Diskussion

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Panorama
Sorgt sich um die Debattenkultur im Land: Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Parteivorsitzender und Bundestagsvizepräsident. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Politisches Klima immer mieser?
Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag nimmt zu

Von Ulrich Steinkohl, dpa BERLIN (dpa) - Die Stimmung im Land wird gereizter - und im Bundestag werden die Debatten hitziger. Die Folge: Die Zahl der an Abgeordnete erteilten Ordnungsrufe hat stark zugenommen. Im vergangenen Jahr griff das Parlamentspräsidium 51 Mal zu diesem Mittel, um verbale Entgleisungen und andere Verfehlungen zu ahnden. Das war öfter als in der gesamten vorherigen Wahlperiode von 2017 bis 2021, in der nach einer Übersicht des Deutschen Bundestags 49 Ordnungsrufe erteilt...

  • Bayern
  • 22.01.24
Lokales
Öffentliche Diskussionsveranstaltung zum neuen Bundesverkehrswegeplan: (v.l.) Carsten Träger, Martin Burkert, Gabriela Heinrich, Herbert Eckstein, Martina Stamm-Fibich und Reinhard Pirner. | Foto: oh

Diskussionsveranstaltung zum Bundesverkehrswegeplan

NÜRNBERG - Gestern informierten der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Martin Burkert (MdB) und Gabriela Heinrich (MdB) im Nürnberger Karl-Bröger-Zentrum über den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans. Mehr als 150 interessierte Kommunalpolitikerin und Kommunalpolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger diskutierten über Verkehrsprojekte in Mittelfranken. Schwerpunkte waren u.a. die Ortsumgehung Stein, die Nordanbindung des Nürnberger Flughafens, der Schienengüterverkehrstunnel Fürth und die...

  • Nürnberg
  • 08.04.16
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