Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Luise Kogan (Lea Drinda) verteilt Flyer in einer Szene der Serie «Wer wir sind». | Foto:  Felix Abraham/MDR/VIAFILM/ARD/dpa

Deutschlands gespaltene Gesellschaft
Heute startet die brisante TV-Serie "Wer wir sind"

Von Inga Jahn, dpa HALLE/LEIPZIG (dpa) - Welche Welt hinterlassen wir unseren Kindern? Vertrauen unsere Kinder uns? Das sind Fragen, die sich das Autorenpaar Christian Schiller und Marianne Wendt gestellt hat. «Dieser Riss zwischen den Generationen hat uns berührt und inspiriert. Wir versuchen beide Seiten zu verstehen. Wie schaffen wir es, wieder miteinander zu reden?», sagt Schiller im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Resultat ihrer Auseinandersetzung mit der Zerrissenheit ist eine in...

  • Bayern
  • 15.11.23
Panorama
Die Verbraucher wollen in diesem Jahr im Schnitt 250 Euro für Weihnachtsgeschenke ausgeben. | Foto: Hannes P. Albert/dpa (Symbolbild)

Handel muss sich "warm anziehen"
Viele Verbraucher wollen weniger Geld für Weihnachtsgeschenke ausgeben

STUTTGART (dpa) - Hohe Inflation und ein entsprechend schmaler Geldbeutel: Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland will einer Umfrage zufolge in diesem Jahr weniger für Weihnachtsgeschenke ausgeben. Zwei Drittel der Befragten wollen demnach ihre Ausgaben reduzieren, mehr als jeder und jede Vierte sogar deutlich, wie aus einer nach eigenen Angaben repräsentativen Umfrage des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervorgeht. Dafür wurden Ende Oktober und Anfang November mehr als 1000...

  • Bayern
  • 13.11.23
Panorama
Blick auf die Synagoge in der Pestalozzistraße in Berlin-Charlottenburg. | Foto: Joerg Carstensen/dpa

Gedenken an den 85. Jahrestag der Pogromnacht
Werden Juden in Deutschland jemals ohne Angst leben können?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN (dpa) - Die Synagoge Pestalozzistraße in Berlin-Charlottenburg liegt im Hinterhof eines unscheinbaren Klinkerbaus. Am 9. November 1938 war das ihr Schutz vor brandschatzenden Nazibanden - das jüdische Gotteshaus lag zu nah an Wohnhäusern, um es folgenlos abzufackeln. So überstand es die Pogromnacht der Nationalsozialisten. 85 Jahre später schützen Absperrgitter der Polizei auf ganzer Breite das Gebäude. Die Gitter sind neu. Die vielen antisemitischen...

  • Bayern
  • 09.11.23
Panorama
Laut UN widersprechen die Förderpläne für Öl, Gas und Kohle dem 1,5 Grad-Ziel.
 | Foto: Robert Michael/dpa (Symbolbild)

Wollen wir dem Klimawandel wirklich stoppen?
Weltweite Fördermengen von fossilen Brennstoffen spricht eindeutige Sprache

STOCKHOLM/NAIROBI (dpa) - Die weltweit geplanten Fördermengen an Kohle, Öl und Gas übersteigen weiterhin deutlich das für eine Eindämmung des Klimawandels zulässige Maß. Die von Staaten geplante Produktion für 2030 betrage mehr als das Doppelte (110 Prozent mehr) dessen, was mit dem im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius vereinbar wäre, heißt es in einem Bericht des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und führender...

  • Bayern
  • 08.11.23
Panorama
Laut Experten ist das Deutschlandticket schon jetzt zu teuer. | Foto: Boris Roessler/dpa/dpa-tmn

Hat das Deutschlandticket eine Zukunft?
Bürokratie und Kosten könnten alles kaputt machen

BERLIN (dpa) - Angesichts der Diskussionen über das Deutschlandticket hat ein Mobilitätsexperte vor einer Preiserhöhung gewarnt. «Nach unseren Berechnungen nutzen rund 10 Millionen Menschen derzeit das Deutschlandticket. Sollte der Preis auf 59 Euro steigen, blieben vielleicht noch sechs bis sieben Millionen», sagte Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. «Das Ticket müsste eigentlich 29 Euro kosten, dann hätte man viel mehr Menschen in...

