Ukraine

Eigentlich hätten bereits im Februar neue EU-Sanktionen gegen Russland in Kraft treten sollen. Mit Verspätung ist es nun so weit - und für die Ukraine gibt es weitere gute Nachrichten. Brüssel (dpa/nf)) - Die EU hat neue Russland-Sanktionen beschlossen und den Weg für ein 90 Milliarden Euro schweres Unterstützungsdarlehen für die Ukraine freigemacht. Einen Tag nach Ende der Blockade des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gab die zyprische EU-Ratspräsidentschaft den erfolgreichen...

Bei einer Routinekontrolle auf der A6 in Bayern fällt der Polizei ein Auto mit zwei Männern auf. Im Auto finden die Beamten verdächtige Gegenstände. Handelt es sich um ausländische Agenten? Neuendettelsau/München (dpa) - Bei einer Routinekontrolle in Bayern sind der Polizei möglicherweise zwei ausländische Agenten ins Netz gegangen. Es bestehe der Verdacht, dass die am 12. April auf der Autobahn 6 im mittelfränkischen Neuendettelsau festgenommenen Männer aus Lettland und der Ukraine «im Auftrag...

Schmiergeldzahlungen in der Ukraine in Millionenhöhe unter Beteiligung von MinisternKann sich Selenskyj  aus dem Schussfeld nehmen? Kiew (dpa) - Angesichts eines Korruptionsskandals im Energiesektor hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Justizminister Herman Haluschtschenko und Energieministerin Switlana Hryntschuk zum Rücktritt aufgefordert. «Ich bitte die Parlamentsabgeordneten, diese Gesuche zu unterstützen», sagte der Staatschef in einer Videobotschaft. Es sei eine Frage des...

Trotz Krieg: Die ukrainische Notenbank meldet einen Höchststand bei den Rücklagen Kiew (dpa/nf) - Trotz des laufenden russischen Angriffskrieges sind die Währungsreserven der ukrainischen Zentralbank in US-Dollar auf einen historischen Höchststand geklettert. Zum 1. November seien Reserven von umgerechnet 42,8 Milliarden Euro verfügbar gewesen, teilte die ukrainische Notenbank mit. Im Oktober seien sie um 6,4 Prozent gestiegen. Sie reichten nun aus, um länger als fünf Monate alle Importe zu...

Ukrainische Drohnen haben eine russische Ölleitung getroffen.Auch in Deutschland wird geschaut, ob noch genug Öl ankommt.Die russische Ölleitung Druschba stockt nach einem DrohnentrefferDas bereitet Probleme für die Empfängerländer bis hin nach DeutschlandBeschwerde bei der EU-Kommission Berlin/Kiew/Budapest (dpa) - Nach einem ukrainischen Drohnenangriff auf die russische Ölpipeline Druschba klagen Ungarn und die Slowakei über Lieferausfälle - die brandenburgische Raffinerie PCK in Schwedt hat...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Musikverein Metropolmusik e.V. lädt am Samstag, 2. November, um 19.30 Uhr zusammen mit der ukrainischen Jazz-Sängerin Viktoria Leléka zu einem Benefizkonzert für die Solidarpartnerstadt Browary (Ukraine) ins Kreuz+Quer (Bohlenplatz 1) ein. Die ukrainische Sängerin war bereits 2022 mit ihrer Band für ein Schlossgartenkonzert in Erlangen und verzauberte das Publikum bei ihrem Auftritt. Nun kehrt sie auf Einladung des Nürnberger Metropolmusik-Vereins für zwei gemeinsame...

Rund 200 Ausnahmegenehmigungen in Bayern laufen aus Ausländische Fahrzeuge müssen nach spätestens einem Jahr zugelassen werden Wichtig für Ermittlung der FahrzeughalterREGION (pm/nf) – Bis jetzt gab es in begründeten Fällen Ausnahmegenehmigungen, diese laufen nun aus: Fahrzeuge aus der Ukraine müssen ab Oktober nach spätestens einem Jahr in Deutschland zugelassen werden. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Es galt immer die Rechtslage, dass Fahrzeuge mit einem regelmäßigen Standort...

