Proteste

Wird mit der Zuckersteuer auch die Cola Zero teurer? Der Finanzminister räumt mit einem Gerücht auf. Berlin (dpa) - Finanzminister Lars Klingbeil will keine Extrasteuer auf zuckerfreie Getränke erheben. «Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen», erklärte der SPD-Chef auf Instagram. Eine «Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke» ergebe keinen Sinn. Am Dienstag war ein Papier aus Klingbeils Ministerium öffentlich geworden, in dem vorgeschlagen wurde, neben Limonaden unter anderem auch Zero- und...

NÜRNBERG (dpa/lby/ak) – In Nürnberg haben am Mittwochabend etwa 200 Menschen gegen das Urteil eines Budapester Gerichts protestiert, das die non-binäre Person Maja T. zu acht Jahren Haft verurteilt hat. Die Demonstration begann mit einer Kundgebung am Jamnitzerplatz und zog anschließend durch Gostenhof. Nach Angaben der Polizei blieb die Lage weitgehend ruhig, lediglich vereinzelte Pyrotechnik sorgte für kleinere Störungen. Verletzte oder Sachschäden wurden nicht gemeldet, die Versammlung...

In der norditalienischen Großstadt protestieren Tausende gegen die Schließung eines linken KulturzentrumsEs kommt zu schweren Ausschreitungen Turin (dpa/nf) - Bei Protesten gegen die Schließung eines linken Kulturzentrums in der norditalienischen Großstadt Turin ist es zu schweren Krawallen gekommen. Bei den Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und teils vermummten, gewalttätigen Angreifern wurden nach Angaben der Behörden mehr als 100 Sicherheitskräfte verletzt. Zehn Menschen wurden...

Verbände kritisieren die Umsetzung eines neuen Gesetzes und warnen vor Engpässen bei wichtigen Alltags- und Medizinprodukten Frankfurt/Main (dpa) - Vor einem möglichen Verkaufsstopp für Batterien haben drei wichtige Industrieverbände gewarnt. Grund sind organisatorische Probleme bei der Entsorgungs-Infrastruktur. Nach Darstellung der Industrieverbände VDMA, ZVEI und Bitkom dürften bei strenger Auslegung des neuen «Batteriedurchführungsgesetzes» vom 16. Januar 2026 an Hunderttausende Batterien...

Brände, Polizei in Kampfmontur, Straßensperren: Während die EU über Freihandel berät, protestieren Bauern gegen ein großes Handelsabkommen und zwingen Mitarbeiter im EU-Parlament zum Rückzug Brüssel (dpa) - Tausende Landwirte haben im Brüsseler Europaviertel gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten protestiert und für Chaos gesorgt. Die Polizei setzte Wasserwerfer gegen Demonstranten ein, die versuchten, Absperrungen zu durchbrechen, wie die...

Seit Wochen protestieren die Fans gegen die geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen beim FußballJetzt beginnt die Innenministerkonferenz, bei der es genau darum gehen soll Bremen (dpa) - Dieser Protest vereint sogar Fußball-Fans, die sich eigentlich spinnefeind sind. Anhänger von Schalke 04 und Borussia Dortmund, des FC St. Pauli oder des Hamburger SV: Sie alle treten seit Wochen gegen mögliche Maßnahmen beim Thema Stadionsicherheit ein, die von diesem Mittwoch an bei der dreitägigen...

Rund 3.000 Meter ist der Bohrer auf der Suche nach Gas bereits ins oberbayerische Erdreich eingedrungen. An der Oberfläche gehen derweil die Proteste mit großen Buchstaben weiter. Reichling (dpa) - Erneut haben Umweltschützer gegen die umstrittene Suche nach Erdgas im oberbayerischen Reichling nahe dem Ammersee protestiert. Zehn Aktivisten von Greenpeace brachten den Angaben nach auf einer Wiese neben dem Bohrgelände ein 60 Meter langes Banner mit der Aufschrift «Gas stoppen» an. «Die Zeit von...

Aus Platzgründen tötete der Nürnberger Tiergarten zwölf Paviane und erntete dafür scharfe Kritik.Direktor Dag Encke verteidigt das Vorgehen und rechnet damit, dass es nicht dabei bleiben wird. Nürnberg (dpa) - Der Direktor des Nürnberger Tiergartens hat die Tötung von Pavianen aus Platzgründen verteidigt - und rechnet damit, dass weitere Tötungen auch anderer Tiere folgen werden. Auch bei den Kronenmakis, den Lemuren und den Gorillas könnte es demnächst eng werden, wie Encke in Medienberichten...

