Kabinettssitzung

MÜNCHEN (dpa/lby) - Rund drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie laufen die verbliebenen rein bayerischen Anti-Corona-Regeln aus. Die 17. bayerische Corona-Verordnung wird zum 1. März ersatzlos aufgehoben, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung mitteilte. Er sprach von einer «bedeutenden Zäsur», die dank einer stabilen Infektionslage und einer hohen Immunität in der Bevölkerung möglich sei. Aufgrund bundesrechtlicher Regelungen bleibt es aber bis 7. April noch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die wieder drastisch steigenden Corona-Zahlen beschäftigen am Dienstag das bayerische Kabinett. Als Gäste mit dabei sind Landräte und Oberbürgermeister aus den derzeit am stärksten von Corona betroffenen Regionen im Südosten Bayerns. Über alle Altersgruppen hinweg gab das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag mit 181,3 an. Das Robert Koch-Institut meldete den etwas niedrigeren Wert von 179,1 - allerdings mit einem leicht...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern lockert in Zeiten stagnierender Corona-Zahlen massiv die Pandemie-Beschränkungen für all jene Veranstaltungen, zu denen freiwillig nur Geimpfte und von Corona Genesene Zutritt haben (2G-Regel). Das beschloss die bayerische Staatsregierung in der Sitzung des Ministerrates am Montag in München. Alternativ können auch Menschen zugelassen werden, die einen negativen PCR-Test vorweisen (3G plus). Dafür entfallen dann Maskenpflicht, Obergrenzen bei der Personenzahl,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Schülerinnen und Schüler in Bayern sollen von nächster Woche an im Unterricht keine Masken mehr tragen müssen. Dies kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion in München an. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zufolge endet die Maskenpflicht am 4. Oktober auch im Sportunterricht. Förmlich beschlossen werden soll dies vom Kabinett an diesem Donnerstag. Die Freien Wähler als kleinerer Koalitionspartner hatten...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Zahl der bestätigten Corona-Ansteckungen mit der gefährlicheren Deltavariante des Virus hat sich in Bayern im Verlauf einer Woche fast verdoppelt. Bisher seien bayernweit 229 Fälle der zunächst in Indien bekanntgewordenen Variante bestätigt worden, in der vergangenen Woche waren es noch 132, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. In einzelnen Laboren betrage der Anteil der Deltavariante inzwischen fast ein...

MÜNCHEN (pm/nf) -  Im Spannungsfeld zwischen Bundes-Notbremse und der Kanzlerkandidatur von Dr. Markus Söder beriet das Bayerische Kabinett heute erneut über die Fortsetzung der Lockdown-Regelungen. Erneut sei ein weiterer deutlicher Anstieg der Infektionszahlen festzustellen. Die Belegung der Intensivbetten mit COVID-19-Patienten habe nahezu den Höchststand der letzten Welle erreicht. Die geltenden Beschränkungen werden erneut verlängert und präzisiert. Die Ergebnisse der Kabinettssitzung...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Verantwortlichen in der Bundeshauptstadt zu einem entschiedeneren Kampf gegen die steigenden Berliner Corona-Zahlen aufgerufen. «Mir macht die Berliner Situation ausdrücklich Sorgen. Ich befürchte, das ist am Rande der Nicht-mehr-Kontrollierbarkeit», sagte Söder am Dienstag vor einer Kabinettssitzung in München. Er verwies darauf, dass München es mit verschärften Anti-Corona-Maßnahmen geschafft habe, den Anstieg der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...