Corona-Beschränkung

KARLSRUHE  (dpa) - Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 1295/21) Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im...

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stößt nicht nur bei FDP und Linken auf Widerspruch mit seinem Vorschlag, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen - sondern auch beim Koalitionspartner SPD. Spahns Position sei nicht die der Bundesregierung, sagte die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der «Augsburger Allgemeinen». «Es liegen keine Pläne dieser Art auf dem Tisch.» Mehrere SPD-Landesregierungschefs wiesen den Vorschlag des CDU-Bundesministers...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ein Besuch pro Patient am Tag für die Dauer einer Stunde: Darauf können sich die Patientinnen und Patienten im Klinikum Nürnberg an allen Standorten freuen. Ab dem 7. Juni 2021 sind Besuche an den Standorten Nord und Süd im Zeifenster zwischen 15 und 19 Uhr (Einlass von 14:30 bis 18 Uhr) wieder erlaubt, in den Krankenhäusern Lauf und Altdorf montags bis freitags von 14:30 bis 17 Uhr, samstags und sonntags von 13 bis 17 Uhr. Besuche außerhalb der Besuchszeiten sind nur in...

BERLIN (dpa) – Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. «Die Bundesjustizministerin wird mit dem Gesundheits- und dem Innenminister jetzt eine Verordnung vorbereiten, die genau das vorsehen soll. Dass nämlich bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vollständig Geimpfte und diejenigen, die genesen sind von dem Coronavirus, bei Kontaktbeschränkungen zum Beispiel nicht mitgezählt werden», sagte Braun...

BERLIN (dpa) - Der deutsche Sport drängt verstärkt auf Lockerungen in der Corona-Krise - und darf nach monatelangem Stillstand wieder hoffen. Einem vorläufigen Beschlussentwurf für die Schalte von Bund und Ländern zufolge wird am Mittwoch (14.00 Uhr) auch über Öffnungsschritte im Breiten- und Amateursport diskutiert. Als erste mögliche Maßnahme wird die Wiederzulassung des «kontaktfreien» Sports in kleinen Gruppen mit maximal zehn Personen «im Außenbereich» und auf Außensportanlagen genannt....

MÜNCHEN (dpa/lby) - 17 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern wären nach den Zahlen des Robert Koch-Institutes vom Freitag von der neu beschlossenen und ab Montag geltenden Beschränkung der Bewegungsfreiheit betroffen. Nach der Neuregelung dürfen Menschen sich nur noch 15 Kilometer weit von ihrem Wohnort wegbewegen, wenn die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mehr als 200 beträgt. Den höchsten Wert in Bayern verzeichnete am Freitag...