Das Europäische Parlament fordert immer mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Heikel: Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen.Waffen-Lieferungen sind umstritten - sollen nur zur Verteidigung nicht zum Angriff dienen Straßburg (dpa/nf) - Das Europaparlament fordert die EU-Mitgliedsstaaten auf, der Ukraine den Einsatz von westlichen Waffen gegen Militärziele auf russischem Boden zu erlauben. Die Ukraine müsse die Möglichkeit haben, sich...

BRÜSSEL (dpa) - Der Poker um die Neubesetzung von EU-Spitzenposten nach der Europawahl geht in die Verlängerung: Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder konnten sich in der Nacht bei einem Gipfeltreffen in Brüssel nicht abschließend auf alle Details des geplanten Personalpakets verständigen. Dieses sieht nach einer Grundsatzvereinbarung der drei großen Parteienfamilien vor, dass die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen und für...

UPDATE 3: 15. Juni Döbeln (dpa) - Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen im Fall der getöteten Valeriia aus Döbeln in Sachsen haben die Ermittler weiter offene Fragen zu klären. Warum wurde das Mädchen jäh aus dem Leben gerissen? Und wie kam sie zu Tode? Die federführende Staatsanwaltschaft Chemnitz hofft, dass der in Prag festgenommene Verdächtige, ein 36-jähriger Moldawier, rasch nach Deutschland überstellt wird. Ein entsprechendes Ersuchen sei an die Behörden in Tschechien gesandt worden,...

NÜRNBERG (pm/nf) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in Nürnberg mit dem stellvertretenden ukrainischen Innenminister Vasyl Teteria eine intensivere Polizeizusammenarbeit vereinbart. "Wir wollen noch in diesem Jahr eine neue ´Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Polizei´ abschließen, um die ukrainische Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung und der Polizeiausbildung zu unterstützen. Auch in Kriegszeiten müssen wir die grenzüberschreitende...

KIEW (dpa) - In der Ukraine hat sich ein Minister nach Ermittlungen des nationalen Antikorruptionsbüros staatliche Grundstücke im Millionenwert angeeignet. Zusammen mit anderen Beteiligten habe der Ex-Vorsitzende des Agrarausschusses 1250 Grundstücke mit einer Fläche von knapp 2500 Hektar in seinen Besitz gebracht, teilte das Büro mit. Mehrere ukrainische Medien meldeten, dass es sich dabei um Agrarminister Mykola Solskyj handele. Den Angaben nach wurden dabei zwischen 2017 und 2021 Grundstücke...

NÜRNBERG (dpa) - Julian Nagelsmann hat sich für die letzten Testspiele vor der Heim-EM «zwei kampfstarke, leidenschaftliche» Gegner ausgesucht. Die Fußball-Nationalmannschaft trifft am 3. Juni (20.45 Uhr/ARD) in Nürnberg auf die Ukraine. Die Generalprobe vor dem Turnierauftakt findet am 7. Juni (20.45 Uhr/RTL) in Mönchengladbach gegen Griechenland statt. Das gab der Deutsche Fußball-Bund (DFB) bekannt. «Die letzten Länderspiele vor Turnierbeginn sind immer etwas Besonderes. Die Mannschaft...

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz steht eine weitere Woche mit Debatten über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bevor - und der Ampel-Koalition möglicherweise eine Zerreißprobe. Am Donnerstag will die Union ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung stellen lassen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, «unverzüglich» dieses weitreichende Waffensystem an die Ukraine abzugeben. Es gibt Anzeichen dafür, dass dieser Antrag auch aus...

VALLETTA  (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber in Europa hat die Marke von einer Million im vergangenen Jahr deutlich überschritten. Die Asylagentur der Europäischen Union mit Sitz auf der Mittelmeerinsel Malta registrierte in den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie in Norwegen und der Schweiz insgesamt 1,14 Millionen Anträge, wie aus dem in Valletta veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 18 Prozent. Die meisten Antragssteller kamen nach Angaben der...

