Proteste

TEHERAN (dpa) - Irans berüchtigte Sittenwächter gehen wieder verschärft gegen Kopftuchverstöße vor. Nach Beginn der landesweiten Polizeiaktion am vergangenen Samstag berichteten zahlreiche Frauen von verstärkten Kontrollen in den Metropolen. Videos in sozialen Medien zeigten Einheiten der Moralpolizei an belebten Plätzen im Zentrum der Hauptstadt Teheran sowie die gefürchteten Minibusse, mit denen junge Frauen nach Missachtung der islamischen Kleidungsvorschriften abtransportiert werden....

NÜRNBERG (dpa/lby/nf) - Der 1. FC Nürnberg muss für vier Vergehen seiner Fans insgesamt 40.000 Euro Strafe zahlen. Dies teilte das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) mit. Davon kann der fränkische Zweitligist bis zu 13.100 Euro für «sicherheitstechnische oder gewaltpräventive Maßnahmen» verwenden, wie es hieß. Das muss dem DFB aber bis zum 30. September dieses Jahres nachgewiesen werden. Der Verein hat den vier Urteilen zugestimmt, sie sind damit rechtskräftig. Im Rahmen der...

TENERIFFA (dpa) - Mehrere Menschen stehen versammelt an der Strandpromenade und beschimpfen vorbei spazierende Touristen. «Geh zurück nach Hause», schreien einige. Andere drohen sogar mit Schlägen. Man sieht auf dem von Medien geposteten Video Plakate mit Aufschriften wie «Tourists go Home» oder «Esta es nuestra tierra» (Das ist unser Land). Ähnliche Aktionen, touristenfeindliche Graffiti und Proteste verärgerter Bürger gibt es in Spanien immer häufiger. «Die Tourismusphobie nimmt zu», stellte...

NÜRNBERG (dpa) - Mit einem lauten Pfeifkonzert und «Hau ab!»-Sprechchören ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag vor einem Bürgerdialog in Nürnberg empfangen worden. Rund 350 Menschen hatten sich laut Polizei zu der Kundgebung am Hauptmarkt versammelt. Die Veranstalter sprachen von bis zu 1200 Teilnehmern. Die Protestierenden kritisierten die Sparpläne der Bundesregierung an. Auf Plakaten stand: «Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken» und «Wir brauchen Taten, keine...

NÜRNBERG / MÜNCHEN / BERLIN (dpa/mue) - Wegen der Protestaktionen des Bayerischen Bauernverbands (BBV) und des Verbands Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen (LBT) war es am letzten Tag der offiziellen Protestwoche auf Bayerns Straßen zu spürbaren Verkehrsbehinderungen gekommen. In Nürnberg, wo in diesem Zusammenhang eine Traktoren-Sternfahrt endete, hatte der Bauernverband rund 5.000 Menschen mit genauso vielen Traktoren angemeldet. Bereits seit etwa 6.30 Uhr kam es im Nürnberger...

NÜRNBERG (pm/nf) – Zum Auftakt einer bundesweiten Protestwoche rufen in und um Nürnberg Landwirte zu Traktor-Sternfahrten Richtung Innenstadt und zu Kundgebungen auf, um gegen die geplanten Subventionskürzungen der Bundesregierung zu demonstrieren. Deshalb wird es am Montag, 8. Januar 2024, zu massiven Verkehrsbehinderungen im gesamten Stadtgebiet kommen. Stand Freitag, 5. Januar, 12.15 Uhr, wurden folgende Fahrten und Versammlungen beim Nürnberger Ordnungsamt angemeldet beziehungsweise...

DÜSSELDORF/BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen Apothekenmangel in vielen Regionen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Vorgaben für neue Filialen lockern - und bekommt dafür empörte Proteste der Branche. «Ich glaube, dass diese Reform das Schrumpfen der Apotheken stoppen kann», beteuerte der SPD-Politiker heute in Berlin. Apothekerinnen und Apothekern soll die Möglichkeit gegeben werden, den Bedarf flexibler zu erfüllen. So sollen Filialen künftig nicht gezwungen sein, Notdienste voll...

