Europäische Kommission

Ein Hunderte Millionen schwerer Immobiliendeal zwischen der EU-Kommission und Belgien ruft die Europäische Staatsanwaltschaft auf den Plan. Die Behörde sammelt Beweise. Brüssel (dpa) - Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) ermittelt gegen die Europäische Kommission. Es geht um den Verkauf von Immobilien an den belgischen Staat, wie die Europäische Kommission selbst bestätigte. EPPO selbst teilte darüber hinaus mit, dass sie im Rahmen einer laufenden Untersuchung Beweismittel sammele. Ob es...

LUXEMBURG (dpa/mue) - Die «New York Times» hat im Rechtsstreit um die Herausgabe von SMS von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen deutlichen Sieg errungen. Die Zeitung und ihre Journalistin hätten relevante Anhaltspunkte für die Existenz von Nachrichten zwischen von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla dargelegt, urteilten die Richterinnen und Richter am EU-Gericht in Luxemburg. Die Kommission hingegen halte an ihrem Standpunkt fest, es lägen keine relevanten Nachrichten...

BRÜSSEL (dpa) - Kleidung, Handys, Rucksäcke, Möbel: Fast alle Produkte in der EU sollen dem Willen der Europäischen Kommission nach haltbarer und einfacher zu reparieren werden. Davon sollen sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher als auch die Umwelt profitieren, wie aus am Mittwoch präsentierten Vorschlägen hervorgeht. Die Details im Überblick:  Auf dem Weg zur Klimaneutralität «Wir wollen, dass nachhaltige Produkte die Norm auf dem europäischen Markt werden», sagte Kommissionsvize Frans...

REGION (pm/nf) - Bayerische Kliniken werden von der Europäischen Kommission mit Desinfektionsrobotern ausgestattet. Dafür hat sich das Bayerische Staatsministerium für Digitales eingesetzt. Die zur Verfügung gestellten Desinfektionsroboter sind Teil der Maßnahmen der EU-Kommission, um Krankenhäuser im Rahmen des Soforthilfeinstruments in der gesamten EU bei der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu unterstützen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Jetzt kommen die...