Bayerischer Ministerpräsident

Houston – Markus Söder wirkt an diesem Morgen ungewöhnlich gelöst. Im Kontrollzentrum der Nasa in Houston, dort, wo in wenigen Tagen die Mondmission „Artemis 2“ gesteuert wird, steht der CSU-Chef zwischen blinkenden Anzeigen und historischen Missionspulten und nimmt sichtbar zufrieden die Szenerie in sich auf. Für den bekennenden Weltraumfan ist der Besuch mehr als ein Programmpunkt seiner USA-Reise – er ist ein Moment der Genugtuung. Auslöser dafür sind zwei neue Vereinbarungen zwischen der...

Berlin (dpa) - Seit Wochen wird ein Social-Media-Verbot auch in Deutschland diskutiert. Die CDU will Nägel mit Köpfen machen. Der Chef der Schwesterpartei bleibt kritisch. CSU-Chef Markus Söder steht einem möglichen Social-Media-Verbot für Jugendliche weiterhin äußerst kritisch gegenüber. Er sei offen, über mögliche Maßnahmen für den Jugendschutz zu diskutieren, sagte Söder im Sender ntv. Zugleich betonte er: «Ich höre und lese in Australien, dass dieses große Social-Media-Verbot zu was führt?...

Ansbach (dpa/lby/vs) - Franken gehört bekanntlich zu Bayern, auch wenn die Franken damit gerne hadern. Klar, dass sie eine eigene Hymne haben. Doch eine der drei Regionen sucht man bisher vergeblich in dem Liedtext - Jetzt soll die seit rund 165 Jahren andauernde Diskriminierung endlich beendet werden! Christkindlesmarkt, Dürer, Bratwurst und Karpfen - vieles aus Mittelfranken ist weit über die Region hinaus bekannt. Im Frankenlied aber spielt der dritte fränkische Regierungsbezirk keine Rolle....

München/Delhi (dpa/lby) - Kurz nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD in Berlin reist CSU-Chef Markus Söder am Samstag zu einem mehrtägigen Besuch ins ferne Indien. «Das wird ein ganz besonderer Besuch. Indien ist die größte Demokratie der Welt und eines der größten Länder überhaupt. Die Einladung von Premierminister Narendra Modi nach unserem Austausch zum G7-Gipfel ist eine große Ehre», sagte der bayerische Ministerpräsident vor seiner Abreise in München. Bis Mittwoch...

MÜNCHEN / LEIPZIG (dpa/mue) - Das Kreuz mit dem Kreuz: Seit 2018 muss in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen - und seitdem gibt es Kritik an dieser Verordnung. Nun beschäftigt der sogenannte Kreuzerlass von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dort soll am Donnerstag (14. Dezember) über die umstrittene Vorschrift verhandelt werden. «Religiöse Symbole haben in einem demokratischen Rechtsstaat in öffentlichen Einrichtungen, die zu...

BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts des wachsenden Migrationsproblems in Deutschland die schnelle Bildung einer großen Koalition mit der Union als Juniorpartner gefordert. «Es braucht eine neue Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin. «Jetzt das Notwendige zu tun, heißt FDP und Grüne zu entlassen, eine neue Regierung der nationalen Vernunft zu bilden.» Nötig sei eine «grundlegende Wende in der Migrationspolitik» und «keine halbherzige Lösung»,...

ERLANGEN (LH/mue) - Ein Auftritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in Franken ist immer ein Heimspiel - so auch jüngst in der Erlanger Heinrich-Lades-Halle. MdB Stefan Müller und der CSU-Kreisvorsitzende Kurt Höller hatten die Besucher zuvor auf die Reden u.a. von Markus Söder und Joachim Herrmann eingestimmt. Innenminister Herrmann lobte den Wissenschaftsstandort Erlangen und den Freistaat als Bollwerk in Sachen Sicherheit. Söder selbst lobte Herrmann als den „stärksten und besten...

MÜNCHEN (dpa) - Grüne und SPD sind bei der Sondersitzung im bayerischen Landtag zur Flugblatt-Affäre mit ihrem Antrag auf Entlassung von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger gescheitert. 19 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Zwischenausschuss für den Antrag, 32 dagegen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Kreuzer, bekanntgab. Enthaltungen gab es demnach nicht. Auch Anträge von Grünen und SPD sowie der FDP zur Befragung von Ministerpräsident Markus Söder und seinem Stellvertreter...

NÜRNBERG (pm/nf) – Ab September gibt es in Bayern das ermäßigte Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende, für Studierende ab dem Wintersemester 2023 / 2024. Für 29 Euro im Monat können junge Menschen mit dem bayerischen Ermäßigungsticket künftig in ganz Deutschland unterwegs sein. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter haben die ersten Ermäßigungstickets heute an Auszubildende des Staatlichen Bauamts Nürnberg...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhöht in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt den Druck auf seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger. Der Freie-Wähler-Chef solle einen Katalog mit 25 Fragen schriftlich beantworten, sagte Söder nach Beratungen im Koalitionsausschuss am Dienstag in München. Aiwanger habe zugesagt, die Fragen zu beantworten. Erst danach könne man den Fall abschließend bewerten, sagte Söder. Eine Entlassung aus dem Amt des Wirtschaftsministers und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Staatsregierung hat in der auslaufenden Legislaturperiode ihr selbst gestecktes Ziel bei Neuanschaffungen von Elektroautos im staatlichen Fuhrpark deutlich verfehlt. Dies geht aus diversen Anfragen der Grünen und der SPD im bayerischen Landtag aus den vergangenen Jahren hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegen. Demnach stieg der Anteil der neu angeschafften E-Autos zwischen 2020 und 2022 zwar von vier auf zehn Prozent - das eigene Ziel wird damit...

