Bundeswehr

BERLIN (dpa/mue) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Bundeswehr mit dem geplanten Milliardenprogramm «zu einer leistungsfähigen und hochmodernen Armee ausbauen».
 «Mein Ziel ist eine vollausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt; eine Armee, die Deutschland zu einem starken militärischen Kooperationspartner in Europa macht – und damit zu einem europäischen Kräfteverstärker in Nato und EU», teilte Lambrecht in Berlin mit, nachdem das...

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Gesundheitsamt bittet um Geduld: Aufgrund der anhaltend hohen Fallzahlen müssen Bürgerinnen und Bürger im Durchschnitt etwa drei Monate warten, bis sie eine Isolations- beziehungsweise Quarantänebescheinigung erhalten. Der Rückstand erklärt sich mit dem durch die Omikron-Welle drastisch gestiegenen Infektionsgeschehen der vergangenen Wochen. Um möglichst rasch die neuen Fälle bearbeiten zu können, wurden die Prioritäten im Gesundheitsamt anders gesetzt und personelle...

BERLIN (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch offiziell mehr Informationen zum geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr verlangt. Man bleibe bei der grundsätzlichen Zustimmung, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Brief von Merz und Söder an Scholz. Bis heute fehle aber «jede schriftliche Grundlage dazu, wie die Bundesregierung dieses Vorhaben umsetzen will»....

BERLIN (dpa) - Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat sich in einer Umfrage eine relative Mehrheit der Bundesbürger dafür ausgesprochen, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. 47 Prozent der Befragten sind demnach für eine Rückkehr zur Wehrpflicht, 34 Prozent lehnen dies ab, wie aus einer bereits veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Nachrichtenmagazin «Focus» hervorgeht. 19 Prozent sind demnach unentschlossen oder machten keine Angabe. Die...

DÜSSELDORF (dpa/mue) - Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und der geplanten Milliardeninvestitionen in die Bundeswehr wollen Deutschlands Rüstungskonzerne ihre Produktion erheblich ausweiten.
 Die Düsseldorfer Firma Rheinmetall hat dem Bund demnach eine Projektliste angeboten, die einen Umfang von 42 Milliarden Euro hat und Panzer, Munition, Militär-Lkw und andere Güter enthält. «Wir könnten sofort anfangen zu produzieren», sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der Deutschen...

MÜNCHEN (pm/nf) - In der Kabinettssitzung ging es um den Ukraine-Konflikt mit allen Folgen und die Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Bayern. Alle Details und Ergebnisse der Beratungen im Überblick: • Der Ministerrat verurteilt den durch nichts begründeten Angriffskrieg Russlands auf ein friedliches Nachbarland aufs Schärfste. Er sichert dem ukrainischen Volk in dieser schweren Stunde die uneingeschränkte Solidarität und Hilfsbereitschaft Bayerns zu. Die Bayerische Staatsregierung steht...

HANNOVER (dpa/mue) - Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine bringen jetzt auch Unions-Kreise eine Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland ins Spiel. 
Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, müsse Deutschland seine seit Jahren praktizierte «Sicherheitspolitik nach Kassenlage» beenden, heißt es in einem Positionspapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
 «Wie die Verschärfung des Ukraine-Konfliktes klar aufzeigt, definiert Russland seine Rolle...

BERLIN (dpa/mue) - Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine will Deutschland seine Verteidigungsausgaben massiv erhöhen.
 Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Bundestag ein «Sondervermögen» von 100 Milliarden Euro an. «Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen», sagte der SPD-Politiker in einer Sondersitzung des Parlaments. «Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung...

BERLIN (dpa) - Die Waffenbranche findet mit der Forderung, ihre Geschäfte als nachhaltig einstufen zu lassen und dadurch am Finanzmarkt bessere Karten zu haben, keine Unterstützung in der Ampel-Koalition. Die Rüstungsindustrie dürfte «keinesfalls durch die EU-Taxonomie als nachhaltig eingestuft werden», sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, der Deutschen Presse-Agentur. Rüstung als soziale Finanzanlage?Die sogenannte Taxonomie legt Leitplanken für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Deutschland steht nach Angaben des Leiters des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, unmittelbar vor dem Erreichen des selbstgesteckten 30-Millionen-Zieles bei den Corona-Impfungen bis Ende des Jahres. Am Mittwoch seien seit Mitte November mehr als 28 Millionen Impfungen verabreicht worden, sagte Breuer nach einem Treffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) in München. «Wir sind knapp...

