Markus Söder

Schwabach (pm/vs) - Viele bayerische Städte und Gemeinden kämpfen gegen illegale Müllentsorgungen und Vandalismus am Containerstellplätzen. Doch durch entsprechende Gesetze geschützt, können Täter ihrem Treiben bisher weitgehend ungehindert nachgehen. Das möchte die Stadt Schwabach jetzt ändern. In Schwabach ist seit Jahren eine stetige Zunahme illegaler Müllentsorgung an Containerstellplätzen festzustellen. Schwabach ist hierbei kein Einzelfall – mit dieser Problematik haben mittlerweile...

Brüssel (dpa/lby/ak) – Mitten im neuen Zollkonflikt zwischen den USA und der Europäischen Union reist Ministerpräsident Markus Söder mit seinem gesamten Kabinett nach Brüssel. Auf dem Programm stehen Treffen mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola. Erst am Abend soll beim traditionellen Maibaum-Aufstellen in der Bayerischen Vertretung etwas Leichtigkeit einkehren. Inhaltlich ist die Agenda dicht gefüllt. Neben den jüngsten...

Berlin (dpa) - Seit Wochen wird ein Social-Media-Verbot auch in Deutschland diskutiert. Die CDU will Nägel mit Köpfen machen. Der Chef der Schwesterpartei bleibt kritisch. CSU-Chef Markus Söder steht einem möglichen Social-Media-Verbot für Jugendliche weiterhin äußerst kritisch gegenüber. Er sei offen, über mögliche Maßnahmen für den Jugendschutz zu diskutieren, sagte Söder im Sender ntv. Zugleich betonte er: «Ich höre und lese in Australien, dass dieses große Social-Media-Verbot zu was führt?...

München (dpa) - Die U18-Wahl ist eine Wahlsimulation, die das politische Interesse der nicht wahlberechtigten unter 18-Jährigen wecken und zeigen soll, wie diese abstimmen würden. Erstmals konnten Jugendliche Wahl auch digital abstimmen. Wie hat der Testlauf funktioniert? Erstmals haben Jugendliche bei einer U18-Wahl in Bayern digital abgestimmt. Der Testlauf verlief laut des Bayerischen Jugendrings ohne Probleme, die Wahlbeteiligung verdoppelte sich mit mehr als 30.000 jungen Menschen im...

FÜRTH (pm/ak) – Die Fürther Wärmestube kann sich über eine Spende freuen, die aus einer ungewöhnlich lebendigen politischen Veranstaltung hervorgegangen ist. 650 Euro kamen bei der CSU-Aktion „Söder grillt – mit Max Ammon“ zusammen, bei der Anfang Februar in der Konrad-Adenauer-Anlage Bratwurstsemmeln verkauft wurden. Oberbürgermeister-Kandidat Max Ammon übergab den Betrag nun persönlich an das Soziale Zentrum. Leiter Thomas Bergsch nahm die Spende mit sichtbarer Freude entgegen und betonte,...

NÜRNBERG – Die Meistersingerhalle zeigt am 7. Februar 2026 erneut, warum der Ball der Union zu den großen gesellschaftlichen Ereignissen der Metropolregion zählt. Mehr als 2.000 Gäste erleben einen Abend, der politische Prominenz, festliche Atmosphäre und hochkarätige Unterhaltung miteinander verbindet. Gastgeber ist wie in den Vorjahren CSU‑Bezirksvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Michael Frieser. Unter der Schirmherrschaft von Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder bietet der Abend...

Ansbach (dpa/lby/vs) - Franken gehört bekanntlich zu Bayern, auch wenn die Franken damit gerne hadern. Klar, dass sie eine eigene Hymne haben. Doch eine der drei Regionen sucht man bisher vergeblich in dem Liedtext - Jetzt soll die seit rund 165 Jahren andauernde Diskriminierung endlich beendet werden! Christkindlesmarkt, Dürer, Bratwurst und Karpfen - vieles aus Mittelfranken ist weit über die Region hinaus bekannt. Im Frankenlied aber spielt der dritte fränkische Regierungsbezirk keine Rolle....

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder dringt auf schnelle rechtliche Regelungen zur Abwehr von Drohnen. Die Rahmenbedingungen zum Abfangen und zur Abwehr von Drohnen müssten massiv verstärkt werden, sagte der CSU-Chef in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Dazu müssten viele Gesetze geändert werden. In den vergangenen Jahren sei hier zu wenig passiert. Die Lage sei heute aber viel ernster als vor ein, zwei Jahren - das spüre jeder. Drohnenvorfälle in Deutschland...

