Maskendeal

Beiträge zum Thema Maskendeal

Panorama
Der Bundestagsabgeordnete Michael Müller (SPD).
Foto: Christoph Soeder/dpa

Nach der Pandemie
Müller will Amnestie für Corona-Verstöße

BERLIN (dpa/mue) - Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass für Verstöße während der Pandemie angeregt. «Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten», sagte der ehemalige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem Berliner «Tagesspiegel». «Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken.» Es müsse allerdings juristisch nachvollziehbar...

  • Bayern
  • 08.04.24
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder nimmt als Zeuge an der Sitzung des Untersuchungsausschusses teil.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Untersuchungsausschuss ++ Maskendeal
Söder: Es gab keinen Einfluss und keine Weisung!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat jede Verantwortung für Missstände beim Einkauf von Corona-Schutzmasken durch die Staatsregierung während der Pandemie zurückgewiesen. «Es gab keinen Einfluss, keine Weisungen etwas einzelnes zu tun», sagte der CSU-Chef bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss Maske des bayerischen Landtags. Söder war der letzte geladene Zeuge in dem Gremium, welches vor rund einem Jahr seine Arbeit aufgenommen hatte. Die zentrale...

  • Nürnberg
  • 16.12.22
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