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

MÜNCHEN (dpa/mue) - Nach dem Sieg der CDU bei der Berlin-Wahl fordert CSU-Chef Markus Söder eine neue Landesregierung in der Hauptstadt unter Führung der CDU. «Es gibt überhaupt keine Legitimation für eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident am Rande seiner Reise nach Rumänien und Albanien. «Es wäre tatsächlich ein Umdrehen des Wahlergebnisses, eine grobe Missachtung der Demokratie», sollten SPD, Grüne und Linke erneut eine Koalition bilden. «Das...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zwar ist es noch etwas Zeit bis zur Landtagswahl 2023 in Bayern. Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich schon einmal positioniert. Wird es wieder eine "Zwangsehe" mit der CSU geben? Bei der Landtagswahl 2023 will Hubert Aiwanger die Freien Wähler zur zweitstärksten Kraft in Bayern machen. «Wir wollen die Grünen überholen», sagte der Parteichef und amtierende Vize-Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Er sei sich im darüber im Klaren, dass...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Corona-Infizierte in Bayern müssen sich vom heutigen Mittwoch (16.11.) an nicht länger in Isolation begeben. «An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. Für sie gelte fortan unter anderem eine Maskenpflicht, sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Auch Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Bundestagsentscheidung für ein neues Bürgergeld hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit einer Blockade des Gesetzes im Bundesrat gedroht. «Das Bürgergeld ist im Bundesrat so nicht zustimmungsfähig», sagte der CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Und dafür nennt er einen ganz bestimmten Grund. «Das Bürgergeld benachteiligt die unteren Einkommensgruppen, die hart arbeiten müssen: Kassiererinnen, Friseurinnen, Busfahrer, Polizeimeister, die...

FÜRTH (pm/ak) – Bei herrlichem Wetter säumten am Bauernsonntag ca. 120.000 Besucher den Weg, den der Erntedankfestzug durch die Fürther Innenstadt nahm. Auf der Tribüne der Ehrengäste nahm neben OB Dr. Thomas Jung auch der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder Platz. Der Festzug markiert traditionell den Höhepunkt der Fürther Michaeliskirchweih, die als Königin der fränkischen Kirchweihen gilt. 85 Gruppen mit mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern boten nach zwei Jahren der...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (55) will das Oktoberfest in München ohne Mund-Nase-Schutz aufsuchen. Und so begründet er sein Verhalten: «Die Corona-Lage ist derzeit stabil», sagte der CSU-Politiker der «Bild» (Montag). Es gebe «keine wachsende Belastung in den Krankenhäusern». Und weiter: «Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, ob und wie er die Wiesn besucht. Ich komme ohne Maske.» Mit Blick auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte Söder:...

RORDORF (dpa/vs) - Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hatte es bereits vor einigen Wochen angekündigt, in wenigen Tagen ist es soweit: Wegen der Lkw-Blockabfertigung in Tirol werden bereits vom kommenden Montag an den betreffenden Tagen Straßen abseits der bayerischen Autobahnen für den grenzüberschreitenden Lastwagen-Verkehr gesperrt. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) am heutigen Freitag bei einem Ortstermin an der...

NÜRNBERG - Im Rahmen eines großen Festaktes im historischen Rathaussaal mit prominenten Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertreterinnen des gesellschaftlichen Lebens aus ganz Europa ist dieser Tage der 100. Geburtstag der Paneuropa-Union gefeiert worden. Der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König begrüßte die Gäste aus 18 Nationen in seinem Rathaussaal aus dem 14. Jahrhundert, in dem 1649 nach dem Dreißigjährigen Krieg das Friedensmahl abgehalten worden sei. Auch die...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Österreich wehrt sich seit vielen Jahren gegen eine Überlastung der A12 durch ausländische LKW. Weil der Stau immer mehr auch den bayerischen Grenzbereich betrifft, will Ministerpräsident Dr. Markus Söder jetzt den Nachbarn helfen. Im Transit-Streit mit Österreich plant Bayern nun selbst tageweise die Sperrung von Straßen für Lastwagen. «Die bayerische Geduld geht zu Ende. Wir brauchen kurzfristige Maßnahmen, um unsere Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion zu...

NÜRNBERG (pm/vs) - Darauf mussten viele Bürgerinnen und Bürger im schönen Stadtteil St. Johannis lange warten, doch jetzt ist es endlich wieder soweit: Vom 24. bis 28. Juni wird rund um den Palmplatz wieder die beliebte Kirchweih gefeiert. Besucherinnen und Besucher kennen den Ablauf bereits: Es werden Buden und einige Fahrgeschäfte aufgebaut. Als Ehrengast zum offiziellen Bieranstich am Freitag um 18 Uhr vor dem Café Dampfnudelbäck hat der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder sein...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder blickt manchmal mit Wehmut auf die Zeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück. «In der Corona-Zeit hatten manche schon den Eindruck, da sitzen "Mutti" und der Schwiegersohn, die das Land gemeinsam durch schwere Zeiten führen», sagte Söder dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe). «Mein Verhältnis zu ihr war wechselhaft. Ich war früher skeptisch, insbesondere wegen der Migrationspolitik. Aber in der Corona-Zeit habe ich sehr an ihr geschätzt, dass sie unsere...