Christlich Soziale Union CSU

BAD STAFFELSTEIN (dpa/mue) - Mit einer Verknüpfung von Landesverteidigung und technologischem Fortschritt will die CSU-Landesgruppe im Bundestag Deutschland wieder aus der Krise holen. «Wenn es nicht gelingt, technologisch die Nummer 1 zu bleiben und eines der stärksten Länder der Welt, dann haben wir kaum eine Chance, ökonomisch so stark zu bleiben, wie es einmal war», sagte CSU-Parteichef Markus Söder zum Auftakt der Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im fränkischen Kloster Banz bei Bad...

ERLANGEN (pm/mue) - Mit 51,4 Prozent setzte sich Jörg Volleth (CSU) in der Stichwahl zum Oberbürgermeister gegen den bisherigen Amtsinhaber Florian Janik (SPD) durch. Seit kurzem ist der neue OB im Amt, der MarktSpiegel hat ihn nach seiner Sicht auf die Situation Erlangens befragt. MarktSpiegel: Herr Oberbürgermeister, welche Themen packen Sie nach Ihrer Wahl zuerst an? Wo sehen Sie den meisten Handlungsbedarf? OB Volleth: Die aktuelle Amtszeit muss genutzt werden, um Erlangen finanziell wieder...

STRASSBURG/BRÜSSEL (dpa/mue) - Das Europäische Parlament stimmt heute darüber ab, ob sich die CSU-Vizevorsitzende und Europaabgeordnete Angelika Niebler Ermittlungen wegen Betrugsverdachts verantworten muss. Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) will nach einem öffentlichen Parlamentsdokument untersuchen, ob die 63-Jährige vorschriftswidrig die Erstattung von Reisekosten für Reisen nach Straßburg und Brüssel beantragt hat. Zudem steht die Frage im Raum, ob Niebler Assistenten zeitweise...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa/mue) - Nach dem angekündigten Rückzug des Grünen-Abgeordneten Robert Habeck aus dem Bundestag hat CSU-Generalsekretär Martin Huber seine Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zum Umgang des früheren Wirtschaftsministers mit Steuergeldern bekräftigt. «Robert Habeck kann nicht ernsthaft erwarten, dass mit dem Austritt aus dem Bundestag sein Fehlverhalten als Minister vergessen ist», sagte Huber der Deutschen Presse-Agentur. «Ob Northvolt, Intel oder Wolfspeed, bei Habeck...

ERLANGEN (pm/mue) - Im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung übergaben Kreisvorsitzender Dr. Kurt Höller und sein Stellvertreter Matthias Thurek jüngst zwei in der CSU eher seltene Ehrenmitgliedschaften. Geehrt wurde zum einen Prof. Dr. Heinrich Pierer von Esch, der seit 52 Jahren Mitglied der CSU Erlangen ist. Ob seiner Position bei Siemens wird vielfach übersehen, dass er von 1972 bis 1990 für die CSU dem Erlanger Stadtrat angehörte. Bis zu seiner Berufung in den Siemens-Vorstand war er in...

LANDKREIS ROTH (pm) - Interessante Einblicke in die Welt des Bieres konnte jüngst die FRAUEN UNION gewinnen: Brauerei-Chef Udo Weingart (Spalter Bier) hatte den Kreisverband Roth dazu eingeladen. Die einzige kommunale Brauerei Deutschlands hat viel in modernste Technik investiert, um zukunftsfähig zu bleiben. Wichtigste Zutat für das beliebte Spalter Bier ist neben Hopfen und Malz natürlich der Spalter Hopfen. Mittlerweile gibt es mit der „Spalter Freiheit“ auch alkoholfreies Bier und Radler,...

BERLIN (dpa/mue) - Nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz über künftige Koalitionsoptionen auf Bundesebene auch mit den Grünen spricht sich die Schwesterpartei CSU gegen ein solches Bündnis aus. «Schwarz-Grün ist kein Modell für die Zukunft», sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Die Grünen sind mit ihrer Politik der ideologischen Bevormundung hauptverantwortlich für die schlechte Stimmung im Land.» Dagegen sagte Huber, die CSU stehe für eine...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts des Mangels an Spenderorganen sollen die Bürgerinnen und Bürger ihre Haltung nach Vorstellungen aus der CSU verpflichtend in das geplante Organspenderegister eintragen. «Versicherte, die dieser Aufforderung trotz ausreichender Frist nicht nachkommen, sollten einen zusätzlichen Krankenkassenbeitrag von monatlich 10 Euro bezahlen, bis die Eintragung ins Register erfolgt ist», schrieb der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger in einem Brief an Gesundheitsminister...

ERLANGEN (LH/mue) - Ein Auftritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in Franken ist immer ein Heimspiel - so auch jüngst in der Erlanger Heinrich-Lades-Halle. MdB Stefan Müller und der CSU-Kreisvorsitzende Kurt Höller hatten die Besucher zuvor auf die Reden u.a. von Markus Söder und Joachim Herrmann eingestimmt. Innenminister Herrmann lobte den Wissenschaftsstandort Erlangen und den Freistaat als Bollwerk in Sachen Sicherheit. Söder selbst lobte Herrmann als den „stärksten und besten...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Einen Monat vor der bayerischen Landtagswahl können sich die Freien Wähler im ZDF-Politbarometer nach der Flugblatt-Affäre um ihren Vorsitzenden, Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger, über 16 Prozent freuen. Ein Rekordwert. Wäre jetzt Landtagswahl, lägen die Freien Wähler nach der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen gleichauf mit den Grünen auf Platz zwei hinter der CSU (36 Prozent). Dahinter folgen die AfD mit 12 und die SPD mit 9 Prozent. Die FDP liegt in dieser Umfrage...

