Erlaubnis

BERLIN (dpa) - Ein neuartiger Revolver, der Stahlnadeln mit Druckluft verschießt, bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen. Deshalb hat der Bundestag jetzt strengere Regeln beschlossen. Wegen der Gefährlichkeit eines neu entwickelten Nadelrevolvers hat der Bundestag das Waffenrecht verschärft. Mit der jetzt verabschiedeten Gesetzesänderung ist für den Besitz dieser Druckluftwaffe eine staatliche Genehmigung erforderlich. Ohne die kurzfristig eingeführte Erlaubnispflicht wäre der Nadelrevolver...

BERLIN (dpa/nf) - Blinker sollen künftig für alle Fahrräder beim Abbiegen erlaubt werden. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor, über die zuerst die «Rheinische Post» berichtet hatte. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums sagte in Berlin, die Neuregelung sei im Zuge einer Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung geplant. Das Ministerium sei besorgt über die steigende Anzahl von Unfällen mit Pedelecs, hieß es weiter. Für die Anzeige eines...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will im neuen Jahr die von ihr vorgeschlagene Verschärfung des Waffenrechts vorantreiben. Es sei ihr besonders wichtig, «dass wir im neuen Jahr mit der Waffenrechtsreform weiterkommen», sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Es wäre verantwortungslos, diese Diskussion erst nach einer weiteren furchtbaren Gewalttat erneut zu führen.» Faeser hatte bereits nach Silvester-Krawallen und den aufgeflogenen Putschplänen einer...

NÜRNBERG (pm/nf) - Kürzlich hat der Nürnberger Stadtrat grünes Licht für mehrere Energiesparmaßnahmen (Beitrag unten auf dieser Seite) gegeben. Unter anderem hat sich der Rat auch dafür ausgesprochen, im Max-Morlock-Stadion die Rasenheizung in diesem Winter nicht anzuschalten sowie das Flutlicht nur bis maximal 21 Uhr zu betreiben. Diese Sparmaßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der Absprache mit der Deutschen Fußball Liga GmbH (DFL). In diesem Sinne soll nun das Gespräch mit der DFL gesucht...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kann sich angesichts des coronabedingten Verbotes von Großveranstaltungen eine Oktoberfest-Alternative mit Biergärten auf der Theresienwiese vorstellen. ,,Das ist ja kein Hexenwerk", sagte Aiwanger der ,,Abendzeitung" mit Blick auf erforderliche Genehmigungen. ,,Für Biergärten gibt es keine Größenbegrenzung." Er selbst würde eine solche Erlaubnis unterstützen. Biergarten-Betriebe seien inzwischen wieder erlaubt und liefen...