Prozess

WÜRZBURG (dpa/lby/mue) - Mit Lügen über ihre angeblichen Geld- und Gesundheitsprobleme sowie mit Drohungen soll eine Prostituierte in Würzburg drei Männer um knapp 350.000 Euro gebracht haben. Darunter ist auch ein Priester im Ruhestand, der früher im Bistum Würzburg arbeitete und jahrelang Kunde der Angeklagten gewesen sein soll. Von heute (Dienstag) an steht die 30-Jährige vor dem Landgericht Würzburg. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr nach Gerichtsangaben Betrug, Erpressung und die Verletzung...

Bonn (dpa/vs) - Corona ist Geschichte, aber die finanziellen Folgen sind noch immer nicht ausgestanden. Ein Textilhändler fordert vor Gericht nun viel Geld. Dabei geht es auch um die Rolle von Jens Spahn. Der Anwalt des Klägers hat bereits großes Geschütz aufgefahren. In einem Streit über Corona-Masken droht dem Bund eine Zahlungspflicht von fast einer halben Milliarde Euro. Der Hamburger Textilhändler Pure Fashion Agency pocht auf eine Vereinbarung vom März 2020, die nach seiner Lesart ein...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Neuer Prozess gegen den Star-Koch Alfons Schuhbeck: Rund zweieinhalb Jahre nach seiner Verurteilung wegen Steuerhinterziehung startet heute eine weitere Verhandlung vor dem Landgericht München I. Es geht dabei dieses Mal unter anderem um den Vorwurf des Subventionsbetrugs und der Insolvenzverschleppung. Vier Verhandlungstage wurden angesetzt, das Urteil könnte damit am 14. Juli fallen. Die Anklage, die die Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr erhoben hatte, wurde zum...

MÜNCHEN/ODELZHAUSEN (dpa/mue) - Sie soll den Axt-Mord an ihrem Mann in Auftrag gegeben haben, damit sie an sein Vermögen kommt und sich ein Luxusleben finanzieren kann - wegen versuchten Mordes steht nun eine 58-Jährige vor Gericht. Am Landgericht München II beginnt der Prozess gegen die Frau aus Odelzhausen bei Dachau. Ihre Tochter, deren Partner und ein Mann aus Bulgarien, den sie als Killer angeheuert haben soll, sind gemeinsam mit ihr angeklagt. Anfang 2024 soll die Hausfrau den...

KARLSRUHE (dpa) - Erstmals nutzt der BGH eine Möglichkeit, um für Tausende Verfahren eine höchstrichterliche Klärung herbeizuführen. Es geht um Facebook und Datendiebstahl. Das Urteil hat weitreichendere Folgen. Von Helena Dolderer und Marco Krefting, dpa Einen gravierenden Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk Facebook hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) vorgeknöpft - und Leitlinien für Tausende Verfahren an deutschen Gerichten vorgegeben. Im Kern geht es darum, wann Nutzer bei einem...

NÜRNBERG (dpa/lby/mue) - Drei ehemalige Führungskräfte des ASB-Landesverbandes Bayern müssen sich derzeit wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetruges am Landgericht Nürnberg-Fürth verantworten. Das Trio soll in den Jahren 2013 bis 2018 in großem Stil Rettungsdienstleistungen mit den Krankenkassen falsch abgerechnet haben. Insgesamt entstand den Kassen ein Schaden in Millionenhöhe, die Staatsanwaltschaft geht in ihrer Anklage von 4,7 Millionen Euro aus. Der ASB zahlte nach Angaben seines heutigen...

NÜRNBERG (dpa/lby/mue) - Wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Verkauf von rund zwei Millionen Corona-Schutzmasken an den Freistaat Bayern müssen sich zwei Männer vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth verantworten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft lautet auf Betrug und versuchten Betrug. Die Männer aus dem Raum Neumarkt sollen in der Hochphase der Corona-Pandemie in großem Stil Schutzmasken aus China beschafft und sie an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) weiter...

