Straftaten

BERLIN (dpa/mue) - Ein 49 Jahre alter Taxifahrer ist in Berlin angegriffen worden und im Krankenhaus gestorben. Der oder die Täter sollen geflüchtet sein, sagte eine Sprecherin der Polizei. Ein Passant habe den lebensgefährlich verletzten Mann in einer ruhigen Wohnstraße im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf entdeckt. «Zeuginnen und Zeugen des Vorfalls hatten noch Erste Hilfe geleistet sowie die Polizei und den Rettungsdienst alarmiert», so die Polizeisprecherin. Die Hintergründe der Tat sind...

BERLIN (dpa/mue) - Die Täter geben sich im Chat als Bekannte oder Verwandte aus und bitten dann um Geld: Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat vor Betrugsversuchen in Messenger-Diensten gewarnt. Allein in den ersten acht Monaten 2022 habe die Polizei 40.000 solche Betrugsfälle registriert, mit einem Schaden von insgesamt 22 Millionen Euro, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Täter seien in 30 Prozent der Fälle erfolgreich gewesen. Die Masche: «Hier...

WÜRZBURG / GELDERSHEIM (dpa/lby/mue) - Der GPS-Tracker im Koffer eines Ehepaares hat zu zwei dreisten Dieben in Unterfranken geführt. Das Paar im Alter von 29 und 32 Jahren war in einem Zug von Frankfurt am Main nach Wien gesessen, wie die Bundespolizei mitteilte. Bei einem Halt am Hauptbahnhof Würzburg seien dem 29-Jährigen zwei Männer verdächtig vorgekommen. Er bat seine Frau nach ihrem Koffer zu sehen, der jedoch augenscheinlich fehlte. Das Paar informierte den Zugbegleiter, der die...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Das Bundesverfassungsgericht hat allzu großzügig ausgestalteten Ermittlungsbefugnissen der Polizei einen Riegel vorgeschoben. Die Richterinnen und Richter erklärten jetzt etliche Vorschriften im 2020 reformierten Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG) von Mecklenburg-Vorpommern für verfassungswidrig. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die das Verfahren in Karlsruhe mit angestrengt hatte, sprach von einer Grundsatz-Entscheidung, die auch der Verschärfung von...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Eigentlich ist es kinderleicht, Falschgeld zu erkennen: Zwei Zwölfjährige in Kassel jedenfalls wurden stutzig, als ihnen ein Unbekannter auf einem Weihnachtsmarkt einen 50-Euro-Schein anbot, um sich etwas zu kaufen. Sie fragten vorsichtshalber in einem Geschäft, ob mit dem Schein etwas nicht stimme. Statt dem Mann dann wie von diesem gewünscht das Wechselgeld auszuhändigen, informierten die Jungen die Polizei. Dass mit dem Auslaufen der Corona-Beschränkungen wieder...

BERLIN (dpa) - Die tödliche Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein erinnert an ähnliche Bluttaten der vergangenen Jahre. In einigen dieser Fälle spielten psychische Erkrankungen eine Rolle, in anderen eine islamistische Ideologie - oder auch beides zusammen. Manchmal blieb das Motiv diffus. Die Täter sind oft Menschen, die als Asylbewerber nach Deutschland gekommen sind, ohne in ihrer neuen Umgebung richtig Fuß zu fassen. Es sind Menschen am Rande der Gesellschaft, die mit den...