BERLIN (dpa) - SPD, Grüne und FDP wollen nach den Worten des wohl künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) eine «Koalition auf Augenhöhe» bilden. «Uns eint der Wille, das Land besser zu machen», sagte Scholz in Berlin bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Parteien. «Wir wollen mehr Fortschritt wagen», betonte Scholz und versicherte, das Ziel der Ampel-Parteien sei nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern eine «Politik der großen Wirkung». Der voraussichtliche künftige...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung plant einen Hilfseinsatz der Luftwaffe zur Verlegung von schwerkranken Corona-Patienten aus besonders betroffenen Gebieten in Süddeutschland. Schnelle Transportkapazitäten sollen bereitgehalten werden, um Erkrankte bei einer Überlastung von Intensivstationen in Regionen mit freien Kapazitäten fliegen zu können. «Es gibt noch keine offiziellen Amtshilfeanträge dazu, aber wir bereiten uns darauf vor», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag,...

NÜRNBERG/ROTH (dpa/lby) - Die künftige Offiziersschule der Luftwaffe in Roth bei Nürnberg hat eine erste Attraktion: Eine der letzten Transall-Maschinen der Bundeswehr machte in Roth ihre letzte Landung. Sie wird fortan als begehbares Ausstellungsstück für die Offiziersanwärter in Roth zur Verfügung stehen und die Erinnerung an die mehr als fünf Jahrzehnte im Dienst befindliche Transall auch für die nächsten Generationen wachhalten, teilte ein Sprecher der Bundeswehr mit. Die Transall vom Typ...

REGION - Ein Terroranschlag mit mehreren Todesopfern, die Terroristen sind noch in der Stadt und haben weitere Anschläge mittels Bomben angekündigt. In der Folge werden Kontrollstellen auf den Ausfallstraßen errichtet. Das war das fiktive Szenario der Einsatzübung vom Polizeipräsidium Oberfranken und der Bundeswehr in der Oberfranken Kaserne. An der Gemeinsamen Oberfränkischen Terrorismusabwehr Exercise' (GEOTEX 2021) waren insgesamt rund 150 Einsatzkräfte beteiligt. Bayerns Innenminister...

BAMBERG (pm/nf) - In der vergangenen Woche sind in Bayern 98 vom Bund evakuierte Personen aus Afghanistan angekommen. Sie werden vorübergehend in der ANKER-Einrichtung Oberfranken in Bamberg untergebracht. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich zusammen mit der Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz vor Ort ein Bild von der Unterbringung und Versorgung der Personen gemacht und mit einigen Ortskräften gesprochen. ,,Die Evakuierten sind jetzt in Bayern in Sicherheit", erklärte Herrmann....

ERLANGEN (pm/mue) - Angesichts der dramatischen Entwicklung in Afghanistan hat Erlangen Bereitschaft signalisiert, kurzfristig afghanische Ortskräfte aufzunehmen. „Als Mitglied im Bündnis der Städte Sicherer Häfen stehen wir zu unserer Verantwortung und sehen es als unsere humanitäre Verpflichtung, den Ortskräften, die für die Bundeswehr und die Hilfsorganisationen gearbeitet haben und nach dem Abzug der Bundeswehr nun in akuter Gefahr leben, zu helfen“, so Oberbürgermeister Florian Janik. „Wir...

UPDATE: (dpa/lby) - Im bundesweiten Corona-Hotspot Hof kontrolliert die Polizei strikt die Einhaltung der Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. «Es gibt Tage, da machen die Corona-Kontrollen fast ein Drittel des Tagesgeschäfts aus», sagte Matthias Singer, Vize-Chef der örtlichen Polizei. Rund 600 Verstöße gegen die Corona-Regeln meldeten die Beamten vergangenes Jahr. Nun sind es seit Jahresbeginn nach Angaben der Polizei schon knapp 450 Anzeigen, davon allein 140 seit der Verschärfung der...

