CSU

Beiträge zum Thema CSU

Panorama
Die Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. | Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa

Europawahl 2024
In Deutschland haben DIESE Parteien aktuell die Nase vorne

BRÜSSEL (dpa) - Rund drei Monate vor der Europawahl ist die Union laut einer Umfrage mit großem Abstand die stärkste politische Kraft in Deutschland. Doch welche Parteien dürfen sich ansonsten noch freuen, und welche eher nicht? Nach der Erhebung des Instituts Ipsos für den Nachrichtensender Euronews würden derzeit 29 Prozent CDU und CSU wählen, wenn am Sonntag schon Europawahl wäre (Europawahl 2019: 28,9 Prozent). Die SPD landet deutlich dahinter bei 17 Prozent (2019: 15,8). Den dritten Platz...

  • Bayern
  • 20.03.24
Freizeit & Sport
Der Fastenprediger Maximilian Schafroth spricht bei der Pressekonferenz zur Salvator-Probe 2024 am Nockherberg. | Foto: Angelika Warmuth/dpa

Hier ist Politiker-Verarsche Pflicht
Münchner Nockherberg heute Abend im Fernsehen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Es ist ein Pflichttermin für die bayerische Polit-Prominenz und darüber hinaus: Heute Abend (19.00 Uhr) steht wieder das traditionelle Politiker-Derblecken zur Starkbierprobe auf dem Münchner Nockherberg an. Dann versammeln sich Spitzenpolitiker aus Regierung und Opposition, allen voran Ministerpräsident Markus Söder (CSU), um sich bei der Fastenpredigt vom Kabarettisten Maxi Schafroth die Leviten lesen zu lassen und das anschließende Singspiel zu verfolgen. Im Singspiel...

  • Bayern
  • 28.02.24
Panorama
Eine Schülerin sitzt mit ihrem Handy und ihren Schulsachen an einem Schreibtisch. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Pädagoge warnt vor Digitalisierungswahn in Bayern
Streit um CSU-Aktionsplan an den Schulen

AUGSBURG (dpa/lby) - Der Augsburger Schulpädagogikprofessor Klaus Zierer sieht einen «Digitalisierungswahn» an den Schulen. Die Ankündigung der CSU, bis zum Jahr 2028 alle Schülerinnen und Schüler in Bayern mit einem Tablet für den Unterricht auszustatten, bezeichnete Zierer als «bildungspolitischen Aktionismus». Es sei unverständlich, wie man in Zeiten von Finanznot, Erosion der Demokratie und Bildungskrise den Heilsbringer in der Digitalisierung suchen könne, sagte Zierer. Diese sei...

  • Bayern
  • 15.08.23
Lokales
Gruppenfoto am Ende der Veranstaltung (v.l.) Gerd Distler (CSU-Bezirksratskandidat), Karl Freller (Landtagsvizepräsiden und CSU-MdL), Dr. Markus Söder, Elisabeth Tenner (CSU-Landtagskandidatin) und Peter Daniel Forster (CSU-Bezirksrat).  | Foto: Victor Schlampp
10 Bilder

Markus Söder als Stargast im Limbacher Festzelt
CSU feiert "ihren" Ministerpräsidenten

SCHWABACH (vs) - Am Montag war der letzte Kirchweihtag in Limbach. Doch das Festzelt stand noch einen Tag länger und das aus gutem Grund: Am Dienstag-Abend war der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf Einladung des CSU Kreisverbands Schwabach zu Gast. Die Planung "Viel Raum für viele Gäste" ging auf: Das Zelt war rappelvoll. Der Bayerische Ministerpräsident kommt gerne nach Limbach . Hier hat er viele Freund und Fans, hier ist er willkommen. Selbst auf dem Außengelände war kein...

  • Schwabach
  • 09.08.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Bayerischer Ministerpräsident, während des Staatsempfangs. | Foto: Daniel Vogl/dpa

Verschleudert Markus Söder Steuergelder?
Kosten der Staatskanzlei für Fotografen explodieren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2018 haben sich die Ausgaben der Staatskanzlei für Fotografen in jedem Jahr vervielfacht. Nachdem 2017 - und damit im letzten Amtsjahr von Horst Seehofer - die Kosten nur 10.891,47 Euro betrugen, gab die Staatskanzlei 2022 allein 178.618,13 Euro für die Honorare von freien Fotografen aus - darunter knapp 60.000 Euro «für nachgeholte Termine aus den Vorjahren». Dies geht aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine...

