Zwang

Um für bessere Radwege zu demonstrieren, wollen am Sonntag Tausende auf der Autobahn 96 nach München radeln. Nach einem behördlichen Verbot greift der Veranstalter zu rechtlichen Mitteln und verliertUPDATE: 15. Mai Um für bessere Radwege zu demonstrieren, wollten am Sonntag Tausende auf der Autobahn 96 nach München radeln. Im Gerichtsstreit um die Route müssen die Veranstalter jetzt eine Niederlage hinnehmen. München (dpa/lby) - Die Autobahn 96 muss in München am Sonntag nach einem...

KARLSRUHE (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag seine Entscheidung über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Masern-Impfpflicht. Das gab das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Montag auf seiner Internetseite bekannt. Geklagt haben Eltern mit ihren betroffenen kleinen Kindern. Der Beschluss wird gegen 9.30 Uhr schriftlich mitgeteilt. Die Impfpflicht soll helfen, Ausbrüche der hochansteckenden Viruserkrankung möglichst ganz zu verhindern. Seit 1. März 2020...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe hat die Grünen vor schweren Folgen für ihre Glaubwürdigkeit gewarnt, falls die mögliche neue Regierung ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ablehnt. Geschäftsführer Jürgen Resch sagte der dpa in Berlin, die Umsetzung eines Tempolimits sei die einzige Maßnahme im Verkehrsbereich, die sofort wirke, so gut wie nichts koste und bis zu acht Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einspare. Sie erhöhe außerdem die Verkehrssicherheit. «Ohne ein Tempolimit sehe...