BAMBERG (dpa/lby/mue) - Wegen Anlagebetrugs in Millionenhöhe müssen sich aktuell zwei Frauen vor dem Landgericht Bamberg verantworten. Nach Angaben des Gerichts sollen die Angeklagten zahlreiche Anleger aus dem deutschsprachigen Raum dazu bewogen haben, über eine Internetplattform hohe Geldsummen in vermeintlich gewinnbringende Finanzprodukte zu investieren. Das Geld hätten die Beschuldigten dann aber für sich behalten, hieß es. Die 29 und 32 Jahre alten Frauen waren nach Erkenntnissen der...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Vor dem Frankfurter Landgericht hat der Prozess gegen einen früheren Oberstaatsanwalt begonnen. Er hatte bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt eine bundesweite Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen geleitet; nun muss er sich wegen des Verdachts auf Korruption vor Gericht verantworten. Der Beamte soll Gutachten für die Justiz an einen Bekannten vergeben und dafür Schmiergeld kassiert haben. Dem Juristen wird...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - In Bayern sind im Jahr 2021 weniger Jugendliche und Heranwachsende, dafür aber mehr Kinder als Tatverdächtige von der Polizei registriert worden. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht «Kriminalität und Viktimisierung junger Menschen in Bayern» der Kriminologischen Forschungsgruppe des Landeskriminalamtes (LKA) in München hervor. Demnach setzt sich bei den 14- bis 17-Jährigen mit minus 7,5 Prozent und bei den 18- bis 20-Jährigen mit minus 14,2 Prozent der rückläufige...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seit dem 25. Oktober haben Klimaaktivisten in Bayern bislang zwanzig Blockadeaktionen durchgeführt. «Achtzehn davon ereigneten sich in München, eine in Kempten und eine in Augsburg», sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU)  im Innenausschuss des bayerischen Landtags. Zuvor habe es über den Sommer eine fast zweimonatige Pause gegeben. Polizeiliche verhinderte Versuche seien in der Gesamtzahl nicht eingerechnet. Dabei seien in den letzten Wochen in München von den 68 bei...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht abgelehnte Asylbewerber zu belohnen, die über Jahre nicht zu einer Klärung ihrer Identität beigetragen hätten. Nach Meinung der stellvertretenden Bundestags-Fraktionsvorsitzenden, Andrea Lindholz (CSU), wäre es besser, sich «auf die wirklich Schutzberechtigten» zu fokussieren. Für gut integrierte langjährig Geduldete gebe es heute schon genügend Ausnahmen und pragmatische Lösungen.
 Der...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Nach der wochenlangen Ingewahrsamnahme zahlreicher Klimaaktivisten haben SPD und Grüne diese Maßnahme scharf kritisiert. Nur in Bayern könnten Menschen einen Monat präventiv weggesperrt werden, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze im Landtag. «Das ist schlicht nicht verhältnismäßig. Ihr verfassungsrechtlicher Kompass ist kaputt», sagte Schulze in Richtung der Staatsregierung. Sicherheit und Freiheit zusammenzubringen sei die große Kunst der...

WÜRZBURG (dpa/lby/mue) - Ein Mann hat einem 19-Jährigen in Würzburg zuerst Drogen zugesteckt und ihn dann bedroht. Der 35-Jährige sitze nach dem Vorfall in U-Haft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Er soll dem 19-Jährigen zunächst ein Drogenpäckchen als Dankeschön zugesteckt haben, nachdem dieser ihm eine Maske für die Straßenbahnfahrt angeboten hatte. Vom Inhalt habe der 19-Jährige nichts gewusst. Später habe der Mann Geld gefordert, ihn bedroht und dabei wohl auch ein Messer in der...

AUGSBURG (dpa/mue) - Ein Raser ist nach einem tödlichen Autounfall in Schwaben zu einer Gefängnisstrafe von sechs Jahren und drei Monaten verurteilt worden.
 Der 28 Jahre alte Angeklagte war auf einer Staatsstraße mit einem Tempo von etwa 200 Stundenkilometern pro Stunde gefahren – etwa doppelt so schnell wie erlaubt. Er verlor die Kontrolle über seinen Wagen, schleuderte auf die Gegenfahrbahn und dort in das Fahrzeug einer 54-Jährigen. Die vierfache Mutter hatte keine Chance und war sofort...

WIESBADEN / BERLIN (dpa/mue) - Zur besseren Bekämpfung der Organisierten Kriminalität will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) unter anderem für das Bezahlen eine Bargeld-Obergrenze von unter 10.000 Euro einführen. Auf diese Weise erfolgten große Transaktionen auf nachvollziehbaren Finanzwegen und es verringere sich die Gefahr, dass die Herkunft großer Vermögenswerte verschleiert werde, heißt es in einem Strategiepapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Gefordert hatte Faeser die...

SCHWEINFURT / FRANKFURT/MAIN (dpa/mue) - Weil sie mit vorgetäuschten Verkäufen auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen mehrere Hunderttausend Euro abgezockt haben sollen, sitzen drei Männer aus Frankfurt am Main in Untersuchungshaft. Das Trio im Alter zwischen 19 und 20 Jahren soll mit dem Geld unter anderem Reisen, Markenkleidung und die Miete teurer Autos finanziert haben, wie die Staatsanwaltschaft Würzburg und die Polizei mitteilten. Ermittelt werde in dem Zusammenhang auch gegen eine...