  • Bayern
  • 01.08.23
Panorama
Autos auf einer überfluteten Straße in Münster. Der Grund: Heftige Regenfälle. | Foto: Philipp Seibt/dpa

Versicherungen gegen Unwetter bald unbezahlbar?
GDV verlangt von der Politik eine Kehrtwende bei Bauvorhaben

BERLIN (dpa) - Starkregen hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten nach Berechnungen der Versicherer bundesweit Schäden in Höhe von 12,6 Milliarden Euro verursacht. Von 2002 bis 2021 wurde rechnerisch jedes zehnte Wohnhaus durch Starkregen beschädigt, mit Kosten von durchschnittlich 7600 Euro. Das teilte der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft mit. Versicherer und Meteorologen gleichermaßen fürchten, dass sintflutartige Regenfälle in Zukunft häufiger auftreten und damit auch die...

  • Bayern
  • 27.07.23
Panorama
Das Bundesverfassungsgericht muss sich nach der Klage Bayerns mit dem Länderfinanzausgleich befassen. | Foto: Uwe Anspach/dpa (Archivbild)
2 Bilder

Bayern klagt gegen Länderfinanzausgleich
Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden

MÜNCHEN (dpa) - Keine drei Wochen nach dem Kabinettsbeschluss hat die bayerische Staatsregierung ihre Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. «Eine Lösung im Verhandlungswege im Länderkreis war bei maximal fünf Geberländern und gleichzeitig mindestens elf Nehmerländern ganz objektiv betrachtet schlichtweg aussichtslos. Der Weg über eine Klage in Karlsruhe war für den Freistaat daher alternativlos», sagte Bayerns Finanzminister...

  • Bayern
  • 25.07.23
Panorama
Ein Stück der alten Start- und Landebahn des Flughafens München-Riem steht in der Messestadt Riem. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Flächenverbrauch in Bayern geht ungezügelt weiter
Grüne kritisieren Tatenlosigkeit von CSU und Freien Wählern

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor dem Ende der Wahlperiode fehlt der bayerischen Staatsregierung noch immer ein Konzept für einen sparsameren Umgang mit der Landesfläche. Für 2021 lag der Flächenverbrauch bei 10,3 Hektar (ha) pro Tag und damit sogar höher als 2018, als es exakt 10 Hektar waren. 2019 (10,8 ha) und 2020 (11,6 ha) war der Flächenverbrauch sogar noch höher gewesen. Wie hoch der Verbrauch 2022 lag, wurde noch nicht veröffentlicht - neuere Zahlen dürft es wohl erst nach der Landtagswahl...

  • Bayern
  • 21.07.23
Panorama
Die Idee eines verpflichtenden «Dienstjahres für Deutschland» findet Eva Högl «diskussionswürdig».  | Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Bundeswehr braucht mehr Soldaten
Wie die Politik das Problem lösen möchte

BERLIN (dpa/vs) - In seltener Einmütigkeit hatte der deutsche Bundestag vor rund 12 Jahren beschlossen, die Wehrpflicht ab dem Juli 2011 auszusetzen. Doch nicht nur angesichts des Ukraine-Krieges sind inzwischen zahlreiche Politikerinnen und Politiker zu der Erkenntnis gekommen, das das ein Fehler gewesen sein könnte. Doch wie kann man das Problem jetzt lösen? Mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr hat die Wehrbeauftragte Eva Högl vorgeschlagen, künftig alle jungen Menschen eines...