München (dpa/lby) - Vor 30 Jahren gaben sich die Bayern selbst mehr Mitspracherechte - indem sie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide einführten. Wie ist die Bilanz heute - und wie geht es weiter? Von Christoph Trost und Marco Hadem, dpa Es war eine bittere Niederlage für die damals allein regierende CSU, die noch tausendfache Folgen haben sollte: Vor 30 Jahren, am 1. Oktober 1995, stimmten die bayerischen Bürgerinnen und Bürger in einem landesweiten Volksentscheid für die Einführung kommunaler...

Vor anderthalb Wochen starb der frühere Landesbischof Johannes Friedrich – nun hat man in Nürnberg seiner gedacht Nürnberg (dpa/lby) - Mit einer Trauerfeier in der Nürnberger Lorenzkirche haben Politiker und Kirchenvertreter Abschied von dem früheren evangelischen Landesbischof Johannes Friedrich genommen. Unter den Trauerrednern war auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Friedrich war im Alter von 77 Jahren im Kreis seiner Familie gestorben. Er hatte von 1999 bis 2011 an der Spitze...

BERLIN – Noch bevor in München das erste Fass offiziell angestochen wird, hat die bayerische Landesregierung in Berlin bereits vorgelegt. In unmittelbarer Nähe zum Kanzleramt wurde am Mittwochabend mit rund 1.200 geladenen Gästen das Oktoberfest eingeläutet – stilecht mit Blasmusik, Trachten, Brathendl und einer gehörigen Portion bayerischer Lebensfreude. Ministerpräsident Markus Söder ließ es sich nicht nehmen, den „Berliner Auftakt des Münchner Oktoberfestes“ persönlich zu eröffnen. Trotz der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung erneuert, das ab 2035 geplante EU-weite Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotoren zu kippen. Damit will der bayerische Ministerpräsident die kriselnde deutsche Autoindustrie stützen. «Der Verbrenner hat mit E-Fuels und neuen Technologien Zukunft. Das EU-Verbrennerverbot 2035 gefährdet Hunderttausende Arbeitsplätze», sagte Söder der «Bild am Sonntag». Das Auto werde zur Schicksalsfrage der deutschen Industrie. «Es ist das Herz...

POTSDAM (dpa/mue) - Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) zeigt sich entspannt trotz der Drohung aus dem größten Geberland Bayern bezüglich eines Ausstiegs aus dem Länderfinanzausgleich. «Die grundgesetzliche Ordnung sieht vor, dass die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet ist, in allen Landesteilen gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen», sagte Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. «Und es ist normales menschliches Verhalten, dass der, der etwas stärker ist, die Lasten...

MÜNCHEN/BRÜSSEL (dpa) - Für Bayerns Kabinett zu Gast in Brüssel. Themen gibt es laut Ministerpräsident Söder viele. Die Forderungsliste ist so lang, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen jetzt ein neues Buch hat. Anbei einige wichtige Details. Wie im Bund wünscht sich CSU-Chef Markus Söder auch in der EU einen Politikwechsel. Die Probleme seien drängend und Europa brauche einen Richtungswechsel, wie ihn die Union auch in Deutschland zu organisieren versuche, sagte der bayerische...

BERLIN - (dpa/vs) - Ein hoffnungsvolles Zeichen für Fleischliebhaber: Während In der Ampel-Koalition über eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleisch diskutiert worden ist, macht jetzt der designierte CSU-Agrarminister Alois Rainer klar, was er von solchen Plänen hält. Der Agrarminister in spe, Alois Rainer (CSU), hat der Idee einer möglichen Mehrwertsteuererhöhung auf Fleischprodukte eine Absage erteilt. «Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden....

München/Delhi (dpa/lby) - Kurz nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD in Berlin reist CSU-Chef Markus Söder am Samstag zu einem mehrtägigen Besuch ins ferne Indien. «Das wird ein ganz besonderer Besuch. Indien ist die größte Demokratie der Welt und eines der größten Länder überhaupt. Die Einladung von Premierminister Narendra Modi nach unserem Austausch zum G7-Gipfel ist eine große Ehre», sagte der bayerische Ministerpräsident vor seiner Abreise in München. Bis Mittwoch...

