Verurteilung

WELS (dpa/mue) - Ein deutscher Autofahrer ist nach einer spektakulären Fahrt in Österreich unter anderem wegen versuchten Mordes zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Der 30-Jährige war mit 150 Kilometern pro Stunde (km/h) auf einen Bauarbeiter zugerast und hatte sich eine 160 Kilometer lange Verfolgungsfahrt mit der Polizei geliefert. Das Urteil des Landesgerichts Wels in Oberösterreich ist noch nicht rechtskräftig. Der Mann stammt aus dem Raum Darmstadt in Hessen, wie ein Gerichtssprecher...

Berlin (dpa/vs) - Hand aufs Herz: Waren alle bisherigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim sogenannten RTL-Dschungelcamp moralisch tadellose Vorbilder? - Einen, der sich vor rund vier Jahren einen besonders schwerwiegenden Fehltritt geleistet hat, trifft es aktuell besonders hart. Es geht um Gil Ofarim. Seine geplante Teilnahme sorgt für heftige Reaktionen. Nun wirft ihm auch Mitbewerberin Belstler-Boettcher Fehlverhalten in der sogenannten Davidstern-Affäre vor. In der Debatte um die...

Schwerer Schlag für Frankreichs früheren Staatschef Sarkozy: Im Prozess um angebliche Wahlkampfgelder aus Libyen wird er in Teilen schuldig gesprochen und das Urteil ist hart Paris (dpa/nf) - Frankreichs früherer Präsident Nicolas Sarkozy ist im Prozess um angebliche Wahlkampfgelder aus Libyen zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt worden.  Mai 2007 bis Mai 2012 war er Staatspräsident der Französischen Republik. Zuvor von 2002 bis 2004 und 2005 bis 2007 Innenminister sowie von März bis...

Wegen einer Falschaussage im Kontext mit dem Maut-Debakel hat die Staatsanwaltschaft den ehemaligen CSU-Politiker angeklagtScheuer kann das nicht nachvollziehen Berlin (dpa) - Dem ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer droht im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut ein Prozess. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat den 50-Jährigen wegen uneidlicher Falschaussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags angeklagt. Auch gegen den ehemaligen Staatssekretär Gerhard Schulz...

Gerade erst wurde Jesuitenpater Jörg Alt aus dem Gefängnis entlassen. Jetzt steht er wieder wegen eines Klimaprotests vor Gericht. Für Schlagzeilen sorgt diesmal aber etwas anderes. Nürnberg (dpa/lby/nf) - Ein Nürnberger Richter in einem neuen Prozess gegen den Jesuitenpater und Klimaaktivisten Jörg Alt ist möglicherweise befangen. Es bestehe die «Besorgnis der Befangenheit», erläuterte Justizsprecherin Tina Haase. Ein anderer Strafrichter werde deshalb die Verhandlung am Amtsgericht...

Eine Straßenblockade des Jesuitenpaters Jörg Alt beschäftigt weiter die Justiz.  NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Jesuitenpater Jörg Alt muss wegen einer Klimablockade vor mehr als zwei Jahren erneut vor Gericht. Das Bayerische Oberste Landesgericht hob ein Berufungsurteil gegen ihn und zwei weitere Angeklagten wegen der rechtsfehlerhaften Begründung der verhängten Strafe auf, wie ein Justizsprecher mitteilte. Der Schuldspruch selbst bleibe aber bestehen. Alt hatte sich im Oktober 2022 bei...

LÜBECK (dpa) - Wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit schwerem sexuellen Missbrauch seines Sohnes hat das Landgericht Lübeck einen Ex-Staatsanwalt zu einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Davon gelten vier Monate bereits als verbüßt, wie die Vorsitzende Richterin Helga von Lukowicz bei ihrer Urteilsbegründung am Mittwoch sagte. Die 7. Große Strafkammer glaubt damit nicht den früheren Einlassungen des Angeklagten, wonach er die Tat beim Schlafwandeln begangen haben will. In dem...

KARLSRUHE/NÜRNBERG (dpa) - Die Verurteilung eines Mannes wegen einer islamistisch motivierten Messerattacke in einem ICE in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils des Oberlandesgerichts München unter anderem wegen mehrfachen versuchten Mordes habe keinen Rechtsfehler ergeben, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit. Der dritte Strafsenat verwarf die Revision des Angeklagten. "Er wollte mich umbringen": Das sagen die Opfer! Der...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Wer beispielsweise unschuldig im Gefängnis sitzt und das Glück hat, dass seine Unschuld irgendwann nachträglich festgestellt wird, hat einen Anspruch auf Entschädigung. Doch wie hoch ist dieser, und wie hoch war die Summe aller Entschädigungsleistungen, die der bayerische Staat 2021 an Opfer ausgezahlt hat? Bayern zahlt pro Jahr rund eine Million Euro Entschädigung für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft oder Untersuchungshaft saßen oder ungerechtfertigt...

OBERNBURG AM MAIN (dpa/lby) - Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel muss sich am heutigen Donnerstag (10.00 Uhr) wegen Beleidigung vor dem Amtsgericht Obernburg verantworten. Es ist nur ein Verhandlungstag anberaumt, ein Urteil könnte am selben Tag erfolgen. Als Zeuge geladen ist nach Gerichtsangaben nur der mutmaßlich Geschädigte. Die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg wirft Dotzel vor, im vergangenen September in einem Gruppen-Chat des CSU-Ortsverbandes Wörth am Main einen...