  • Bayern
  • 02.06.23
Panorama
2020 gab es schon einmal eine Wahlrechtsreform. | Foto: Uwe Anspach/dpa

Baustelle Wahlrecht: Wie geht es weiter?
Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

KARLSRUHE (dpa/vs) - Es geht um Personalflut, Macht und ganz viel Geld, das man einsparen könnte: Die Ampel-Koalition will den Bundestag schrumpfen, während vor allem CSU und Linke gegen die Art und Weise sind, wie das geschehen soll. Jetzt ist das Bundesverfassungsgericht an der Reihe. Doch worum geht es genau? Wie kann man den zu groß gewordenen Bundestag auf Normalmaß zurechtstutzen - fair und gerecht für alle Parteien? Darüber schwelt aktuell ein heftiger Streit, aber die Frage treibt die...

  • Bayern
  • 18.04.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner Stimmabgabe bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Umstrittene Wahlrechtsreform ist durch
Union und Linkspartei wollen Klage einreichen

BERLIN (dap/vs) - Die Ampel-Koalition freut sich, CSU und Linke sind verbittert. Mit etwas Pech sind beide Fraktionen im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten. Der Bundestag hat nach jahrelangem Streit eine Wahlrechtsreform beschlossen, die das Parlament verkleinern und dauerhaft auf 630 Abgeordnete begrenzen soll. Ein Entwurf von SPD, Grünen und FDP erreichte in Berlin die erforderliche einfache Mehrheit. 400 Abgeordnete stimmten für die Reform. Wie die stellvertretende Bundestagspräsidentin...

  • Bayern
  • 17.03.23
Panorama
Blumen und Kerzen vor dem Eingangsbereich des Gemeindehauses in Hamburg, wo ein Amokläufer erst sieben Menschen und dann sich selbst erschossen hat. | Foto: Christian Charisius/dpa

Strengere Waffengesetze nach Amoklauf in Hamburg?
Wer ist dafür und wer dagegen?

HAMBURG (dpa/vs) - Immer, wenn Menschen im Kugelhagel ihr Leben lassen müssen, gibt es eine erneute Debatte in der Politik, ob  das Waffengesetz verschärft werden sollte. Doch, wer ist dafür und wer dagegen? - Das Ergebnis überrascht nicht wirklich. Nach der Amoktat in den Räumen der Zeugen Jehovas in Hamburg ist die Ampel-Koalition in Berlin einem Medien-Bericht zufolge uneins darüber, ob das Waffengesetz verschärft werden sollte. «In symbolpolitischen Forderungen ohne Sicherheitsgewinn sehen...

  • Bayern
  • 14.03.23
Panorama
Blick in den leeren Plenarsaal im Deutschen Bundestag. Gibt es bald weniger Sitze?.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Widerstand gegen schlanken Bundestag
Die Linke wäre künftig wohl draußen

BERLIN (dpa/vs) - Die Ampel-Regierung möchte dem Bundestag wenn es um die Zahl der Abgeordneten geht, eine radikale Diät verordnen. Doch CDU/CSU und die Linken sind damit überhaupt nicht einverstanden.  Die Ampel-Koalition trifft mit ihren Plänen zur Verkleinerung des Bundestags in der Opposition auf massiven Widerstand. CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei nennt sie «verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch problematisch». Sein Amtskollege Jan Korte von der Linksfraktion wirft...

  • Bayern
  • 13.03.23
Panorama
Der Plenarsaal des Bundestags. | Foto:  picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

Bundestag soll schrumpfen
Geplante Reform würde viel Geld einsparen

BERLIN (dpa/vs) - Es wird spannend: Die Ampel-Koalition will die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag drastisch zurechtstutzen, CDU/CSU und die Linke sind dagegen. Daten zu einem ausuferndem System und Besitzstandswahrungen. Von Michael Fischer, dpa Der Bundestag soll nach der nächsten Wahl von derzeit 736 auf dauerhaft 630 Abgeordnete schrumpfen - und damit nicht ganz so stark wie ursprünglich geplant. Darauf haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP verständigt, wie die...