Berlin (dpa) - Ob Steuern, Rente, Bafög oder Förderprogramme: Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD geht es auf vielen Seiten ums Geld der Bürgerinnen und Bürger. Nach Berechnungen von Steuerexperten des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln enthält der Koalitionsvertrag Entlastungen in einem mittleren zweistelligen Milliardenbereich. Teils profitieren davon Unternehmen, vieles dürfte sich aber auch auf dem Konto von Familien, Rentnern und anderen Bürgern niederschlagen. Zwar sind die...

Markus Söder fiel zuletzt durch ungewöhnlich legere Outfits auf. Harald Schmidt sieht einen gewissen Kontrast zu einem anderen bayerischen Politiker. Köln (dpa) - Harald Schmidt (67) wundert sich über die neuen Outfits von Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef falle in letzter Zeit «klamottenmäßig hinter Anton Hofreiter zurück», konstatierte der frühere Late-Night-Talker in dem Interview-Podcast «Jung in der Gesellschaft». Söder war des Öfteren im Pulli oder mit Hemd ohne...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Am 1. April 2024 trat das umstrittene Genderverbot in Bayern in Kraft. Und was hat es bewirkt? Oder war es viel Lärm um nichts? Und wie soll man jene respektvoll ansprechen, die sich weder als Mann noch als Frau identifizieren? Ein Jahr nach Inkrafttreten des umstrittenen Genderverbots in Bayern sind die heftigen Proteste dagegen ebenso verpufft wie große Konsequenzen der Regelung ausgeblieben. An den Verwaltungsgerichten im Freistaat sind beispielsweise keinerlei Verfahren...

STRAUBING (dpa/lby/mue) - Der Bezirkstag von Niederbayern wendet sich gegen den Atomkurs von Ministerpräsident Markus Söder (CSU). In Straubing appellierte er an die Staatsregierung, «keine Stromlieferungen aus tschechischen Atomkraftwerken, entsprechende Liefervereinbarungen oder Beteiligungen an der Atomstromproduktion in Tschechien anzustreben. Ein solches Vorgehen würde den Bau neuer Atomkraftwerke in Tschechien begünstigen und geradezu herausfordern», heißt es in dem Antrag, der dem...

BERLIN (dpa/mue) - Es wird eine spannende Woche in der Berliner Politik: Am Dienstag soll der Bundestag das geplante milliardenschwere Finanzpaket im Bundestag beschließen, das Union, SPD und Grüne ausgehandelt haben. Am Freitag soll dann der Bundesrat folgen, nötig sind jeweils Zweidrittelmehrheiten. Mehrere Abgeordnete wollen das Vorhaben aber noch per Eilantrag in Karlsruhe stoppen. Dann würde auch die Grundlage für die geplante schwarz-rote Koalition mit dem wahrscheinlichen Kanzler...

Die Politiker im Saal sind während der «Fastnacht in Franken» zur Zuschauerrolle verdammt. Auf der Bühne lesen ihnen dann die Narren die Leviten. Heuer sind auch ein paar Neulinge dabei. Veitshöchheim (dpa/lby) - Dirigentenwechsel, noch ein Oberpfälzer im ungeliebten Frankenland und eine weitere Frau in der Bütt: Zur «Fastnacht in Franken» erwartet die Zuschauer viel Neues in der Künstlerriege. Ein Augenschmaus dürfte neben der Tanzgarde «Buchnesia» der Knoblauchsländer Karnevalsgesellschaft...

Seit 1966 ist der Ball-Klassiker ein fester Bestandteil des Eventkalenders der Metropolregion. Nach fünf Jahren Pause kehrt der Ball der Union am 8. Februar 2025 in die Meistersingerhalle zurück – unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

MÜNCHEN (dpa) - Wahlkampf im Winter, ein geändertes Wahlrecht und deutlich kürzere Fristen: Bei der vorgezogenen Bundestagswahl läuft manches anders als bisher. Was Sie zur Abstimmung in Bayern wissen müssen. Am 23. Februar steht die Wahl zum Deutschen Bundestag an. Insbesondere für die Kommunen in Bayern bedeutet die vorgezogene Wahl viel Arbeit. Doch auch für die Wahlberechtigten im Freistaat gibt es ein paar Änderungen zu beachten. Was Sie zur Bundestagswahl in Bayern wissen müssen: Wer darf...