollen Betrüger an Geld und vertrauliche Daten kommen! Von Marc Fleischmann, dpa Seit Beginn der russischen Invasion Ende Februar haben schon viele Menschen für die Ukraine gespendet. Wer sich aktuell nach Hilfsprojekten umsieht, stößt...

NEW YORK/WIEN (dpa) - Nach seiner Reise zum gefährdeten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA vor dem Weltsicherheitsrat Alarm geschlagen. «Wir spielen mit dem Feuer und etwas sehr, sehr Katastrophales könnte passieren», sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Der Beschuss des Gebäudes sei extrem gefährlich. Militärfahrzeuge in den Gebäuden der Anlage müssten entfernt werden, sagte Grossi...

BERLIN (dpa/vs) - Rund 965.000 Menschen haben seit dem Beginn des Ukraine-Krieges in Deutschland Zuflucht gefunden, die meisten davon Frauen. Wie geht es ihnen bei uns und den in der Heimat Zurückgebliebenen? – Ein bewegendes Dokument über Ängste und Hoffnungen: Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges ist ein Teil der Flüchtlinge aus der Ukraine wieder in die umkämpfte Heimat zurückgekehrt - trotz der damit verbundenen Risiken. Dazu, wie viele...

BRÜSSEL/BERLIN (dpa) - Schafft es Deutschland, seine Erdgasspeicher rechtzeitig vor dem kommenden Winter ausreichend zu befüllen? – Experten wagen erste Prognosen, ob private Haushalte frieren müssen oder nicht. Der Füllstand der deutschen Erdgasspeicher nähert sich trotz der stark reduzierten Liefermengen aus Russland der 85-Prozent-Marke. Wie aus im Internet veröffentlichten Daten der europäischen Gasspeicher-Betreiber hervorgeht, lag der Füllstand am Sonntagmorgen bei 80,14 Prozent. Der...

BRÜSSEL (dpa) - Kürzer duschen, weniger Beleuchtung, schwitzen im Büro: Mit Maßnahmen wie diesen wollen die EU-Staaten in den kommenden Monaten Gas sparen, um auf den Ernstfall vorbereitet zu sein - einen möglichen Lieferstopp aus Russland. Doch ein Überblick der Deutschen Presse-Agentur zeigt: Einige Länder haben bislang noch keine Maßnahmen präsentiert, um den Gas-Notfallplan der EU umzusetzen. Dieser ist am Dienstag in Kraft getreten und sieht vor, dass die 27 Staaten ihren Gaskonsum von...

KIEW/MOSKAU (dpa) - Angesichts neuer gegenseitiger Vorwürfe zwischen Russland und der Ukraine wächst international die Sorge um Europas größtes Atomkraftwerk Saporischschja. UN-Generalsekretär António Guterres warnte am Montag: "Jeder Angriff auf ein Atomkraftwerk ist eine selbstmörderische Angelegenheit." Das Akw im Süden der Ukraine, das unter russischer Kontrolle steht, wurde in den vergangenen Tagen mehrfach mit Raketen beschossen. Die beiden Kriegsparteien geben sich gegenseitig die...

PEKING (Andreas Landwehr, dpa) - Der Streit um Taiwan ist einer der gefährlichsten Konfliktherde der Welt. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine wächst weltweit die Sorge, dass China auf ähnliche Weise versuchen könnte, die demokratische Insel zu erobern. Die USA haben sich schon lange der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet, was bisher meist Waffenlieferungen bedeutete. Eine militärische Auseinandersetzung hätte massive Auswirkungen auf die globale Wirtschaft. Auch stünden sich die...

MÜNCHEN (dpa) - Der Materialmangel hat die deutsche Industrie weiter fest im Griff. Fast drei Viertel (73,3 Prozent) der Unternehmen meldeten im Juli bei einer Umfrage Engpässe, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte. Das ist zwar minimal weniger als im Juni und der niedrigste Wert seit Februar, doch Entspannung bedeutet das nicht: «Für die nächsten Monate gibt es keine Anzeichen einer deutlichen Erholung bei der Beschaffung wichtiger Werkstoffe», sagte der Leiter der Ifo-Umfragen,...

