Gesetze

Beiträge zum Thema Gesetze

Panorama
Kindesmissbrauch wird in Zukunft als Verbrechen angesehen.

Gesetzesschärfung durch Bundesrat
Kindesmissbrauch gilt künftig als Verbrechen

BERLIN (dpa) - Kinder in Deutschland sollen künftig besser vor Missbrauch geschützt werden. Am Freitag billigte der Bundesrat in Berlin einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages. Wer Kinder sexuell misshandelt oder Bilder und Filme mit entsprechenden Inhalten beschafft, verbreitet oder auch nur besitzt, soll künftig grundsätzlich mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Damit werden diese Taten zum Verbrechen hochgestuft. Auch die Verjährungsfrist für...

  • Nürnberg
  • 07.05.21
Panorama
Die Krankenkassen zahlen mehr Geld für den Zahnersatz.

Im Überblick
Gesundheit, Corona, Kriminalität: Diese Gesetze ändern sich jetzt

BERLIN (dpa) - Ende Oktober werden wieder die Uhren von Sommer- auf Winterzeit umgestellt. Doch schon mit Beginn des Monats ändern sich einige Dinge. Das betrifft etwa Reisende sowie Kassenpatienten mit schlechten Zähnen. GESUNDHEIT: Von den Krankenkassen gibt es mehr Geld für den Zahnersatz. Die Festzuschüsse für Brücken und Kronen steigen von 50 auf 60 Prozent der Kosten für die Regelversorgung. Patienten, die mit ihrem Bonusheft regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen nachweisen können, bekommen...

  • Nürnberg
  • 02.10.20
Lokales
MU-Bezirksvorsitzender Dr. Robert Pfeffer dankt Walter Nussel (MdL) für die lebendige Diskussion und begrüßt Nussels Forderung nach dem Praxis-Check.

Gesetze müssen erst durch den Praxis-Check!

Walter Nussel ist für Bürokratieabbau ERLANGEN (pm/nf) - Deutschlands Verwaltung belegt in Sachen Digitalisierung einen abgeschiedenen 20. Platz in der EU. Ergebnis der Mitgliederbefragung der Mittelstands-Union der CSU (MU) war die Forderung nach einer klaren konkreten Digitalisierungsstrategie. Bei der Umfrage kamen auch Stilblüten deutscher Bürokratie ans Licht. Auch Walter Nussel berichtete Anekdoten, wie beispielsweise über eine Finanzbehörde die einen Gastronomen prüft ob er 7 oder 12...

  • Erlangen
  • 22.02.18
Lokales
Am 24. September 2017 ist Bundestagswahl. Wie Sie ungültige Stimmabgaben vermeiden, erfahren Sie im MarktSpiegel-Beitrag.
2 Bilder

Der Knigge zur Bundestagswahl 2017: Wie Sie vermeiden, dass Ihre Stimme ungültig wird!

Antworten auf häufig gestellte Fragen NÜRNBERG (nf) - Am Sonntag, 24. September 2017, wird zum 19. Mal nach dem Zweiten Weltkrieg der Deutsche Bundestag gewählt. Es ist die achte Bundestagswahl im wiedervereinten Deutschland. Gewählt werden 598 Abgeordnete. Doch welche Fehler kann man in der Wahlkabine vermeiden, dass die Stimmabgabe ungültig wird? Ungeachtet des Standard-Kalauers ,,Ein Fehler wäre Partei XYZ zu wählen", will der Beitrag auf wichtige allgemeine Regeln hinweisen (abgesehen von...

  • Nürnberg
  • 30.08.17
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