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BERLIN (dpa/mue) - Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen. Wie aus einer Statistik der Bundesregierung hervorgeht, stieg sowohl die Zahl der bundesrechtlichen Gesetze als auch die Zahl der Einzelnormen in diesem Zeitraum stark an. Die Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zeigt: Galten am 1. Januar 2014 noch 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen, so waren es zu Beginn dieses Jahres schon 1.792 Gesetze, die aus insgesamt 52.155...
BERLIN (dpa/mue) - Verspätungen sind für Bahnreisende immer ein Ärgernis; besonders lange Verzögerungen von über einer Stunde waren bei den Fernzügen im vergangenen Jahr offiziellen Angaben zufolge aber selten. Trotzdem: Unpünktlich bleibt unpünktlich. Deutliche Verspätungen von 60 Minuten oder mehr traten bei 2,4 Prozent der Halte auf, wie das Bundesverkehrsministerium nach Daten der Deutschen Bahn auf eine Anfrage der Unionsfraktion mitteilte. Zu Verspätungen von 15 Minuten oder mehr kam es...
FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestags ist endgültig klar, was sich schon seit Monaten abzeichnete: Die Teil-Legalisierung von Cannabis für den Freizeitkonsum geht lange nicht so weit, wie im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung angepeilt. Zwar soll Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz herausgenommen werden, wo es bisher neben anderen Drogen als verbotene Substanz geführt und mit Strafvorschriften belegt ist. Besitz und Eigenanbau begrenzter Mengen sollen...
BERLIN (dpa/mue) - Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat davor gewarnt, bei Sozialleistungen zu sparen, um Finanzlöcher im Bundeshaushalt zu stopfen. Die Debatte über die Sozialausgaben müsse «vom Kopf auf die Füße» gestellt werden, sagte Fahimi der «Bild»-Zeitung. «Die Sozialausgaben in Deutschland sind weder im internationalen noch im historischen Vergleich besonders hoch - und zuletzt auch keineswegs stark gewachsen», machte die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes deutlich. Sie warnte...
ERLANGEN / MÜNCHEN (pm/mue) - Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) baut ihre Rechenleistung für Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) massiv aus. Das Zentrum für Nationales Hochleistungsrechnen Erlangen (NHR@FAU) investiert Angaben zufolge Millionen in KI-Cluster mit Prozessoren neuester Bauart; die Mittel dafür stellt der Freistaat Bayern im Rahmen der Hightech Agenda bereit. Das NHR@FAU wird damit nicht nur zum KI-Kompetenz- und Rechenzentrum für die FAU, sondern...
FREIBERG (dpa/mue) - Das Solarunternehmen Meyer Burger hat angekündigt, die Schließung seines Werks am Standort Freiberg in Sachsen vorzubereiten. Diese solle schrittweise erfolgen, teilte der in Sachsen und Sachsen-Anhalt ansässige Schweizer Produzent mit. Zunächst werde die Produktion in der ersten Märzhälfte eingestellt; davon verspreche sich das Unternehmen erheblichen Kosteneinsparungen ab April. Die Schließung soll dann Ende April in Kraft treten. Stattdessen wolle der...
BRÜSSEL (dpa/mue) - Vor einer mit Spannung erwarteten Entscheidung der EU-Kommission über ein hohes Bußgeld gegen Apple hat der iPhone-Konzern jegliche Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht zurückgewiesen. Ein Vertreter des Unternehmens wies den Vorwurf zurück, dass Apple den Wettbewerb auf dem digitalen Musikmarkt in irgendeiner Weise beeinträchtigt habe. Die «Financial Times» hatte berichtet, Apple stehe vor einer Strafe wegen Verstößen gegen das EU-Wettbewerbsrecht. Die genaue Höhe...
DÜSSELDORF / WUPPERTAL (dpa/mue) - Die Amoktat an einem Wuppertaler Gymnasium ist aus Sicht des Kölner Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten Christian Lüdke ein Beispiel für zunehmende Gewaltdelikte unter gleichaltrigen Jugendlichen oder jungen Erwachsenen. Zwar zeigten die polizeilichen Kriminalstatistiken keinen drastischen Anstieg bei der Gesamtzahl solcher Fälle, allerdings nehme die Brutalität und der Einsatz von Messern und anderen Waffen zu, sagte Lüdke im «Morgenecho» von WDR 5....
