Nürnberg stärken - aber wie?

UPDATE: Einkaufsabende sollen Innenstadt beleben - jetzt muss ein Kompromiss her

UPDATE: 21. Oktober

• CSU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN erarbeiten Kompromiss zur Verkaufsnächteverordnung

NÜRNBERG (pm/nf) - Im Zuge der bereits in der Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit diskutierten Möglichkeiten der Neuregelung des Bayerischen Ladeschlussgesetzes haben die Fraktionen von CSU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN einen Kompromiss zum künftigen Umgang mit den Abendöffnungen erarbeitet und einen Antrag für den Stadtrat dazu gestellt.

Mit dem klaren Willen, der Nürnberger Innenstadt und dem klassischen Einzelhandel den Rücken zu stärken, fordern die beiden Fraktionen eine Kompromisslösung an, die auch für die Seite der Kirchen und Gewerkschaften tragfähig sein soll und auch gerade den Rahmen für eine anschließende Regelung bieten könnte. Hierfür sollten 2025 noch eine und 2026 zwei Einkaufsnächte ermöglicht werden.

Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein (CSU): „Es ist uns ein Anliegen, den Einzelhandel in der Innenstadt attraktiv zu halten und mit der Möglichkeit weiterer Einkaufsabende den stationären Handel ein Stück weit gegenüber dem Online-Handel zu stärken. Wir hätten uns gefreut, wenn es für den Verwaltungsvorschlag mit vier Einkaufsabenden eine Mehrheit gegeben hätte. Am Ende ist es aber wichtig, überhaupt eine Lösung zu haben. Daher haben wir uns aktiv für einen Kompromiss eingesetzt, der mehrheitsfähig ist.“

Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: „Die vollständige Ablehnung der Einkaufsabende wäre ein schlechtes Signal für den Einzelhandel in unserer Stadt gewesen. Wir freuen uns, gemeinsam eine Lösung gefunden zu haben, die sicher auch für Kirchen, Gewerkschaften und nicht zuletzt auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein gangbarer Weg ist. Die neue Regelung ist eine Chance für unseren Wirtschafts- und Handelsstandort, die wir nicht ungenutzt lassen sollten.“

Der Kompromiss sieht dabei vor, noch im Jahr 2025 eine Einkaufsnacht anlässlich der Eröffnung des Christkindlesmarktes zu ermöglichen und 2026 jeweils einen Einkaufabend bis 22 Uhr am 24. Oktober 2026 und 27. November 2026.

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Einkaufsabende sollen Innenstadt beleben

NÜRNBERG (nf) In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit ging es um die Neuregelung des Bayerischen Landeschlussgesetzes - gleichzeitung wurde die Anpassung der Nürnberger Satzung zu Sonntagsöffnungen und Einkaufsnächten vorgeschlagen.

Der Freistaat ermöglicht in seinem Gesetz künftig acht sogenannte „Einkaufsnächte“ pro Jahr, davon sollten nach dem Vorschlag des Wirtschaftsreferates vier in Nürnberg realisiert werden. Unterstützt wurde der Vorschlag von der CSU-Stadtratsfraktion. Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein: „Lange Einkaufsnächte tragen sowohl zur Steigerung der Attraktivität als auch zur Belebung der Stadt bei – dies war auch die Intention des bayerischen Gesetzgebers, der die Innenstädte mit solchen Möglichkeiten stärken möchte. Eine neue Chance, die wir sehr gerne umgesetzt hätten.“

Aufgrund der Rückmeldungen des Einzelhandels und des Austauschs bei einem Runden Tisch des Wirtschaftsreferates sollte in 2026 die neue gesetzliche Möglichkeit mit Augenmaß erprobt und dazu der gesetzliche Rahmen von acht verkaufsoffenen Nächten bis 24 Uhr nur zur Hälfte und auch nur bis 22 Uhr ausgenutzt werden. So sollte festgestellt werden, ob und in welchem Umfang Einkaufsnächte von den Kunden angenommen werden. Vor einer Festsetzung für die Folgejahre sollte eine Bewertung erfolgen, um eine langfristige und ausgewogene Lösung zu entwickeln, die Handel, Innenstadt und Beschäftigte gleichermaßen berücksichtigt.

Die Vorlage zur neuen Verkaufsnächteverordnung scheiterte.  Die SPD sprach sich dabei deutlich gegen die Einkaufsnächte aus. 

Harald Dix, ehrenamtliches Mitglied des Nürnberger Stadtrates, erklärte die Entscheidung der SPD-Fraktion so: "Wer unsere Innenstadt wirklich stärken will, braucht mehr als längere Ladenöffnungszeiten. Die CSU verwechselt Aktionismus mit Fortschritt. Wir wollen nicht, dass Nürnberg länger öffnet - wir wollen, dass Nürnberg wieder läuft. Der Sonntag bleibt Ruhetag. Für die Beschäftigten, für Familien, für das soziale Leben in unserer Stadt. Wer das aufweicht, riskiert Überlastung und zerstört genau das, was Zusammenhalt schafft. Außerdem profitieren von den neuen Sonderöffnungen vor allem große Handelsketten, während kleine Läden noch stärker unter Druck geraten. Das ist keine Wirtschaftsförderung, das ist Wettbewerbsverzerrung. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die Innenstadt wirklich beleben, nicht kosmetisch, sondern substanziell. Mit einem echten Innenstadt-Zukunftsprogramm: bezahlbare Mieten, kluge Zwischennutzungen, neue Impulse für Gastronomie und Kultur, Förderung des inhabergeführten Handels. Nürnberg braucht nicht längere Einkaufszeiten, sondern eine klare Perspektive, damit Arbeit, Leben und Wirtschaft wieder zusammenfinden. Dafür stehen wir. Aktuell arbeiten wir an der Vorbereitung der Stadtratssitzung in der kommenden Woche, wo Beschlüsse zu diesem Thema gefasst werden sollen."

CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein: „Es war uns ein Anliegen, den Einzelhandel in der Innenstadt attraktiv zu halten und mit der Möglichkeit weiterer Einkaufsabende den stationären Handel ein Stück weit gegenüber dem Online-Handel zu stärken. Gerade vor dem Hintergrund, dass die SPD sich öffentlich gerne für 'neue Chancen' und für den Erhalt von Arbeitsplätzen im Einzelhandel einsetzt, sollte man erwarten, dass sie dann auch etwas für den Innenstadt-Handel tut. Die Ablehnung der Einkaufsabende ist ein schlechtes Signal für die Entwicklung unserer Altstadt als Wirtschafts- und Handelsstandort.“

Die CSU-Stadtratsfraktion hofft auf einen Kompromiss, der dieses Instrument zur Belebung der Innenstadt und zur Attraktivitätssteigerung für den Einzelhandel doch noch zur Umsetzung bringt.