Bundeswehr

BERLIN (dpa) - Der Grünen-Innenpolitiker Julian Pahlke schlägt vor, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) solle die Bundespolizei anweisen, im Mittelmeer Bootsmigranten vor dem Ertrinken zu retten. «Solange es keine europäische Seenotrettung gibt, sollte die Bundespolizei von der Innenministerin in einen humanitären Hilfseinsatz geschickt werden», sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundespolizei verfüge schließlich auch über Schiffe, die für einen solchen...

BERLIN (dpa) - Die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der Nato hat begonnen. Am Montagmorgen startete ein Bundeswehr-Transportflugzeug vom Typ A400M vom niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf und läutete das Manöver «Air Defender 2023» ein. Zwei Stunden später folgte nach Angaben der Deutschen Luftwaffe der erste Kampfjet: Eine F-18 hob vom Fliegerhorst Hohn in Schleswig-Holstein ab. An dem Manöver unter deutscher Führung nehmen bis zum 23. Juni 25 Nationen teil - vor allem...

BERLIN (dpa/vs) - In seltener Einmütigkeit hatte der deutsche Bundestag vor rund 12 Jahren beschlossen, die Wehrpflicht ab dem Juli 2011 auszusetzen. Doch nicht nur angesichts des Ukraine-Krieges sind inzwischen zahlreiche Politikerinnen und Politiker zu der Erkenntnis gekommen, das das ein Fehler gewesen sein könnte. Doch wie kann man das Problem jetzt lösen? Mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr hat die Wehrbeauftragte Eva Högl vorgeschlagen, künftig alle jungen Menschen eines...

BERLIN (dpa/mue) - Der Reservistenverband sieht die Reserve der Bundeswehr in einem desolaten Zustand. «Sie ist eine Truppe, die noch weitgehend auf dem Papier existiert», sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». «Eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland. Doch so wie die Reserve aktuell konzipiert ist, kann sie all das nicht leisten.» Er forderte «eine umfassende...

WASHINGTON (dpa) - Die USA, Deutschland und zwei Dutzend weitere Staaten planen ein großangelegtes Manöver über fast zwei Monate hinweg. «Teile der Übung werden sich über zehn verschiedene europäische Länder erstrecken», kündigte eine Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums an. Am Manöver «Defender 2023» sollen neben annähernd 9000 US-Soldaten 17.000 Soldaten aus 26 hauptsächlich europäischen Staaten teilnehmen. Die Übung beginnt am 22. April. Mit dem Manöver solle unter anderem die...

BERLIN (dpa/mue) - Bei der Bundeswehr haben vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 mehr neue Soldaten den Dienst angetreten als im Jahr zuvor. Die Zahl der Rekruten stieg im Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine um rund zwölf Prozent auf 18.775. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Vor-Corona-Niveau wurde damit aber noch nicht erreicht: Im Jahr 2019 hatten 20.170 Männer und Frauen den Dienst bei der Bundeswehr...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der «Bild». «Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn.» Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht. Der Kanzler sagte der «Bild» zufolge, er würde heute, anders als nach...

BERLIN (dpa/mue) - Im Falle eines militärischen Angriffs auf Deutschland wäre laut einer Umfrage gut jeder zehnte Bundesbürger darauf eingestellt, sein Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Freiwillig würden sich in so einem Fall allerdings lediglich fünf Prozent der Deutschen zum Kriegsdienst melden, wie die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigen. Weitere sechs Prozent der Erwachsenen erwarten,...

GARDELEGEN (dpa) - Bei einem schweren Unfall mit zwei Schützenpanzern Puma sind am Mittwoch im Gefechtsübungszentrum des Heeres (GÜZ) in Sachsen-Anhalt zwölf Soldaten verletzt worden. Davon habe einer schwere Verletzungen erlitten, sagte ein Bundeswehrsprecher der Deutschen Presse-Agentur. Nach vorliegenden Informationen waren die beiden Fahrzeuge bei einer Übung mit höherem Tempo zusammengestoßen. Der Schwerverletzte wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht. Alle...

BERLIN (dpa/vs) - Wie sich doch die Zeiten ändern: 1962 wurde das Nachrichtenmagazin "Spiegel" des Landesverrates angeklagt, weil im Herbst ein kritischer Artikel die Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik infrage gestellt hatte. Heute, rund 60 Jahre später, kann man über ein solches Thema ganz offen sprechen. Und die Frage ist wegen der  massenhaften Waffenlieferungen an die Ukraine wieder aktuell. Die Bundesregierung will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Lücken...

BERLIN (dpa) - Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger. Er werde am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius bereits zu seinem neuen Amt. In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem «neuen...

BERLIN / BAD SÜLZE (dpa/mue) - Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung ihres Flugabwehrsystems Patriot nach Polen. Die ersten Soldaten sollen mit ihren Fahrzeugen von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) aufgebrochen sein, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. In den kommenden Tagen werden dann auch die Waffensysteme in das Nachbarland verlegt. Insgesamt drei Staffeln sollen den Schutz kritischer Infrastruktur des Nato-Verbündeten in Grenznähe zur Ukraine sicherstellen....