ERLANGEN (pm/mue) - Das vom Stadtrat beschlossene „1.000 Bügel-Programm“ für Fahrräder kommt gut voran. So eine Mitteilung aus dem Rathaus. Mithilfe der Stadtbevölkerung konnten demnach über 250 Standorte in der Innenstadt identifiziert werden, an denen sich Bürgerinnen und Bürger Abstellmöglichkeiten für Fahrräder wünschen. Fast 400 dieser modernen Metallbügel zum Anlehnen von Fahrrädern wurden bereits fertiggestellt, weitere über 300 befinden sich gerade in der Umsetzung, und fast 100 sind in...
ERLANGEN (pm/mue) - Wenn die Tage länger werden und mildere Temperaturen herrschen, kommt die Krötenwanderung wieder in Gang. Besonders viele der Amphibien wandern derzeit rund um Steudach und zwischen den Stadtteilen Neuses und Steudach im Frauenauracher „Klosterholz“. Darüber informiert jetzt das städtische Amt für Umweltschutz und Energiefragen. Die Straße Am Lobersberg, die aktuell wegen der Baumaßnahmen an der Autobahn A3 gesperrt ist, wird voraussichtlich bis 30. April auch nachts (19.00...
BERLIN (dpa/mue) - Als Folge der geplanten Reform des Postgesetzes wird der Versand eines Briefes aller Voraussicht nach künftig deutlich länger dauern. Denn in einem zentralen Aspekt der Gesetzesnovelle deutet sich kein nennenswerter Widerstand aus den Bundestagsfraktionen verschiedener Parteien an: Vorschriften zu den sogenannten Brieflaufzeiten sollen gelockert werden, damit die Post ihre Kosten senken kann. Dieser Reformaspekt sei unstrittig, erfuhr dpa von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU. Zur...
BERLIN (dpa/mue) - Kurz vor der Bundestagsabstimmung über die umstrittene teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat die Union die Abgeordneten der Ampel-Koalition aufgefordert, gegen das Vorhaben zu votieren. Der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), sagte der «Rheinischen Post»: «Ich appelliere an die Kolleginnen und Kollegen der Ampel: Stimmen Sie am Freitag gegen dieses Gesetz. Stoppen Sie dieses verantwortungslose Projekt.» Auch der...
SAN JOSE (dpa/mue) - Sam Altman, Chef des ChatGPT-Entwicklers OpenAI, geht davon aus, dass es künftig mehr von Künstlicher Intelligenz als von Menschen erstellte Inhalte geben wird. Die Gesellschaft müsse sich auch auf negative Folgen des KI-Booms vorbereiten, betonte er bei einer Veranstaltung des Chip-Riesen Intel. So könne es in absehbarer Zukunft potenziell negative Auswirkungen auf Wahlen geben. Man nehme auch Risiken zum Beispiel bei Cybersicherheit und Biowaffen ernster. Künstliche...
MÜNCHEN (dpa/mue) - Der Technologiekonzern Siemens hat Umsatz- und Ergebniszuwächse verzeichnet. So stiegen die Erlöse in den drei Monaten bis Ende Dezember um zwei Prozent auf 18,4 Milliarden Euro, wie das Unternehmen in München mitteilte. Auf vergleichbarer Basis lag das Plus bei sechs Prozent, dabei sind Währungs- und Portfolioeffekte herausgerechnet. Bremsspuren zeigten sich dabei im Geschäft mit der Industrieautomation, die durch Zuwächse in den Sparten intelligente Infrastruktur und...
MÜNCHEN (dpa/mue) - Nationaltorwart Manuel Neuer hat nach seinem Einsatz im verlorenen Topspiel der Fußball-Bundesliga bei Bayer Leverkusen eine Trainingspause beim FC Bayern eingelegt. Der 37 Jahre alte Kapitän hatte sich nach leichten Knieproblemen erst kurzfristig fit für das 0:3 am letzten Samstag gemeldet. Wie die Münchner weiter mitteilten, setzte jetzt auch Außenverteidiger Noussair Mazraoui wegen der Belastungssteuerung aus. Winterzugang Bryan Zaragoza kehrte dagegen nach einem...
RERIK (dpa/mue) - In der Mecklenburger Bucht haben Forscher auf dem Grund der Ostsee einen fast einen Kilometer langen steinernen Wall entdeckt. Dieser wurde vermutlich vor mehr als 10.000 Jahren von Jägern und Sammlern angelegt. Damals war das Gelände noch nicht überflutet, wie die Gruppe um Jacob Geersen vom Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW) und Marcel Bradtmöller von der Universität Rostock schreibt. Der sogenannte Blinkerwall könnte den Menschen geholfen haben, Rentiere...
