Alles zum Thema Bayerisches Innenministerium

Beiträge zum Thema Bayerisches Innenministerium

Lokales

Seit 140 Jahren immer einsatzbereit, wenn es brennt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert der Freiwilligen Feuerwehr Bammersdorf zum Jubiläum: "Wertvolles Engagement, auf das Bammersdorf stolz sein kann" EGGOLSHEIM (pm/rr) – „Unter dem Motto ‚Schützen, Retten, Löschen, Bergen‘ setzen sich die Bammersdorfer Feuerwehrmänner und -frauen für die Sicherheit ihrer Mitbürger ein. Mutig und selbstlos leisten sie bei Unfällen, Bränden und Naturkatastrophen unschätzbar wertvolle Hilfe. Das verdient höchste Anerkennung und darauf kann...

  • Forchheim
  • 02.07.18
Lokales
Rund Dreiviertel der Finanzmittel fließen an Gemeinden in ländlichen Regionen.

Rekordhaushalt des Innenministeriums: Für lebenswertere Städte und Dörfer

Mehr Mobilität in Stadt und Land, Investitionen für Innere Sicherheit und Wohnungsbau REGION (pm/nf) Gestern hat der Bayerische Landtag dem Haushaltsplan 2017/2018 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr zugestimmt. Er erreicht mit insgesamt 16,2 Milliarden Euro eine neue Rekordmarke (2017: acht Milliarden Euro, 2018: 8,2 Milliarden Euro). Für Innenminister Joachim Herrmann ist das ein kräftiger Schub für eine starke Zukunft Bayerns: ,,Damit sorgen wir für mehr...

  • Nürnberg
  • 15.12.16
Panorama
Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben.

Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren ,,Nein zu CETA!" dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor

REGION (pm/nf) - Das bayerische Innenministerium legte heute (23. November 2016) das beantragte Volksbegehren „Nein zu CETA!“ dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor. Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben. Die Bayerische Staatsregierung im Bundesrat zu verpflichten, gegen das Zustimmungsgesetz zu CETA zu stimmen, lässt die Bayerische Verfassung nicht...

  • Nürnberg
  • 23.11.16
Panorama
Die Antragsteller für das Volksbegehren ,,Nein zu CETA" haben heute (14. Oktober 2016) dem Bayerischen Innenministerium ihren Antrag auf Zulassung übergeben.

Volksbegehren ,,Nein zu CETA" beim Bayerischen Innenministerium beantragt

REGION (nf) - Das Bundesverfassungsgericht hat gestern (13. Oktober 2016) nach der Verhandlung über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada im Eilverfahren sein Urteil verkündet. Danach darf die Bundesregierung CETA mit auf den Weg bringen. Das Abkommen kann wie geplant am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel unterzeichnet werden. Das Gericht entschied nicht über CETA-Inhalte, sondern über die Frage: Muss man CETA bis zum abschließenden Urteil vorläufig stoppen, weil andernfalls ,,schwere...

  • Nürnberg
  • 14.10.16
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Panorama

Innenministerium prüft Verlängerung des Gesetzes über die Zweckentfremdung von Wohnraum

REGION (pm/nf) - Gemeinden mit Mangel an Wohnraum sollen nach dem Willen von Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann auch künftig mit eigenen Satzungen dafür Sorge tragen können, dass Wohnraum dem Wohnungsmarkt nicht dauerhaft entzogen wird. Nach Angaben Herrmanns prüft das Innenministerium derzeit, das aktuelle Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum über den 30. Juni 2017 hinaus unbefristet zu verlängern: „Wir prüfen derzeit den Anpassungs- und Änderungsbedarf und...

  • Nürnberg
  • 07.07.16
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Panorama
Das Bayerische Innenministerium legt das Volksbegehren ,,Ja zur "Legalisierung von Cannabis in Bayern" als Rohstoff, Medizin und Genussmittel" dem Verfassungsgerichtshof vor.

Volksbegehren ,,Ja zur Legalisierung von Cannabis" Verfassungsgerichtshof vorgelegt

Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren ,,Ja zur "Legalisierung von Cannabis in Bayern" als Rohstoff, Medizin und Genussmittel" dem Verfassungsgerichtshof vor REGION (pm/nf) - Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr legt den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens ,,Ja zur "Legalisierung von Cannabis in Bayern" als Rohstoff, Medizin und Genussmittel" dem Verfassungsgerichtshof vor, weil sich der Gesetzentwurf nicht mit Bundesrecht vereinbaren lässt. Dem Land fehle...

  • Nürnberg
  • 23.10.15
Lokales

S-Bahn Nürnberg: ,,Inbetriebnahme wird um ein Jahr verschoben"

Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zum Wettbewerbsprojekt S-Bahn Nürnberg NÜRNBERG (pm/nf) - ,,Aufgrund unserer aktuellen Erfahrungen mit der Zulassung von Neufahrzeugen und der für Mitte 2017 bevorstehenden Verschärfung der europäischen Fahrzeugnormen haben wir beschlossen, den Inbetriebnahmetermin beim Wettbewerbsprojekt S-Bahn Nürnberg um ein Jahr zu verschieben. Wer den Zuschlag bekommt, übernimmt den Betrieb somit erst im Dezember 2018", teilte Innen- und Verkehrsminister...

  • Nürnberg
  • 04.02.14