umstritten

Nürnberg (dpa/lby/ak) – Mit einem einzigen Satz hat Nasser Ahmed, Oberbürgermeister‑Kandidat der SPD, eine hitzige Debatte ausgelöst. „Mein N‑Wort ist Nürnberg“ steht auf einem großformatigen Plakat, das seit einigen Tagen an der SPD‑Zentrale nahe dem Hauptbahnhof hängt. Daneben sein Porträt, klar und unübersehbar. Der Slogan spielt bewusst auf die gängige Umschreibung einer rassistischen Beleidigung an – und soll genau diese Bedeutung brechen. Ahmed, dessen Eltern aus Eritrea stammen und der...

Die Stromnetze müssen ausgebaut werden, wie die Politik betont. Neue Leitungen in Bayern treiben Bürger entlang der geplanten Trassen seit Jahren um - doch verhindern können sie wohl kaum noch etwas. Oerlenbach (dpa/nf) - Damit die sogenannte Energiewende gelingen kann und Windstrom aus dem Norden auch im Süden ankommt, beginnen nun auch die Arbeiten für die große Stromtrasse Suedlink in Bayern. Die Hochspannungs-Gleichstrom-Verbindung wird teuer und später fertig als geplant - und soll von...

Es ist unklar, ob der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigt. Die Länder haben noch nicht entschieden - ARD und ZDF reagieren jetzt. Berlin/Karlsruhe (dpa) - ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich dagegen, dass die Bundesländer bislang keinen entsprechenden Beschluss gefasst haben und damit eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar 2025 nicht mehr möglich ist, wie die...

BERLIN (dpa) - Nach langem Ringen haben sich Ampel-Koalitionsfraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. «Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten», teilten die Vize-Fraktionschefs Dagmar Schmidt (SPD), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Konstantin Kuhle (FDP) nach einer abschließenden Verhandlungsrunde in Berlin mit. «Die Regelungen sind ein echter Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik, mit der die Prävention gestärkt und der Gesundheits-,...

MOSKAU (dpa/ak) - Laut Kreml-Angaben ist Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem neuen Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über den Krieg in der Ukraine bereit. Bislang hat Scholz nicht angerufen oder eine solche Initiative für ein Gespräch von Berlin aus gestartet, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er reagierte auf Äußerungen des Kanzlers, der sagte, er wolle zu gegebener Zeit mit Putin sprechen. Peskow betonte: "Es ist notwendig zu reden." "Präsident Putin bleibt offen für den...

MÜNCHEN (dpa) - Die CSU hat einen umstrittenen Clip mit ihrem Parteichef Markus Söder auf der Videoplattform Tiktok gelöscht. Der acht Sekunden lange Spot sollte eigentlich auf der Plattform nur für eine Fragerunde werben. Dazu zeigte der Clip zunächst offenkundig überrascht schauende junge Frauen und dann einen harten Schnitt hin zu Söder, der an einem Schreibtisch sitzt. Im Hintergrund ist der Song «The Bad Touch» der US-Band Bloodhound Gang zu hören, in dem es weniger um politische Fragen...

Wirtschafts- und Energie Ausschuss des Bundestages REGION (nf/hib/HLE) - Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien bleiben zwischen den Fraktionen umstritten. Die Fraktion die Linke erklärte heute, 11. Mai 2016, im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, die Koalition wolle offenbar einen Systemwechsel hin zu Ausschreibungen, durch die große Konzerne bevorzugt würden, während Bürgerenergieprojekte hinten runterfallen würden. In der Aussprache ging es um den von...