FÜRTH (dpa/lby) - Die Einwohnerzahl Bayerns ist wegen des Ukraine-Kriegs im ersten Quartal stark gewachsen. Die Bevölkerung legte um 92.000 Menschen zu, davon über 78.100 aus der Ukraine. Ende März lebten damit in Bayern 13,27 Millionen Menschen, wie das Statistische Landesamt in Fürth mitteilte. Das war demnach das stärkste Wachstum innerhalb von drei Monaten, seit die Behörde im Jahr 1971 mit der quartalsweisen Aktualisierung der Bevölkerungszahlen begann. Insgesamt waren Ende März gut...

UPDATE: BAYREUTH (dpa) - Es ist ein lauer Sommerabend im Ehrenhof am Alten Schloss in Bayreuth. Die Restaurants und Cafés rundherum sind gut gefüllt, ein beschauliches Bild. Als aber Robert Habeck auf der kleinen Bühne im Ehrenhof auftaucht, ist es mit der Ruhe vorbei. «Hau ab» schallt es dem Wirtschafts- und Klimaschutzminister entgegen, Habecks Worte gehen fast unter in Buh-Rufen und dem Lärm der Trillerpfeifen. Es sind mehrere Dutzend Protestierende. Sie sind an diesem Donnerstagabend in der...

BERLIN (dpa) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert wegen der neuerlichen Kürzung der russischen Gaslieferungen die Reaktivierung bereits abgeschalteter Atomkraftwerke. Aiwanger plädierte im Deutschlandfunk dafür, insgesamt sechs Atomkraftwerke vorübergehend weiter zu betreiben. Neben den drei Ende dieses Jahres zur Abschaltung vorgesehenen Meilern sollten seiner Meinung nach auch die drei Atomkraftwerke Gundremmingen C, Brokdorf und Grohnde wieder in Betrieb genommen werden, die...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hält «kleinteilige» Vorschläge zum Energiesparen in der aktuellen Lage nicht für ausreichend. «Alle erarbeiten nachhaltige Einsparkonzepte. Das finde ich richtig», sagte der bayerische Ministerpräsident dem «Spiegel». «Dann muss die Politik aber nicht kleinteilig Vorschläge machen wie «Kalt Duschen» oder «Frieren für den Frieden».» Das sei dem Ernst der Lage nicht angemessen. «Ich dusche so viel, wie es nötig ist, aber eben nicht mehr. Ich schalte das Licht...

HANNOVER/DÜSSELDORF (dpa/vs) - Viele Verbraucherinnen und Verbraucher sind flexibel. Weil sie die Bundesregierung häppchenweise informiert, dass im Herbst und Winter wegen des Ukraine-Krieges das Gas möglicherweise rationiert werden mus, kaufen sie aktuell Heizlüfter, um Strom als Alternative zu nutzen. Doch diese Rechnung geht möglicherweise auch nicht auf! Von Jan Petermann und Erich Reimann, dpa Ein Blackout mitten im Winter - das wäre wohl eine der potenziell gefährlichsten Folgen, die sich...

BRÜSSEL (dpa) - Die EU will weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Das kündigte EU-Ratspräsident Charles Michel nach Beratungen der Außenminister der EU-Staaten in Brüssel an. Mit der neuen Unterstützung erhöhen sich die für die Ukraine zur Verfügung gestellten EU-Mittel für Militärhilfe auf 2,5 Milliarden Euro. «Europa steht an der Seite der Ukraine», schrieb Michel in einer Twitter-Nachricht an die Adresse...

DÜSSELDORF (dpa/vs) - Aktuell gibt es im eigenen Land und weltweit Probleme und Herausforderungen, die vielen Menschen bei uns in Deutschland Angst machen. Eine aktuelle Umfrage wollte wissen, was aktuell am meisten Anlass zur Sorge gibt. Die schnell steigenden Preise in fast allen Lebensbereichen machen den Menschen in Deutschland zurzeit größere Sorgen als alles andere. Selbst der Krieg in der Ukraine kann da nicht mithalten, erst recht nicht die Corona-Pandemie. Das geht aus einer am Montag...