NIAMEY (dpa) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat ihre Sahelreise in Niger fortgesetzt. Die SPD-Politikerin traf aus Mali kommend auf dem von der Bundeswehr betriebenen Lufttransportstützpunkt am Rande der Hauptstadt Niamey ein. Lambrecht wollte am Rande ihres Adventsbesuchs auch Bedingungen für das weitere militärische Engagements Deutschlands ausloten. Der Verlauf bisheriger Projekte wurde - anders als in Mali - als erfolgversprechend bewertet. Das Einsatzführungskommando hatte...

SCHWIELOWSEE (dpa/mue) - Die Bundeswehr baut die Zusammenarbeit ihrer Spezialkräfte mit den Nato-Verbündeten weiter aus. In Deutschland wurde dazu eine Zentrale zur Führung von Spezialkräften mehrerer Staaten eingerichtet («Special Operations Component Command/SOCC»), sagte Flottillenadmiral Stephan Plath der Deutschen Presse-Agentur. An einer ersten Übung waren 16 Nationen beteiligt gewesen. Plath, ein ausgebildeter Kampfschwimmer, ist seit Oktober vergangenen Jahres Direktor Spezialkräfte der...

BERLIN (dpa/mue) - Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einen Bruch von Versprechen vorgeworfen. So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet um mindestens zwei Prozent, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte der CDU-Vorsitzende in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin....

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland auf eine schwierige Zukunft als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eingestimmt. «Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu», sagte er am Freitag in einer Grundsatzrede in Berlin. «Die Friedensdividende ist aufgezehrt. Es beginnt für Deutschland eine Epoche im Gegenwind.» Zugleich beschwor Steinmeier den "Widerstandsgeist" der Deutschen. Das Land befinde sich in der tiefsten Krise seit der...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat für eine europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsexporten geworben und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Unterstützung für die Überarbeitung der strengen deutschen Richtlinien signalisiert. Die Organisation zum Management von gemeinsamen Rüstungsvorhaben habe das Zeug dazu, «zum Nukleus einer europäischen Zusammenarbeit» zu werden, sagte der SPD-Politiker auf einer Bundeswehrtagung in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die...

BERLIN (dpa) - Die im westafrikanischen Mali eingesetzten Blauhelmsoldaten der Bundeswehr nehmen ihre wegen Unstimmigkeiten mit der Militärregierung ausgesetzte Aufklärungsmission wieder auf. Der «operative Beitrag» für die UN-Mission Minusma werde fortgesetzt, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Schwielowsee bei Potsdam der Deutschen Presse-Agentur. Nach Mali eingeflogene Gebirgsjäger beteiligen sich zudem an der Sicherung des Flughafens der Stadt Gao, wo das zentrale Feldlager...

BERLIN/MONTREAL (dpa/vs) - Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen. Wer jedoch ein qualifiziertes Urteil treffen möchte, sollte vorher die Rechtslage kennen! Nach Angaben der Bundesregierung verstößt diese Praixis nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: «Auf den Flügen...

OBERNDORF (dpa) - Mit Sturmgewehren und anderen Handfeuerwaffen hat die Rüstungsfirma Heckler & Koch deutlich mehr Geschäft gemacht und ihren Gewinn gesteigert. Der Umsatz sei im ersten Halbjahr um rund neun Prozent auf 156,1 Millionen Euro gestiegen, teilt das Unternehmen in Oberndorf bei seiner Hauptversammlung mit. Der Gewinn schnellte sogar um rund 40 Prozent (4,5 Millionen Euro) auf 16 Millionen Euro in die Höhe. Als einen Grund für die besseren Zahlen nannte Vorstandschef Jens Bodo Koch...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat einer Lieferung von Transportpanzern des Typs Fuchs an die Ukraine mit Hinweis auf eigene Sicherheitsinteressen Deutschlands eine Absage erteilt. «Wir unterstützen die Ukraine mit allem, was möglich und verantwortbar ist. Aber wir müssen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gewährleisten», teilte die SPD-Ministerin der Deutschen Presse-Agentur mit und reagierte auf Forderungen der Union. 
Lambrecht erklärte weiter:...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat mit einer Änderung des Grundgesetzes den Weg für Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr geebnet. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mit breiter Mehrheit dafür, einen neuen Absatz 87a in die deutsche Verfassung aufzunehmen. Es gab 567 Ja-Stimmen - 491 wären bereits ausreichend gewesen. In dem neuen Artikel wird geregelt, dass für die Bundeswehr an der Schuldenbremse vorbei Kredite in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgenommen werden dürfen. Damit die Änderung...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Donnerstag, 2. Juni, landete gegen 16 Uhr ein Airbus A310 der Bundeswehr mit ukrainischen Patienten an Bord. Diese werden nach dem sogenannten Kleeblattkonzept in Krankenhäusern in ganz Bayern verteilt und behandelt. Die Flughafenfeuerwehr und der Verkehrsbereich des Flughafens übernahmen die Organisation vor Ort; die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr Nürnberg koordinierte in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein modernes Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Er kündigte auch an, dass Deutschland die von den USA angekündigte Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine «nach unseren technischen Möglichkeiten» unterstützen werde. Bei dem Luftabwehrsystem handelt...