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Bundesregierung scharf kritisiert. «Die Ampel ist die Koalition der großen Respektlosigkeit. Wir wollen dieser Respektlos-Ampel unsere Respekt-Agenda entgegensetzen», sagte er im Deutschlandfunk vor einer Klausurtagung der CSU-Landesgruppe. «Was Wohlstand, was Wachstum, was Wirtschaftskraft anbelangt, nimmt Deutschland ab. Europa wächst, die Welt wächst, Deutschland nimmt weiter ab», beklagte Dobrindt. Auch in der Klimapolitik...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Zur Bewältigung der Folgen des Kriegs in der Ukraine fordert die CSU von der Ampel-Koalition vereinfachte Verfahren für den Ausbau erneuerbarer Energien und eine weitere Nutzung der Kernkraft. Die Entscheidung der Ampelkoalition, die Kernkraftwerke lediglich bis April 2023 laufen zu lassen, sei «ein durchsichtiger ideologischer Kompromiss zur Rettung der zerstrittenen linksliberalen Koalition» und eine «dramatische Fehlentscheidung für unser Land und den Klimaschutz», heißt...

REGENSBURG (dpa/mue) - Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Rieger (CSU) ist wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu je 400 Euro verurteilt worden. 
In dem Verfahren vor dem Landgericht Regensburg ging es um Wahlkampfspenden im Jahr 2013.
 Nach Überzeugung der Richter habe der Politiker damals von einem Bauunternehmer eine Spende von 50.000 Euro gefordert. Als diesem die Summe jedoch zu hoch war, habe Rieger mit Blick auf die...

ERLANGEN / LANDKREIS (pm/mue) - Anlässlich seines 65. Geburtstags hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann jüngst zu einem Benefizkonzert des Polizeiorchesters Bayern zugunsten der Aktion Sternstunden e.V. eingeladen. Unter der Leitung des Generalmusikdirektors der Bayerischen Polizei, Prof. Johann Mösenbichler, wurde ein facettenreiches Programm veranstaltet. Der Erlös der Veranstaltung ging in Höhe von 65.000 Euro an den Verein „Sternstunden e.V.“, der bereits seit einem...

ERLANGEN (pm/mue) – Die Erlanger Senioren-Union (SEN) hat neu gewählt und Christian Nowak im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt. Im Vorfeld verwies Nowak in seinem Rechenschaftsbericht darauf, dass in der letzten Zeit zwar einige Präsenzveranstaltungen coronabedingt nicht stattfanden oder verschoben werden mussten, jedoch konnten andere dafür online durchgeführt werden – was einen überraschend hohen Zuspruch gefunden habe. Nach einem Referat zum Thema „Anliegen der Älteren Generation“ mit Dr....

ERLANGEN (mue) - Seit Mai 2020 bekleidet Jörg Volleth (CSU) das Amt des Bürgermeisters im Erlanger Rathaus. Der MarktSpiegel sprach mit dem passionierten Sportler über das Gefühl, Teil der Stadtspitze zu sein. MarktSpiegel: Herr Bürgermeister, wie fühlt sich das Amt nach mittlerweile über einem Jahr für Sie an? Jörg Volleth: Ich habe mich gut in mein neues Betätigungsfeld eingearbeitet und schon einige Vorhaben, welche mir am Herzen liegen, vorangebracht. So sind wir dabei, den städtischen...

ERLANGEN - Vor 75 Jahren gründete die CSU ihren Erlanger Kreisverband. Anlässlich dieses Jubiläums sprach der MarktSpiegel mit dem Erlanger Joachim Herrmann, seines Zeichens Bayerischer Innenminister sowie seit 20 Jahren Bezirksvorsitzender der CSU Mittelfranken. MarktSpiegel: 1946 hat alles begonnen - wo sehen Sie die CSU in Erlangen heute? Joachim Herrmann: Seit nunmehr 31 Jahren ist die Erlanger CSU stärkste Fraktion im Erlanger Stadtrat. Sie stellt die direkt gewählten Abgeordneten im...

ERLANGEN (pm/mue) - Erlangen bekommt seine eigene GroKo – SPD und CSU werden künftig gemeinsam Verantwortung übernehmen. In Anwesenheit von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik (SPD) haben der CSU-Fraktionsvorsitzende Jörg Volleth und CSU-Kreisvorsitzende Alexandra Wunderlich sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister und der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner eine Kooperationsvereinbarung im Erlanger Stadtrat während der Wahlperiode 2020 bis 2026 unterzeichnet. Vorausgegangen waren...

ERLANGEN (pm/mue) - Rückläufige Zahlen zwingen zum Handeln: In Erlangen existiert seit Mai eine Hebammenzentrale, im Bayerischen Landtag hat das Thema „höchste Dringlichkeit“. „Wir können 75 Prozent aller Frauen mit Neugeborenen in Erlangen und Landkreis ambulant mit Vor- und Nachsorge abdecken“, so Ricarda Luschtinetz, Kreissprecherin der Hebammen. „45 Prozent dieser Frauen erhalten gegenwärtig keine Nachsorge“, ist hingegen Prof. Matthias W. Beckmann, Leiter der Universitäts-Frauenklinik in...

FORCHHEIM (pm/rr) – Dass die allgemeine Politikverdrossenheit im Land nicht jeden trifft, zeigte der 100 Mitglieder starke Ortsverband der Jungen Union Forchheim kürzlich bei der jährlichen Mitgliederversammlung. Rund 30 Mitglieder waren der Einladung der Ortsvorsitzenden Florian Dietz ins Gasthaus „Stadtlockal“ gefolgt. In seinem Bericht zum vergangen Jahr, rief Dietz den Gästen die breit gefächert Aktivitäten des Ortsverbandes noch einmal ins Gedächtnis. So wurden regelmäßige Termine mit den...