Landtagswahlen

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Die Regierungsmehrheit von CSU und Freien Wählern hat nach einer aktuellen Umfrage in Bayern in der Gunst der Wähler verloren. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts GMS im Auftrag von Sat.1 Bayern kommen beide Parteien zusammen auf 50 Prozent - bei der Landtagswahl 2023 erreichten sie in Summe noch 52,8 Prozent. Ihre Mehrheit im Landtag wäre damit aber weiter gegeben. Die CSU von Ministerpräsident Markus Söder kommt bei der Sonntagsfrage auf 39 Prozent und...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Nach ihrem Erfolg bei den Landtagswahlen haben die Freien Wähler ihren Anspruch auf ein zusätzliches, viertes Ministerium unterstrichen. Das Ergebnis als zweitstärkste Kraft im bayerischen Landtag müsse sich auch in der Regierungsbildung widerspiegeln, sagte der Fraktionschef der Freien Wähler, Florian Streibl, im Bayerischen Rundfunk. Daher würden die Freien Wähler auch ein weiteres Ministerium fordern. Schon vor der Wahl hatten die Freien Wähler als viertes Ministerium...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Inmitten der Sommerferien starten in Bayern die wichtigsten Wochen vor der Landtagswahl. Ab sofort ist - theoretisch - das Wählen per Briefwahl möglich. Jedenfalls ist nun laut Landeswahlleitung das frühestmögliche Datum, ab dem die Erteilung von Wahlscheinen mit den Briefwahlunterlagen möglich ist - sofern die Stimmzettel in den jeweiligen Stimmkreisen fertig sind. Wann genau die Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungen in den Händen halten, dürfte von Kommune zu...

STUTTGART (dpa/lsw) - Seit seinem Waschlappen-Hinweis zum Sparen von Wasser muss Ministerpräsident Winfried Kretschmann den einen oder anderen scharfen Kommentar ertragen. Zunehmend begleitet der Grünen-Politiker die längere Debatte über seine eigentlich eher beiläufige Äußerung aber auch mit einem Augenzwinkern. Zum Politischen Aschermittwoch in Biberach an der Riß brachte der Regierungschef mehrere Liebhaberstücke aus seiner mittlerweile doch recht umfangreichen Sammlung an Waschlappen mit,...

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Koalition hat ein turbulentes erstes Jahr hinter sich. Krisen bestimmten den Alltag, im rot-grün-gelben Bündnis hakte es immer wieder. Die Zartbitter-Schokolade, die Kanzler Scholz (SPD) zum einjährigen Jubiläum an seiner Ministerriege verteilte, traf die Stimmung in der Koalition ganz gut. Hoffnungen, dass es 2023 ruhiger werden könnte, dürfte Scholz nicht allzu viele haben. Voraussagen, wie sich der Ukraine-Krieg und damit die Lage in Deutschland entwickeln werden,...

BERLIN (dpa) - Nur jedes fünfte CDU-Mitglied (21 Prozent) ist nach einer Umfrage für Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union. 68 Prozent bevorzugen den CSU-Vorsitzenden Markus Söder, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ergab. Elf Prozent machten keine Angaben. Die beiden Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen und Bayern haben angekündigt, dass der gemeinsame Kanzlerkandidat von CDU und CSU im Zeitraum zwischen Ostern und Pfingsten...