KIEW  (dpa/nf) - Die Mobilmachung neuer Soldaten für den Kampf gegen die russische Invasion stellt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor ein großes Problem. «Die Frage der Mobilisierung ist eine sehr sensible», sagte Selenskyj am Dienstag in Kiew. Seit Monaten schon fordern die Kommandeure seiner mit westlichen Waffen ausgerüsteten Streitkräfte mehr Personal für den Fronteinsatz. Von einem Bedarf von 450.000 bis 500.000 zusätzlichen Soldaten ist die Rede. Aber neben den Kosten,...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich für eine Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Kriegsflüchtlinge in der EU ausgesprochen. «Ich unterstütze sehr, dass wir als Europäische Union den Schutzstatus der Geflüchteten aus der Ukraine verlängern», sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie werde darüber in Kürze mit den anderen EU-Innenministerinnen und -Innenministern beraten und entscheiden. Zuletzt hatte EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der...

BERLIN (dpa/mue) - Zu Beginn eines Internationalen Friedenstreffens in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt. Steinmeier sprach zwar von einem Dilemma für Christen wie ihn selbst. Doch sagte er auch: «Wenn die Ukraine ihre Verteidigung einstellt, dann ist das das Ende der Ukraine. Und das ist der Grund, warum wir Europäer und auch wir Deutsche die Ukraine unterstützen – auch mit Waffen.». Der dreitägige Kongress der christlichen...

VILNIUS (dpa/mue) - Die NATO macht der von Russland angegriffenen Ukraine Hoffnung auf eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis, knüpft eine formelle Einladung aber an Bedingungen. Das geht aus einer beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius beschlossenen Erklärung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Konkret heißt es in dem Text: «Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO. Wir bekräftigen unsere auf dem Gipfeltreffen 2008 in Bukarest eingegangene Verpflichtung, dass...

NÜRNBERG (dpa) - Der Nürnberger Mischkonzern Diehl hat im vergangenen Jahr auch wegen des Ukraine-Krieges mit seiner Rüstungssparte deutlich mehr Einnahmen erzielt. Der Umsatz im Teilbereich Rüstung («Defence») sei von 660 Millionen auf 810 Millionen Euro geklettert, teilte Diehl am Montag mit. Diehl stellt unter anderem das Flugabwehrsystem IRIS-T her, das die Bundesregierung der Ukraine im russischen Angriffskrieg zur Verfügung gestellt hat. Diehl hatte im Mai bekanntgegeben, die zweite...

NOWA KACHOWKA  (dpa/nf) - Im von Russland besetzten Teil des südukrainischen Gebiets Cherson sind ein wichtiger Staudamm und das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört worden. Befürchtet werden schwere Überschwemmungen. Nach ukrainischen Angaben sind in der «kritischen Zone» rund um die Anlage nahe der Stadt Nowa Kachowka etwa 16.000 Menschen zu Hause. Kiew und Moskau beschuldigten sich gegenseitig, für die Sprengung verantwortlich zu sein. Spekuliert wurde, dass der Vorfall ein russischer...

KIEW  (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine am Europatag tiefen Respekt für deren Bemühungen um einen schnellen Beitritt zu EU gezollt. Das Land arbeite «unermüdlich und intensiv» daran, die Voraussetzungen für den Start von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen, sagte sie bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Und dies trotz der Schwierigkeiten, Reformen in einem blutigen Krieg durchzuführen. «Für diese herausragende Arbeit möchte ich meinen tiefen...

BERLIN / PEKING (dpa/mue) - Die Diskussionen um den Hamburger Hafen, um Huawei im Mobilfunknetz und die Abhängigkeiten zu China generell zeigen: Im Verhältnis Deutschlands zur Volksrepublik tut sich was. Politiker sehen genauer hin, Unternehmen rechtfertigen plötzlich ihre Investitionen vor Ort und über allem schwebt das Damoklesschwert: Was, wenn China Taiwan angreift? Immer wieder ist in diesem Kontext von der «China-Falle» die Rede, von der Erpressbarkeit Deutschlands und den verheerenden...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung hat Polen die Zustimmung für eine Lieferung von Kampfflugzeugen sowjetischer Bauart an die Ukraine gegeben. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag in Berlin mit, nachdem zuvor mehrere Medien darüber berichtet hatten. Polen will fünf von Deutschland erworbene MiG-29-Jets aus DDR-Altbeständen weitergeben. Polen hatte im März die Lieferung von MiG-29-Kampfflugzeugen an die Ukraine angekündigt, um das Land im Kampf gegen den russischen Angriff...