Entscheidung

Beiträge zum Thema Entscheidung

Panorama
Im Bundestag fällt heute die Entscheidung über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Corona-Impfpflicht: Heute fällt Entscheidung!
Politische Parteien mit unterschiedlichen Positionen

BERLIN (dpa) - Nach monatelangem Ringen fällt der Bundestag heute die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland. Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung - weitgehend ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben - zeichneten sich zunächst keine klaren Mehrheitsverhältnisse ab. Als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf liegt ein Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahre vor. Darauf hatten sich zwei Gruppen von...

  • Schwabach
  • 07.04.22
Panorama
Der Bayerische Einzelhandel scheitert mit Eilantrag gegen Schließungen. | Foto: Uli Deck/dpa

Mit Eilantrag gegen Schließungen gescheitert
Einzelhandel kämpft ums Überleben

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Einzelhandel ist mit einem Eilantrag gegen die Schließung von Geschäften gescheitert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte am Donnerstag den Eilantrag eines Modehändlers ab, wie er am Freitag bestätigte. Der Normenkontrollantrag war vom Handelsverband Bayern unterstützt worden, der seine Mitglieder Mitte Februar zu Klagen gegen die Schließungen aufgefordert hatten. Der Modehändler hatte in seinem Antrag unter anderem eine Ungleichbehandlung des...

  • 26.02.21
Lokales
Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
2 Bilder

UPDATE: Verkauf von Feuerwerk verboten ++ Geschäfte ab 16. Dezember dicht
Alle Beschlüsse im Überblick: Das gilt ab Mittwoch im Harten Lockdown!

UPDATE: (dpa) Ministerpräsident Söder verteidigte den harten Lockdown als alternativlos. «Corona ist eine Katastrophe, die unser Leben mehr betrifft als jede Krise, die wir in den letzten 50 Jahren zuvor hatten», sagte der CSU-Chef nach den Beratungen von Bund und Ländern. «Wenn wir nicht aufpassen, wird Deutschland schnell das Sorgenkind in ganz Europa. Deswegen mussten und müssen wir handeln», sagte Söder. Die Lage bei den Neuinfektionen sei außer Kontrolle geraten, daher müsse die Politik...

  • Nürnberg
  • 13.12.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Warnung vor regionalen Lockdowns
Söder: Wir müssen wirklich aufpassen!

MÜNCHENREGION (dpa/lby/nf) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einer zweiten Corona-Welle. «Wir müssen wirklich aufpassen», sagte er in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. «Wir dürfen nicht riskieren, dass wir sogar noch schneller als befürchtet, vor dem Herbst, eine zweite Welle bekommen, eine schleichende Welle, und überall regionale Lockdowns bekommen.» In der vergangenen Woche sei «unglaublich viel passiert», sagte er mit Blick auf Ausbrüche im Kreis...

  • Nürnberg
  • 28.06.20
Panorama
Ein Demonstrant gegen Anti-Corona-Maßnahmen steht am Rand der Theresienwiese. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag ab
Veranstalter wollte bei Corona-Demo 10.000 Teilnehmer durchsetzen!

KARLSRUHE/MÜNCHEN (dpa/lby) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag eines Veranstalters abgewiesen, der zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in München 10.000 Teilnehmer durchsetzen wollte. Die Stadt München hatte erneut lediglich 1.000 Teilnehmer für die am Samstag geplante Kundgebung auf der Theresienwiese erlaubt. Der Veranstalter hatte sich an die Richter in Karlsruhe gewandt, nachdem sowohl das Verwaltungsgericht in München als auch der Bayerische...

  • Nürnberg
  • 12.06.20
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