  • Bayern
  • 08.11.23
Panorama
Palästinenser transportieren nach einem israelischen Luftangriff auf Gaza-Stadt eine verletzte Person. | Foto: Mohammed Abu Elsebah/

Soziale Medien und Krieg
Wenn Falschmeldungen und Emotionen Tatsachen ersetzen

Von Gisela Gross, dpa BERLIN (dpa) - In den kurzen Clips geht es mal um ein Soßenrezept, mal um Schminktipps. Einen Klick weiter wird ein Junge dabei gefilmt, wie er schluchzend und mit schmerzerfülltem Gesicht von einem Bombenangriff und von verletzten Kindern erzählt. Hashtag: #SavePalestinianChildren (Rettet palästinensische Kinder). Danach muss man erst mal durchatmen. Dabei ist es noch ein vergleichsweise harmloses Beispiel unter den vielen Aufnahmen, die angesichts des Kriegs in Nahost...

  • Bayern
  • 25.10.23
Panorama
Ein Waldbrand wütet nahe Fort St. John in der kanadischen Provinz British Columbia. | Foto: Noah Berger/AP/dpa (Symbolfoto)

2023: Jahr der weltweiten Waldvernichtung
Fläche vergleichbar mit Bayern

WASHINGTON (dpa) - Die weltweite Zerstörung von Wäldern hat einem neuen Bericht zufolge im vergangenen Jahr zugenommen. 2022 sei die globale Zerstörung von Wäldern im Vergleich zu 2021 um vier Prozent gestiegen, hieß es in dem Bericht, der von mehreren wissenschaftlichen Organisationen und zivilen Verbänden in Washington veröffentlicht wurde, darunter auch der Umweltstiftung WWF. Dabei seien 2022 insgesamt 6,6 Millionen Hektar Wälder verloren gegangen - eine Fläche fast so groß wie Bayern. 96...

  • Bayern
  • 24.10.23
Panorama
Sahra Wagenknecht ist eine der bekanntesten Linken-Politikerinnen. | Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Wagenknecht-Partei in den Startlöchern
Was erwartet die Wählerinnen und Wähler?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN (dpa) - Wer 2024 zur Wahl geht, könnte eine neue Partei auf dem Abstimmungszettel finden. Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» wird heute zunächst als Verein präsentiert. Eine eigene Partei der langjährigen Linken-Politikerin wäre der nächste Schritt. Die 54-Jährige besiegelt so den Bruch mit ihren Genossen, doch nimmt sie nicht nur die ins Visier. Viele Menschen fühlten sich von gar keiner Partei mehr vertreten, sagt Wagenknecht. Es sei an der Zeit, Neues zu...

  • Bayern
  • 23.10.23
Panorama
Zwei Elefanten in einem Fluss im Khao Sok Nationalpark im Süden von Thailand. | Foto: Carola Frentzen/dpa

Krieg zwischen Elephanten und Menschen
Wegen Überbevölkerung spitzt sich die Lage in Thailand zu

Von Carola Frentzen, dpa BANGKOK (dpa) - Den herbeigeeilten Rangern bietet sich nahe des Tai Romyen Nationalparks im Süden Thailands ein erschütterndes Bild. Zwei wilde Elefanten, ein ausgewachsenes Weibchen und ein kräftiger Bulle, liegen niedergestreckt von der Stromladung eines Elektrozauns tot auf dem Boden. An ihren Rüsseln klaffen Brandwunden von den Drähten. Der Tod der geschützten Tiere machte in vielen thailändischen Medien Schlagzeilen. Denn dies ist nur das jüngste Kapitel im...

  • Bayern
  • 17.10.23
Panorama
«Wir erleben einen wirtschaftspolitischen Stillstand in der Zeitenwende», sagt BDA-Präsident Rainer Dulger. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Schwere Vorwürfe gegen Teile der Ampel-Koalition
Arbeitgeberpräsident fordert Ende der Überregulierung

BERLIN (dpa) - Kurz vor dem Arbeitgebertag hat Verbandspräsident Rainer Dulger die Ampel-Koalition kritisiert. Arbeitsmarkt, Wirtschaftssystem und Energiepolitik seien in Deutschland überreguliert, sagte der Arbeitgeberpräsident der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Es sei schwer, sich als Unternehmer oder Arbeitnehmer zu entfalten. «Aber Teile der Ampel hören uns nicht zu. Wir erleben einen wirtschaftspolitischen Stillstand in der Zeitenwende - der Zug ist schon zu Beginn der Strecke stehen...