Berlin (dpa) - Die Corona-Pandemie ist für viele Menschen in Deutschland mit großen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Sorgen verbunden. Auch eine allgemeine Verunsicherung macht sich breit, wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorstellten «Sicherheitsreport 2021» hervorgeht. Die Studie zeigt, dass aktuell nicht mehr die Angst vor Krieg, Terror und Altersarmut im Vordergrund steht. Sehr viele Menschen (70 Prozent) treibt vielmehr die Angst vor den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise um....

BERLIN (dpa) - Die Bundeswehr steht vor einer Entscheidung über die Ausweitung einer Impfpflicht auf den Schutz gegen das Coronavirus. Eine Prüfung laufe, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Aktuell werde "eine Entscheidung vorbereitet, ob und wann die Impfung gegen Sars-CoV-2 in das Portfolio der duldungspflichtigen Impfungen für die Bundeswehr aufgenommen werden kann". Der "Spiegel" hatte im Dezember berichtet, dass der Generalarzt der...

BERLIN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) geht davon aus, dass sich die Polizeien von Bund und Ländern arbeitsteilig um die Bewachung des Corona-Impfstoffes kümmern werden. Die Bundespolizei werde den Transport des Impfstoffes bis zu den jeweiligen Zentrallagern in den Ländern bewachen. Für die sichere Verteilung des Impfstoffes innerhalb der Länder seien dann die Polizeibehörden der Länder verantwortlich, sagte Herrmann am Donnerstag am Rande der Innenministerkonferenz (IMK)...

REGION (pm/nf) - Die bayerischen Corona-Testungen von Reise-Rückkehrern sind an diesem Wochenende erfolgreich verlaufen. Bis zum Sonntagmittag wurden an den Autobahnteststationen Heuberg, Hochfelln-Nord und Donautal-Ost mehrere tausend Personen getestet. Genaue Zahlen werden in den nächsten Tagen vorliegen. Auch die Teststation am Münchner Zentralen Omnibusbahnhof ist am Samstag erfolgreich gestartet. Dort wurden am gestrigen Samstag rund 200 Personen getestet. Bei den Testungen an den...

BAMBERG (pm/nf) - „Sie sind hier das Gesicht der Bundeswehr. Sie geben der Bundeswehr ein positives Gesicht. Dafür gilt Ihnen mein höchster Respekt. Das ist echt super, was Sie hier leisten!“ Der Generalmajor des Heeres der Bundeswehr und Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, Carsten Breuer, würdigte am Mittwoch (16. April 2020) den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd im Corona-Einsatz im Landkreis Bamberg. Landrat Johann Kalb hatte...

BAMBERG LANDKREIS (pm/nf) - Ab sofort unterstützen 35 aktive Soldatinnen und Soldaten des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd nahe der Stadt Cham in der Oberpfalz den Landkreis Bamberg in der Bekämpfung des Corona-Virus. Die Soldaten werden vorerst für 6 Wochen flexibel über den Landkreis in die jeweiligen Alten- und Pflegeheime verteilt und dort als Hilfskrankenpfleger eingesetzt, da die Kapazitäten der zivilen Kräfte mittlerweile erschöpft sind. Vor dem Einsatz erfolgt eine Corona-Testreihe an...

NÜRNBERG – Hätten Sie‘s gewusst? Joachim Herrmann (CSU) ist nicht nur Bayerns Innenminister – er ist als Oberstleutnant der Reserve auch bei der Bundeswehr (BW) ein richtig hohes „Tier“: Jetzt zeigte er sich erstmals seit drei Jahren wieder bei einer mehrtägigen Wehrübung! Dabei erhielt er Einblicke in Aufgaben, Entwicklungen und technische Neuerungen, von der Schießausbildung im Simulator über die Sanitätsakademie bis zum Besuch beim bundesweit 1. Heimatregiment. Herrmann: „Als Innenminister...