  • Bayern
  • 13.03.23
Panorama
«Wir wollen den Länderfinanzausgleich nicht abschaffen, aber reformieren und die bayerischen Steuerzahler entlasten»: Markus Söder. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Wird Bayern auf ewig Deutschlands Melkkuh bleiben?
CSU will wieder einmal gegen den Länderfinanzausgleich klagen

MÜNCHEN (dpa/vs) - Dass Bayern seit Jahrzehnten die sprichwörtliche "Melkkuh" ist, was den sogenannten Länderfinanzausgleich betrifft, ist hinlänglich bekannt. Ebenso lange dauert auch schon der Kampf der CSU gegen diese Schieflage. Doch getan hat sich seitdem nur wenig. Jetzt gibt es einen  erneuten Vorstoß aus Bayern. Wird der bayerische Löwe wieder als Bettvorleger enden? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, noch im ersten Halbjahr eine Klage gegen den...

  • Bayern
  • 06.03.23
Panorama
Blick in den Plenarsaal des Bundestags im Reichstagsgebäude. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Personelle Diätkur für den Bundestag geplant
Mehrere hundert Millionen Euro könnten jedes Jahr gespart werden

BERLIN (dpa/vs) - Ampel-Koalition gegen die Interessen der CDU und CSU. Bei der geplanten Wahlrechtsreform geht nicht nur um Geld, sondern auch um Macht, Eigeninteressen und Besitzstandswahrung. Im Bundestag steht erstmals der umstrittene Vorschlag der Ampel-Koalition für eine Wahlrechtsreform zur Debatte. Die Pläne von SPD, Grünen und FDP sollen dafür sorgen, dass der Bundestag nach der nächsten Wahl wieder auf seine Normgröße von 598 Abgeordneten schrumpft. Die Ampel-Koalition hofft auf...

  • Bayern
  • 27.01.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht. | Foto: Daniel Karmann/dpa

In Bayern gehen die Uhren immer noch anders
Wen CSU-Wähler 2023 nicht als Koalitionspartner haben möchten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Aktuelle Umfragewerte bestätigen den Bayern-Kurs der Regierung von Markus Söder. Wenn es um die kommende Landtagswahl geht, so möchten rund 90 Prozent aller CSU-Wähler, unter den demokratischen Kräften einen Partner nicht als Koalitionspartner haben. Zehn Monate vor der Landtagswahl herrscht in Bayern keine Wechselstimmung. Bei einer aktuellen Umfrage im Auftrag von «17:30 SAT.1 Bayern» zeigten sich 53 Prozent mit der Arbeit der Staatsregierung zufrieden. Ebenfalls 53...

  • Bayern
  • 04.01.23
Panorama
Ein Passant trägt eine FFP2-Maske in der Hand. Während der Corona-Pandemie haben sich bei der Bestellung auch Politiker die sprichwörtliche "goldene  Nase" verdient. | Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild

Corona-Untersuchungsausschuss als Politik-Theater?
Spannende Geschichte um Gedächtnisverluste und das große Geld

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Es geht um die sogenannte Maskenaffäre und um ein möglicherweise facettenreiches Politiktheater: Wer wusste was? -  Wer hat wie viel Geld an dem Deal verdient? -  und gibt es Anlass zu Besorgnis, was das Erinnerungsvermögen einer prominenten CSU-Politikerin betrifft? Je detaillierter im Untersuchungsausschuss zum Ankauf von Corona-Schutzmasken die Nachfragen an Melanie Huml wurden, desto öfter fehlten der Ex-Gesundheitsministerin die Erinnerungen. Dass sich Politiker und...

  • Bayern
  • 13.12.22
Panorama
Gerade in der Gastronomie fehlt es oft an Personal. | Foto: Robert Kneschke-stock.adobe.com (Symbolbild)

Schuften bis zum Umfallen?
So will Bayern dem Fachkräftemangel begegnen

BAYERN (dpa/vs) - Der Fachkräftemangel stellt Teile der deutschen Wirtschaft vor immer größere Probleme. Was viele FDP-Politiker schon lange fordern, stößt nun auch bei der CSU auf Sympathie: Warum sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr als die bisher erlaubten zehn Stunden am Tag arbeiten dürfen, wenn sie das wollen? Bayern will sich für flexiblere Arbeitszeiten einsetzen und eine tägliche Arbeitszeit von mehr als zehn Stunden ermöglichen. «Wir müssen die Arbeitszeitgesetze...