  • Bayern
  • 17.10.23
Panorama
«Deutschland-Ticket» steht in einem Zug auf dem Display. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Symbolbild

Platzt 49-Euro-Ticket wie eine Seifenblase?
Streit um Finanzierung

MÜNCHEN (dpa) - Im Ringen um die Finanzierung des 49-Euro-Tickets hofft der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) auf Verhandlungen der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Nachdem es nin Köln Gespräche der Länderverkehrsminister mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing gegeben habe, werde man sich an die Ministerpräsidentenkonferenz wenden, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Nur sie könne das Problem lösen. «Eine andere Möglichkeit sehe ich nicht.» Gleichzeitig...

  • Bayern
  • 12.10.23
Panorama
Seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober wurden in der EU, Norwegen und der Schweiz genau 801.459 Asylanträge gestellt.  | Foto: Uli Deck/dpa (Symbolbild)

Asylanträge in Europa
Höchste Zahl seit 2016

Mehr als 800.000 Asylanträge in EU, Schweiz und Norwegen Migration Brüssel (dpa) - Mehr als 800.000 Asylanträge sind in diesem Jahr bis Oktober in der Europäischen Union sowie Norwegen und der Schweiz gestellt worden. Im Vergleich zu den Vorjahreszeiträumen ist das der höchste Wert seit 2016, wie die Tageszeitung «Welt» unter Berufung auf Zahlen der EU-Asylagentur EUAA berichtete. Demnach wurden seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober genau 801.459 Asylanträge in den 29 Staaten...

  • Bayern
  • 10.10.23
Panorama
Mit einer Serie von Zinserhöhungen stemmen sich die Euro-Währungshüter gegen die deutlich erhöhte Teuerung. | Foto: Friso Gentsch/dpa

Viele Deutsche haben Angst vor Armut
Immer weniger können die erhöhten Preise stemmen

FRANKFURT/BONN (dpa) - Etwa jeder sechste Deutsche kann nach eigenen Angaben wegen der hohen Teuerung kaum seine Lebenshaltungskosten bezahlen. 17,2 Prozent von 2059 Befragten wählten in einer YouGov-Umfrage für die Postbank diese Antwortmöglichkeit auf die Frage, wie sie die Preissteigerungen wahrnehmen. In der Vergleichsumfrage aus dem Januar 2022 lag der Anteil derjenigen, die wegen der teils deutlich gestiegenen Preise für Lebensmittel und Energie an finanzielle Grenzen stoßen, nach Angaben...

  • Bayern
  • 09.10.23
Ratgeber
Bei der Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten fehle eine strikte Begrenzung auf den Zweck des Schutzes der nationalen Sicherheit, so das Bundesverwaltungsgericht.  | Foto: Oliver Berg/dpa (Symbolbild)

Vorratsdatenspeicherung beerdigt
Streit in der Politik um weiteres Vorgehen

LEIPZIG (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat die anlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung als vollständig europarechtswidrig eingestuft. Die Regelung dürfe nicht mehr angewendet werden, teilte das Gericht in Leipzig mit. Der Entscheidung lagen Klagen von zwei Telekommunikationsunternehmen gegen zugrunde (Az.: BVerwG 6 C 6.22 und BVerwG 6 C 7.22). Wegen der rechtlichen Unsicherheiten war die Regelung bereits seit 2017 nicht mehr genutzt worden. Das Bundesverwaltungsgericht...

  • Bayern
  • 08.09.23
Panorama
Tabu-Thema - aber weit verbreitet: Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland schaut Pornos. | Foto: Marcus Brandt/dpa

Steuergeld für Pornos?
"Stöhn, stöhn, hechel, hechel, mmh, jaaah" soll Schmuddel-Image verlieren

Von Anna Eube, dpa BERLIN/DRESDEN (dpa) - 96 Prozent der Männer haben es schon getan. 79 Prozent der Frauen auch. Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland schaut Pornos. Das hat eine repräsentative Umfrage zur Erwachsenensexualität ergeben. «Porno ist Alltagspraxis, das lässt sich nicht leugnen», sagt die Kulturwissenschaftlerin Madita Oeming der Deutschen Presse-Agentur. In vielen Köpfen aber ist Porno noch immer etwas anderes: ein schambehaftetes Thema, gar eine Gefahr für Jugendliche....