Von Arne Bänsch, dpa TEHERAN (dpa) - Sie arbeiten als Automechanikerinnen, rasen mit Motorrädern durch die Wüste oder führen erfolgreiche Unternehmen: In einer Gesellschaft im Wandel fordern Irans Frauen traditionelle Rollenbilder heraus und schaffen abseits der Politik Fakten. Motorsportlerin mit Liebe für Hunde - Mariam TalaiMariam Talai ist über Irans Landesgrenzen bekannt. Berühmt wurde die 43-Jährige durch ihre Liebe für den Motorsport. Mehr als 20 Jahre lebte die Frau in Kanada, wo sie...

BERLIN (dpa/nf) - CDU-Chef Friedrich Merz hat die Demonstration von 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung am vergangenen Wochenende in Erding als «Aufschrei des deutschen Mittelstandes» bezeichnet. Er verwies darauf, dass ein Optiker die Kundgebung mit initiiert habe. Und man müsse ernst nehmen, wenn der Mittelstand Angst habe um die eigene Zukunft, sagte Merz bei einem Zeitungsverlegerkongress in Berlin. Merz fügte hinzu, er habe es "mit Unwohlsein begleitet", dass die...

ESSEN/STRALSUND/SCHWERIN (dpa/vs) - Es geht um Alternativen für die ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland, um Pläne aus der Politik und um Proteste dagegen. Aktuell geht es um den Bau weiterer Flüssigerdgas-Terminals. Ungeachtet von Protesten aus der Bevölkerung und Ablehnung durch die Landesregierung sind erste Arbeiten für den geplanten Bau von zwei weiteren Terminals für Flüssigerdgas (LNG) östlich von Rügen angelaufen. Wie ein Sprecher des Energiekonzerns RWE (Essen) am Sonntag...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Erneut begleiten Proteste und Demonstrationen die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende - insgesamt sind 30 Protestveranstaltungen angemeldet, wie das Münchner Kreisverwaltungsreferat am mitteilte. Im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz (Siko) seien von Freitag bis Sonntag 19 Versammlungen geplant. Bereits am Freitag werden 1000 Teilnehmer zu einer Kundgebung gegen die iranische Regierung am Odeonsplatz erwartet (10.00 bis 15.00 Uhr). Zeitgleich findet am...

BERLIN (dpa) - Neben Blockaden von Autobahnen und anderen Straßenzufahrten sowie Beschädigungen wertvoller Gemälde in Museen haben Protestierende der Gruppe "Letzte Generation" in Deutschland jetzt erstmals einen Flughafen lahmgelegt. Während ein breites politisches Bündnis ein härteres Vorgehen des Staates fordert, verteidigt eine Partei die Aktionen der Klimaaktivisten. Nachdem es Klimaaktivisten der «Letzte Generation» am Donnerstag gelang, den Hauptstadtflughafen BER für einige Stunden...

LEIPZIG/BERLIN (dpa/vs) - Rekordinflation und Explosion bei den Energiepreisen: Im Sommer haben Politiker und Experten vor einem "Wutherbst" mit Massendemonstrationen und Ausschreitungen vor allem in den östlichen Bundesländern gewarnt. In rund vier Wochen ist der kalendarische Herbst zu Ende, Zeit für eine Zwischenbilanz. Von Birgit Zimmermann, Jörg Schurig und Verena Schmitt-Roschmann, dpa Vorläufiger Höhepunkt war der Tag der Deutschen Einheit. Am 3. Oktober gingen allein in Ostdeutschland...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranische Führung angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf kritisiert. «Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen», sagte er in seinem Videopodcast.
 Scholz antwortete damit auf zuvor geäußerte iranische Drohungen – Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte Konsequenzen für die deutsche Haltung bei dem Thema...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa/lby) - Ein gutes Dutzend Klimaschutzaktivisten hat sich am Donnerstag auf der Fahrbahn einer zentralen Straße in der Münchner Innenstadt angeklebt. Dadurch kam es am Stachus in beiden Richtungen zu Behinderungen, der Verkehr wurde umgeleitet, wie ein Polizeisprecher sagte. Es dauerte mehr als zwei Stunden, bis die meisten der etwa 16 Aktivisten von der Fahrbahn abgelöst werden konnten und der Verkehr zumindest in einer Richtung wieder rollte. Die Aktion geht auf das Konto...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», hieß es auf der Internetseite des Auswärtigen Amts in Berlin.
 «Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen,...