  • Bayern
  • 30.11.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). | Foto: Roberto Pfeil/dpa

Maskenpflicht im Nahverkehr als Witznummer
Karl Lauterbach will an der Regelung festhalten

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Natürlich kann man von Karl Lauterbach nicht verlangen, dass er mit dem öffentlichen Nahverkehr in Bayern regelmäßig unterwegs ist. Doch auch in den anderen Bundesländern dürfte es kaum anders sein: Immer weniger Menschen tragen in Nahverkehrszügen, Bussen, U- und Straßenbahnen Masken. Kontrolliert werden zwar die Fahrausweise, auf fehlende oder mangelhafte Gesichtsbedeckungen wird aber kaum noch hingewiesen. Hat sich das Thema Maskenpflicht erledigt? - "Nein" sagt Karl...

  • Bayern
  • 24.11.22
Panorama
Wenn am Sonntag Landtagswahlen in Bayern wären, würde sich das Kräfteverhältnis bei den großen Parteien deutlich verschieben. | Foto: Wolfgang-stock.adobe.com (Symbolbild)

Wenn am Sonntag Landtagswahl in Bayern wäre
Aktuelle Meinungsumfrage mit interessanten Zahlen

AUGSBURG (dpa/vs) - Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Bayern, so könnte es durchaus überraschende Ergebnisse geben. Auch, wenn die Zahlen ein reines Stimmungsbild sind, die Gunst vieler Wählerinnen und Wähler scheint sich aktuell nachhaltig zu verändern. Die bayerischen Grünen verlieren an Zustimmung, für CSU und Freie Wähler geht es einer repräsentativen Umfrage zufolge leicht bergauf: Wäre am Sonntag Landtagswahl in Bayern, käme die CSU um Ministerpräsident Markus Söder auf 41...

  • Bayern
  • 21.11.22
Panorama
Viele Eurobanknoten stecken in einer Geldbörse. | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/Illustration

Auch in Bayern plagen Menschen Zukunftssorgen
Olaf Scholz bereits abgeschrieben - Markus Söder steht noch ganz gut da

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Die Angst vor weiteren Preissteigerungen ist die aktuelle Hauptsorge der meisten Menschen in Bayern. Andere Themen rücken deutlich in den Hintergrund.  Ein Drittel der Menschen in Bayern fürchtet einer repräsentativen Umfrage des Meinungs- und Marktforschungsinstituts GMS zufolge, aufgrund der Inflation und der gestiegenen Energiepreise zu wenig Geld zum Leben zu haben - und zwar trotz Einsparungen und Verzicht. Insgesamt blicken die Menschen pessimistisch in die Zukunft....

  • Bayern
  • 26.10.22
Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert die Migrationspolitik des Bundes. | Foto: Angelika Warmuth/dpa

Migration: Scharfe Kritik aus Bayern
Joachim Herrmann nennt Faesers Asylpolitik "dreist und rücksichtslos"

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Bundesregierung eine dreiste und rücksichtslose Asylpolitik vorgeworfen. Die ohnehin kurze Zeit für die Länder zur Abgabe von Stellungnahmen zum neuen Aufnahmeprogramm des Bundes für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan verkomme zur «Farce», wenn noch vor dem Ablauf der Frist die Presse informiert werde, kritisierte Herrmann, der derzeit auch Vorsitzender der...

  • Bayern
  • 25.10.22
Panorama
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) steht wegen seinen Pläne für eine Atomkraft-Reserve in der Kritik. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Besteht Habeck seinen eigenen Stresstest?
Grüner Wirtschaftsminister unter Druck: Vorwürfe im Meinungscheck

BERLIN (dpa/vs) - Vom Lieblingspolitiker zum Buhmann: Wirtschaftsminister Robert Habeck befindet sich aktuell im "Kritik-Dauerfeuer". Doch stimmen alle Vorwürfe, oder gibt es nicht auch Aussagen, wo er richtig liegen könnte? - Aktuelle Fakten & Meinungen auf einen Blick Es sind nur wenige Minuten in der Sendung von Sandra Maischberger, die für reichlich Aufsehen sorgen: Von Wirtschaftsminister Robert Habeck will die Talkmasterin wissen, ob er am Ende dieses Winters in Deutschland mit einer...

  • Bayern
  • 08.09.22
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