Wiederholt hatten Tierschützer gegen die geplante Tötung protestiert. Aus ihrer Sicht hat sich der Tiergarten damit strafbar gemacht. Nun ist die Staatsanwaltschaft am Zug. Nürnberg (dpa) - Nach der Tötung von zwölf Pavianen im Nürnberger Tiergarten sind mehr als 100 Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Diese hätten sowohl Organisationen als auch Einzelpersonen gestellt, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Heike Klotzbücher. UPDATE 6: Zwölf Paviane sind tot: Statement...

Palma (dpa) - Auf Mallorca läuft der Countdown: Ostern geht die beliebteste Urlaubsinsel der Deutschen in eine neue Saison, die nach Einschätzung der Branche alle Besucherrekorde brechen wird. Am 24. April starten am Ballermann die viertägigen Opening-Partys der Kult-Lokale Bierkönig und Megapark. Sie gelten als offizieller Saisonauftakt. Während Mallorca-Fans aus dem kühlen Norden sich ebenso wie Hoteliers, Restaurant- und Barbesitzer erwartungsvoll die Hände reiben, herrscht in Palma auch...

Der Baustoffhersteller plant den Abbau von Gips im großen Stil in Unterfranken. Doch es gibt Bedenken von Naturschützern und Gemeinden, vor allem wegen des Trinkwassers. Iphofen (dpa/lby) - Kurz vor dem Ende der Frist sind beim Bergamt Nordbayern bereits 540 private Einwendungen gegen ein vom Baustoffhersteller Knauf geplantes Gips-Bergwerk nahe Würzburg eingegangen. «Dieses ist jedoch eine Momentaufnahme, da auch heute bereits eine größere Anzahl von Einwendungen eingegangen ist, die noch...

Seit Monaten steht das Gebäude des früheren Galeria Kaufhof in Regensburg leer. Ein privater Investor plant nach städtischen Angaben ein islamisches Kulturkaufhaus. Darüber diskutierte der Stadtrat. Regensburg (dpa/lby) - Die künftige Nutzung des Galeria Kaufhof-Gebäudes in der Regensburger Innenstadt beschäftigt Stadträte und Bürger. Ein privater Investor plant ein arabisch/islamisches Kulturkaufhaus in der Immobilie. Bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend informierte Oberbürgermeisterin...

Mehr als 100 Festnahmen in London, Gewalt in Hartlepool, Proteste in Manchester: An mehreren Orten in Großbritannien eskaliert die Lage. Die Protestaktion in London stand unter dem Motto «Enough is enough» (Genug ist genug). Teilnehmer riefen «Rule Britannia» und forderten in Sprechchören, die Einreise irregulärer Migranten zu stoppen. London/Hartlepool (dpa/nf) - Nach der zweiten Krawallnacht in Folge wegen der Bluttat von Southport wächst in Großbritannien die Angst vor weiteren gewalttätigen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Staatsregierung hat mehr als zwei Jahrzehnte nach dem Beschluss zum Bau von sieben großen Flutpoldern zum Schutz vor extremen Hochwassern erst zwei dieser Projekte verwirklicht. Doch nun will Umweltminister Thorsten Glauber Tempo machen. Glaubers Parteichef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger indes betonte, dass Polder an der Donau in der aktuellen Hochwasserkrise nicht geholfen hätten. Zum aktuellen Stand des Polderprogramms heißt es aus dem Umweltministerium:...

GRÜNHEIDE (dpa) - Der Polizeieinsatz bei den Protesten gegen den US-Elektroautobauer Tesla hat nach einer Schätzung der Brandenburger CDU Kosten in Millionenhöhe verursacht. «Wir gehen (...) von einem hohen einstelligen beziehungsweise niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus», sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann in Potsdam. «Mehr als 1000 Polizisten aus ganz Deutschland kosten auch richtig viel Geld.» Die abschließenden Kosten stünden allerdings noch nicht fest. Redmann forderte,...

HAMBURG (dpa) - Eine weitere angekündigte Demonstration der als extremistisch eingestuften Gruppe Muslim Interaktiv darf am kommenden Samstag in Hamburg stattfinden, wird aber mit strengen Auflagen belegt. Das sagte Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz zum Umgang mit der extremistischen Gruppierung und ihren Versammlungen. Herrmann: Wir gefährden unsere innere Sicherheit! Ein mögliches...