  • Bayern
  • 07.09.23
Lokales
Foto: David Inderlied/dpa/Symbolbild

Zeugen gesucht ++ Politisches Motiv
Gleißhammer: Auto mit Farbe beschmiert und alle Reifen zerstochen

NÜRNBERG dpa/lby/nf) - Unbekannte haben in Nürnberg ein Auto mit schwarzer Farbe beschmiert und die Reifen zerstochen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ist eine politische Motivation dahinter nicht auszuschließen. Der Vorfall habe sich in der Nacht von Sonntag auf Montag ereignet, der Schaden liege schätzungsweise im vierstelligen Bereich. Das Kommissariat für Staatsschutz der Kriminalpolizei Nürnberg ermittele. Bislang Unbekannte haben in der Nacht von Sonntag (03.09.2023) auf Montag...

  • Nürnberg
  • 05.09.23
Panorama
Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). | Foto: Swen Pförtner/dpa

Wird Auto-Standort Deutschland abgehängt?
VDA-Chefin drängt Politik zum schnellen Handeln

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, schließt nicht aus, dass Deutschland als Branchenstandort auf der Strecke bleiben könnte. Zwar würden die deutschen Hersteller den Wettlauf um die Zukunft nicht verlieren, «der deutsche Standort ohne massive Reformen schon», sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur in einem gemeinsamen Interview mit Microsofts Deutschlandchefin Marianne Janik. Müller beklagte vor Beginn der Automesse IAA unter anderem...

  • Bayern
  • 04.09.23
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Staatsminister für Wirtschaft, spricht auf einer Pressekonferenz.  | Foto: Lennart Preiss/dpa

SPD, Grünen, FDP wollen Sondersitzung
Aiwanger bittet öffentlich um Entschuldigung

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger hat sich in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten erstmals öffentlich entschuldigt. «Ich bereue zutiefst, wenn ich durch mein Verhalten in Bezug auf das in Rede stehende Pamphlet oder weitere Vorwürfe gegen mich aus der Jugendzeit Gefühle verletzt habe», sagte der Freie-Wähler-Chef am Donnerstag bei einem kurzfristig anberaumten kurzen Pressestatement. «Meine aufrichtige Entschuldigung gilt zuvorderst allen Opfern...

  • Nürnberg
  • 31.08.23
Panorama
Ihren ersten Porno haben die meisten Befragten nach ihren Aussagen bereits zwischen dem 12. und 14. Lebensjahr gesehen. | Foto: Silas Stein/dpa (Symbolbild)

Pornographie: Versagt der Jugendschutz komplett?
Umfrage in NRW liefert erschreckende Zahlen

DÜSSELDORF (dpa) - Mehr als jeder dritte Minderjährige in Deutschland hat bereits trotz Jugendschutzes einen Porno gesehen. Das hat eine repräsentative Befragung von 3000 Kindern und Jugendlichen im Alter von 11 bis 17 Jahren im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW ergeben. Besorgniserregend sei, dass die Konfrontation Minderjähriger mit pornografischen Inhalten häufig unfreiwillig geschehe und die eigene Sexualität potenziell beeinflusse, teilte die Behörde in Düsseldorf mit. Ihren ersten...

  • Bayern
  • 31.08.23
Panorama
Ein Flugzeug der Luftwaffe versucht ein Feuer in Spanien zu löschen. Verheerende Waldbrände zeigen laut NEF-Experte Sebastian Mang die Schwere der Klimakrise. | Foto:  Eduardo Sanz/EUROPA PRESS/dpa

Dilemma: Schuldenbremese contra Klimaschutz?
Expertenteam kritisiert Entwurf der EU-Kommission

EU-Schuldenregeln können Erreichen der Klimaziele stören Analyse BRÜSSEL (dpa) - Die von der EU-Kommission geplanten neuen europäischen Schuldenregeln stehen einer Analyse zufolge dem Erreichen von Klimazielen im Weg. Die von der Brüsseler Behörde geforderten Regeln «gefährden die öffentlichen Investitionen, die zur Bekämpfung des Klimawandels notwendig sind», heißt es in einer aktuell veröffentlichten Studie der New Economics Foundation (NEF). Auch die am stärksten verschuldeten Länder der EU...