BERLIN (dpa/mue) - Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert einen Bürgerrat, um die Einführung eines allgemeinen Diensts in Bundeswehr und Zivilorganisationen zu erörtern. «Das Thema gehört in den Bundestag und in die Mitte unserer Gesellschaft. Ein Bürgerrat verbindet beides vortrefflich», schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Table Media. Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu...
BERLIN (dpa/mue) - Polens neue Regierung will mit Deutschland Gespräche über den Umgang mit einer Wiedergutmachung für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden aufnehmen. Im formalen und rechtlichen Sinne sei die Frage der Reparationen zwar seit vielen Jahren abgeschlossen, sagte Regierungschef Donald Tusk in Berlin nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Aber: «Die Frage einer moralischen, finanziellen und materiellen Wiedergutmachung wurde nie umgesetzt.» Tusk betonte, im...
ERLANGEN (pm/mue) - Das zweite Jahr in Folge stellte Erlangen im Bereich der Übernachtungs- und Ankunftszahlen neue Rekorde auf. Laut Bayerischem Landesamt für Statistik hat die Stadt 2023 mehr Gäste beherbergt als jemals zuvor: Erstmals wurde bei der Anzahl an Übernachtungen die Marke von 600.000 überschritten. Mit genau 641.479 Übernachtungen hatte Erlangen nach dem Rekordjahr 2022 nochmal einen weiteren Höchstwert erzielt; im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anzahl an Übernachtungen um 9,8...
MÜNCHEN / CHIPPENHAM (dpa/mue) - Mehr als 100.000 Delfine, Schweinswale und Kleinwale werden nach Schätzungen von Tierschützern weltweit pro Jahr getötet. Zu vermuten seien noch weitaus höhere Zahlen, die Dimension lasse sich aber nicht genau abschätzen, teilte Sandra Altherr, Biologin und wissenschaftliche Leiterin bei der Tierschutzorganisation Pro Wildlife, mit. «Es ist eine Blackbox.» Pro Wildlife hat gemeinsam mit der Whale and Dolphin Conservation (WDC) eine neue Analyse zum Delfinfang...
BERLIN (dpa/mue) - Auf dem deutschen Immobilienmarkt ist nach Einschätzung der wichtigsten Finanzierer noch kein Ende der Krise in Sicht. Im vierten Quartal 2023 verbilligten sich Wohnimmobilien nach Daten des Verbands deutscher Pfandbriefbanken (VDP) im Vergleich zum Vorquartal im Schnitt um 1,6 Prozent. Zum Vorjahreszeitraum stand ein Minus von 6,1 Prozent, berichtete der Verband, der unter anderem Deutsche Bank, Commerzbank, Landesbanken und große Sparkassen vertritt. Bei Gewerbeimmobilien,...
MANNHEIM (dpa/mue) - Erneut haben Metalldiebe auf einer zentralen Bahnstrecke zugeschlagen und die wichtige Verbindung von Frankfurt nach Stuttgart für viele Stunden lahmgelegt. Etliche Fernverkehrszüge seien ausgefallen, teilte die Deutsche Bahn mit; auf der Strecke zwischen dem Mannheimer Hauptbahnhof in Baden-Württemberg und Lampertheim in Hessen sei der Diebstahl entdeckt worden. Die DB erwartete Verspätungen und Teilausfälle im Fern- und Regionalverkehr, wie es weiter hieß. Betroffen waren...
BONN (dpa/mue) - Ein Rechtsanspruch, der Verbrauchern bei schlechtem Handynetz helfen soll, soll ab diesem Jahr endlich umgesetzt werden. Das sogenannte Mobilfunk-Minderungsrecht gilt zwar schon seit Ende 2021, bisher fehlt dafür aber ein nötiges Internet-Messinstrument. Auf dpa-Anfrage kündigte die Bundesnetzagentur nun an, diesen Überwachungsmechanismus 2024 zur Verfügung stellen zu wollen. Konkreter wurde man nicht. Verbraucherschützer hatten der Behörde Untätigkeit vorgeworfen: «Seit Ende...
WIESBADEN (dpa/mue) - Im vergangenen Jahr hat die deutsche Tourismusbranche die Corona-Krise nahezu hinter sich gelassen. 487,2 Millionen Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben bedeuteten 2023 im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 8,1 Prozent. Das Rekordjahr 2019 vor der Pandemie wurde noch um 1,7 Prozent verfehlt, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Vor allem im Sommer kamen die Touristen wieder wie gewohnt an die Ferienorte; im Mai und September wurden sogar...
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