Von Marco Krefting, dpa KARLSRUHE (dpa) - Im Streit um unerlaubte Sportwetten hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Spielern den Rücken gestärkt. Zahlreiche Menschen, die in früheren Jahren bei solchen Angeboten Verluste gemacht haben, können auf Rückerstattung verlorener Wetteinsätze hoffen. Zwar gibt es noch kein Urteil. Aus Hinweisen des BGH für eine im Mai geplante Verhandlung geht aber eine eindeutige Tendenz hervor - zugunsten der bis dato glücklosen Zocker. Fachleute rechnen mit einer noch...

MÜNCHEN (dpa) - Die Politikertochter Andrea Tandler muss im Steuerprozess rund um die Corona-Maskenaffäre in Bayern mit mindestens vier Jahren und drei Monaten Haft rechnen. Ihr mitangeklagter Geschäftspartner N. soll mindestens dreieinhalb Jahre in Haft. Das sieht ein Verständigungsvorschlag des Landgerichts München I vor, dem alle Verfahrensbeteiligten am Dienstag zustimmten. Die beiden Angeklagten räumten daraufhin über ihre Verteidiger die ihnen zur Last gelegten...

NÜRNBERG (dpa/lby/mue) - Wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe steht ein Zahnarzt derzeit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth. Der Mediziner aus München soll die Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns zwischen 2014 und 2020 um rund 3,1 Millionen Euro betrogen haben, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Anklage wirft dem Mann demnach vor, in diesem Zeitraum bei 25 Quartalsabrechnungen nicht erbrachte Leistungen zu Unrecht eingefordert zu haben. Dabei ging er nach...

Von Tom Sundermann, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Anruf kommt völlig unerwartet. «Hallo Mama. Ich hatte einen schrecklichen Autounfall», schluchzt eine Frau. «Ich bin bei der Polizei. Ich wurde festgenommen. Ich habe eine Frau überfahren.» Da sitzt der Schock erst einmal tief - und ist Auftakt einer perfiden Betrugsmasche, die in den vergangenen Jahren immer häufiger geworden ist. Wegen sogenannter Schockanrufe müssen sich aktuell zwei Männer in verschiedenen Verfahren vor den Landgerichten in...

ROSTOCK (dpa/mv) - Im Betrugs-Prozess gegen einen Bestatter hat eines seiner mutmaßlichen Opfer gesagt, den 49-Jährigen wegen der Gefühle für ihn finanziell unterstützt zu haben. Nach einem ersten privaten Treffen sei sie verliebt gewesen, sagte die 63-Jährige bei der Verhandlung am Dienstag am Amtsgericht Rostock. Auf die Frage der Richterin, warum sie dem Mann später 48.000 Euro privat und zunächst ohne Quittung geliehen habe, sprach die Bankkauffrau von einer «Euphorie der Gefühle»....

OSNABRÜCK (dpa/mue) - Wegen mutmaßlichen Millionenbetrugs mit vorgetäuschten Windkraftprojekten muss sich jetzt ein Ex-Unternehmer aus dem Emsland vor Gericht verantworten.
 Mit dem 31-Jährigen sind drei Mitglieder seiner Familie sowie ein Geschäftspartner angeklagt. Zu Prozessbeginn am Landgericht erhob die Staatsanwaltschaft den Vorwurf von banden- und gewerbsmäßigem Betrug gegen die Angeklagten. (Az.: 2 KLs 1/21). Der Hauptangeklagte war im vergangenen Jahr im Berliner Nobelhotel Adlon...

MÜNCHEN (dpa) - Vor dem Landgericht München I startet der Prozess gegen eine mutmaßliche Schleuserbande, die im großen Stil bei Integrationstests betrogen haben soll. Zwei Männer sollen dabei mehrere Komplizen als dauerhafte Testschreiber engagiert und unter falschen Identitäten und mit manipulierten Ausweisen immer wieder in Integrationskurse an verschiedenen Sprachschulen in ganz Deutschland geschickt haben. Teilweise sollen sie mehrere Tests pro Tag abgelegt haben. Sie schrieben sie für...