MOSBACH / WALLDÜRN (dpa/mue) - Im Fall eines mutmaßlichen Serientäters, der eine Frau über Tage festgehalten und vergewaltigt haben soll, gehen die Ermittler von mindestens zwei weiteren mutmaßlichen Opfern aus. Laut einer Sprecherin des Polizeipräsidiums Heilbronn handle es sich dabei ebenfalls um Frauen. Die Ermittler prüfen derzeit, inwiefern es noch weitere Betroffene gibt.
 Ein 37-jähriger soll in Walldürn im Norden Baden-Württembergs eine 26-Jährige mehrere Tage gegen ihren Willen...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa/lby) - Ein gutes Dutzend Klimaschutzaktivisten hat sich am Donnerstag auf der Fahrbahn einer zentralen Straße in der Münchner Innenstadt angeklebt. Dadurch kam es am Stachus in beiden Richtungen zu Behinderungen, der Verkehr wurde umgeleitet, wie ein Polizeisprecher sagte. Es dauerte mehr als zwei Stunden, bis die meisten der etwa 16 Aktivisten von der Fahrbahn abgelöst werden konnten und der Verkehr zumindest in einer Richtung wieder rollte. Die Aktion geht auf das Konto...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Die zu lebenslanger Haft verurteilte NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Es sei weder dargelegt worden noch aus sich heraus ersichtlich, dass die 47-Jährige in ihren Justizgrundrechten verletzt worden sei, teilte das Bundesverfassungsgericht mit.
 Zschäpe hatte insbesondere beanstandet, dass der Bundesgerichtshof (BGH) ihre Revision ohne vorherige Verhandlung per schriftlichem Beschluss verworfen hatte (Az. 2 BvR...

WIESBADEN (dpa/mue) - Die Polizei hat 2021 deutlich mehr Korruptionsstraftaten registriert als noch ein Jahr zuvor. Die Zahl stieg um knapp 35 Prozent auf 7.433 Delikte, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. 
Parallel dazu gab es auch mehr Begleitdelikte wie Betrug, Urkundenfälschung sowie Verletzungen des Dienstgeheimnisses. Deren Anzahl nahm um mehr als zehn Prozent zu, wie aus dem Bundeslagebild «Korruption 2021» hervorgeht.
 «Ermittlungsverfahren in diesem...

BERLIN (dpa/mue) - Die von der Koalition geplante Cannabis-Legalisierung verstößt nach einer Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gegen EU-Recht und ist damit illegal.
 In einer Analyse für den CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) und der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt, nennen die Experten des Bundestags europäische Verträge, an die Deutschland gebunden sei und die einer Legalisierung entgegen stünden. Im...

BERLIN (dpa/vs) - Das werden Panikmacherinnen und Panikmacher wohl nicht gerne hören. Fakt ist es trotzdem: Zumindest was die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten betrifft, lag diese in Deutschland 2021 auf dem niedrigsten Niveau seit der Jahrtausendwende. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Angaben basieren auf der jährlich veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik...

STUTTGART (dpa/mue) - Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Hilferufe von Männern wegen häuslicher Gewalt beim bundesweiten Beratungsangebot deutlich gestiegen. 
Die Kontaktaufnahmen beim Männerhilfetelefon hätten sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt – von 1.480 auf 3.043, teilten die Sozialministerien in Baden-Württemberg und Bayern sowie das Gleichstellungsministerium in Nordrhein-Westfalen mit. Die drei Bundesländer finanzieren das Angebot, das seit April 2020 bundesweit erreichbar...

ERLANGEN (pm/mue) - Im Jahr 2021 wurden für den Bereich Erlangen 5.101 Straftaten registriert – ein Rückgang um 192 Fälle bzw. 3,6 Prozent und gleichzeitig der beste Wert der vergangenen zehn Jahre. Diese Zahlen hat jetzt das Polizeipräsidium Mittelfranken veröffentlicht. Wie es in dem Bericht weiter heißt, stieg die Aufklärungsquote (AQ) gleichzeitig um 0,3 Prozentpunkte auf 65,8 Prozent. Die Häufigkeitszahl (HZ) als vergleichender Gradmesser für die Kriminalitätsbelastung einer Kommune sank...