  • Bayern
  • 31.08.23
Panorama
Menschen nehmen im Dezember 2021 an einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Hamburg teil. Einer Studie zufolge sind in Deutschland Populismus und der Glaube an Verschwörung weit verbreitet. | Foto: Georg Wendt/dpa/Archiv

Bestimmen geheime Mächte unsere Politik?
Neue Studie warnt vor breitem Vertrauensverlust in der Bevölkerung

STUTTGART (dpa) - Populismus und der Glaube an Verschwörung sind laut einer Stuttgarter Studie in Deutschland weit verbreitet. Jeder Vierte ist demnach überzeugt, die Politik werde von «geheimen Mächten» gesteuert. Ein Fünftel der Deutschen glaube zudem, Massenmedien würden «systematisch belügen», heißt es in der Studie der Universität Hohenheim. «Insgesamt gut ein Drittel der Bundesbürger haben ein im erweiterten Sinn rechtspopulistisches Weltbild», fasste der Kommunikationswissenschaftler...

  • Bayern
  • 30.08.23
Panorama
«Kein Platz für Hass» steht auf dem Plakat eines Demonstranten auf einem Pappschild. | Foto: Paul Zinken/dpa/Symbolbild

In Bayern leben Kommunalpolitiker gefährlich
Zahl der Straftaten gegen Mandatsträger 2022 macht Angst

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Zahl der Straftaten gegen Kommunalpolitiker hat in Bayern im vergangenen Jahr erneut drastisch zugenommen. Das geht aus Antworten des Innenministeriums auf Landtags-Anfragen der Grünen hervor. Demnach wurden im Jahr 2022 insgesamt 362 Straftaten gegen kommunale Amts- und Mandatsträger gezählt, nach 267 im Jahr zuvor. Das bedeutet somit ein Plus von fast 100 Fällen oder 35 Prozent. Unter den registrierten Straftaten waren 69 Gewaltdelikte mit 79 Opfern. 214 Straftaten,...

  • Bayern
  • 28.08.23
Panorama
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband, stellt auf einer Pressekonferenz Ergebnisse einer Umfrage zu Kosten der Pflege sowie gemeinsame Forderungen vor. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Forderung nach einer Pflegevollversicherung
Sozialbündnis macht Druck auf Ampel-Regierung

BERLIN (dpa) - Ein Bündnis aus Sozialverbänden und Gewerkschaften macht angesichts immer höherer Zuzahlungen Pflegebedürftiger Druck für eine Vollversicherung, die alle Pflegekosten übernimmt. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, sagte am Donnerstag in Berlin, die Eigenanteile hätten inzwischen eine Größenordnung erreicht, die Pflege zum Armutsrisiko werden ließen. Es sei höchste Zeit, dass die Bundesregierung den Menschen mit einer Pflegevollversicherung...

  • Bayern
  • 25.08.23
Panorama
Ein Mann erfrischt sich an einem Badesee unter einer kalten Dusche. | Foto: Thomas Warnack/dpa
5 Bilder

In Deutschland: So hat sich das Wetter verändert
50-Jahre-Zeitreise offenbart erschreckende Veränderungen

Von Sebastian Fischer, dpa BERLIN (dpa) - Natürlich ist es heutzutage im August nicht durchweg brütend heiß. Genauso wenig hat es vor 50 Jahren ausschließlich kalte Sommer gegeben. Auch vor Jahrzehnten zeigten die Thermometer zum Teil hohe Temperaturen. Und doch gab es seither gravierende Veränderungen. Jüngst gab der EU-Klimawandeldienst Copernicus an, dass der Juli 2023 der global heißeste Monat seit vielen Jahrtausenden war. Doch wie war das Deutschland-Wetter in der Vergangenheit -...

  • Bayern
  • 22.08.23
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.