TEHERAN (dpa) - Irans berüchtigte Sittenwächter gehen wieder verschärft gegen Kopftuchverstöße vor. Nach Beginn der landesweiten Polizeiaktion am vergangenen Samstag berichteten zahlreiche Frauen von verstärkten Kontrollen in den Metropolen. Videos in sozialen Medien zeigten Einheiten der Moralpolizei an belebten Plätzen im Zentrum der Hauptstadt Teheran sowie die gefürchteten Minibusse, mit denen junge Frauen nach Missachtung der islamischen Kleidungsvorschriften abtransportiert werden....

NÜRNBERG (dpa/lby/nf) - Der 1. FC Nürnberg muss für vier Vergehen seiner Fans insgesamt 40.000 Euro Strafe zahlen. Dies teilte das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) mit. Davon kann der fränkische Zweitligist bis zu 13.100 Euro für «sicherheitstechnische oder gewaltpräventive Maßnahmen» verwenden, wie es hieß. Das muss dem DFB aber bis zum 30. September dieses Jahres nachgewiesen werden. Der Verein hat den vier Urteilen zugestimmt, sie sind damit rechtskräftig. Im Rahmen der...

TENERIFFA (dpa) - Mehrere Menschen stehen versammelt an der Strandpromenade und beschimpfen vorbei spazierende Touristen. «Geh zurück nach Hause», schreien einige. Andere drohen sogar mit Schlägen. Man sieht auf dem von Medien geposteten Video Plakate mit Aufschriften wie «Tourists go Home» oder «Esta es nuestra tierra» (Das ist unser Land). Ähnliche Aktionen, touristenfeindliche Graffiti und Proteste verärgerter Bürger gibt es in Spanien immer häufiger. «Die Tourismusphobie nimmt zu», stellte...

NÜRNBERG (dpa) - Mit einem lauten Pfeifkonzert und «Hau ab!»-Sprechchören ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag vor einem Bürgerdialog in Nürnberg empfangen worden. Rund 350 Menschen hatten sich laut Polizei zu der Kundgebung am Hauptmarkt versammelt. Die Veranstalter sprachen von bis zu 1200 Teilnehmern. Die Protestierenden kritisierten die Sparpläne der Bundesregierung an. Auf Plakaten stand: «Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken» und «Wir brauchen Taten, keine...

NÜRNBERG (pm/nf) – Zum Auftakt einer bundesweiten Protestwoche rufen in und um Nürnberg Landwirte zu Traktor-Sternfahrten Richtung Innenstadt und zu Kundgebungen auf, um gegen die geplanten Subventionskürzungen der Bundesregierung zu demonstrieren. Deshalb wird es am Montag, 8. Januar 2024, zu massiven Verkehrsbehinderungen im gesamten Stadtgebiet kommen. Stand Freitag, 5. Januar, 12.15 Uhr, wurden folgende Fahrten und Versammlungen beim Nürnberger Ordnungsamt angemeldet beziehungsweise...

DÜSSELDORF/BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen Apothekenmangel in vielen Regionen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Vorgaben für neue Filialen lockern - und bekommt dafür empörte Proteste der Branche. «Ich glaube, dass diese Reform das Schrumpfen der Apotheken stoppen kann», beteuerte der SPD-Politiker heute in Berlin. Apothekerinnen und Apothekern soll die Möglichkeit gegeben werden, den Bedarf flexibler zu erfüllen. So sollen Filialen künftig nicht gezwungen sein, Notdienste voll...

BERLIN (dpa/nf) - CDU-Chef Friedrich Merz hat die Demonstration von 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung am vergangenen Wochenende in Erding als «Aufschrei des deutschen Mittelstandes» bezeichnet. Er verwies darauf, dass ein Optiker die Kundgebung mit initiiert habe. Und man müsse ernst nehmen, wenn der Mittelstand Angst habe um die eigene Zukunft, sagte Merz bei einem Zeitungsverlegerkongress in Berlin. Merz fügte hinzu, er habe es "mit Unwohlsein begleitet", dass die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Erneut begleiten Proteste und Demonstrationen die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende - insgesamt sind 30 Protestveranstaltungen angemeldet, wie das Münchner Kreisverwaltungsreferat am mitteilte. Im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz (Siko) seien von Freitag bis Sonntag 19 Versammlungen geplant. Bereits am Freitag werden 1000 Teilnehmer zu einer Kundgebung gegen die iranische Regierung am Odeonsplatz erwartet (10.00 bis 15.00 Uhr). Zeitgleich findet am...