UPDATE: BAYREUTH (dpa) - Es ist ein lauer Sommerabend im Ehrenhof am Alten Schloss in Bayreuth. Die Restaurants und Cafés rundherum sind gut gefüllt, ein beschauliches Bild. Als aber Robert Habeck auf der kleinen Bühne im Ehrenhof auftaucht, ist es mit der Ruhe vorbei. «Hau ab» schallt es dem Wirtschafts- und Klimaschutzminister entgegen, Habecks Worte gehen fast unter in Buh-Rufen und dem Lärm der Trillerpfeifen. Es sind mehrere Dutzend Protestierende. Sie sind an diesem Donnerstagabend in der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Kurz vor dem G7-Gipfel in Bayern sind in München acht Polizeiautos in Flammen aufgegangen. Die Mannschaftsbusse der Bundesbereitschaftspolizei standen alle vor einem Hotel, in dem Einsatzkräfte für den G7-Gipfel untergebracht waren.
 Das sagte ein Sprecher der Münchner Polizei der Deutschen Presse-Agentur. Die Ermittler gingen von Brandstiftung aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte erst am Montag erklärt, sie sehe keine konkrete Gefährdungslage für den Gipfel....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für ein Urteil fand der Richter überraschend persönliche Worte: «Ich verstehe Ihre Frustration und Wut», beteuerte Thomas Müller am Donnerstag im Amtsgericht München. Dennoch folgte er am Ende nicht den Anträgen der Verteidigung auf Freispruch, sondern sprach die fünf Angeklagten nach einer Hausbesetzung im Rahmen der Proteste gegen die Automesse IAA wegen Hausfriedensbruchs schuldig. Besonders pikant: Einer von ihnen ist Journalist der Tageszeitung «taz» und hatte aus dem...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Aus Protest gegen den Krieg in der Ukraine sind nach Angaben des Innenministeriums am Wochenende Zehntausende Menschen in Bayern auf die Straßen gegangen. Der Behörde seien in diesem Zusammenhang 50 Versammlungen mit insgesamt rund 34 000 Teilnehmern gemeldet worden, sagte ein Sprecher am Montag in München. Da Demonstrationen aber nicht grundsätzlich ans Innenministerium gemeldet werden müssten, seien wohl nicht alle Versammlungen erfasst. Die größten...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wie bereits in den Vorwochen sind auch an diesem Montagabend in Bayern wieder zahlreiche Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Insgesamt protestierten mehrere Zehntausend Menschen bei weit mehr als 100 Versammlungen, wie eine Nachfrage bei mehreren Polizeipräsidien ergab. Die Proteste blieben demnach meist störungsfrei und friedlich. In Nürnberg demonstrierten 2500 Menschen, in Bamberg und in Landshut jeweils um die 2000. Darüber hinaus...

STUTTGART (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern kommen trotz sehr hoher Infektionszahlen zum ersten Mal seit Sommer vergangenen Jahres wieder persönlich zusammen. Das Treffen in Stuttgart wird auch der erste Auftritt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Runde der Ressortchefs sein. Beim traditionellen Kamingespräch soll es unter anderem um die zunehmenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und die Radikalisierung in sozialen Netzwerken wie Telegram gehen, wie der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von Corona-Protesten in München durch die Stadt bestätigt - und damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts geändert. Mit einer Allgemeinverfügung hatte die Stadt für den 15., 17. und 19. Januar die Veranstaltung von Versammlungen im Zusammenhang mit Protesten gegen Corona-Maßnahmen und die Teilnahme an solchen Versammlungen untersagt, wenn diese nicht rechtzeitig vorab den Behörden angezeigt wurden. Entgegen der Annahme...

BERLIN (dpa) - Diese Zahlen schrecken auf:  Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Straftaten mit politischem Hintergrund verübt worden wie in den vergangenen 20 Jahren nicht. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten Martin Hess hervorgeht, stieg die Zahl der politisch motivierten Straftaten 2021 nach vorläufigen Daten des Bundeskriminalamtes im Vergleich zum Vorjahr um knapp sechs Prozent auf insgesamt 47.303 Delikte. Damit erreichte...